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Corona-Einschränkungen
30.01.2021

Seehofer warnt Bundesbürger vor Auslandsreisen und verteidigt Einreisesperren

Hat die Einreiseverbote für Menschen aus Corona-Mutationsgebieten verteidigt: Bundesinnenminister Horst Seehofer.
Foto: Bernd von Jutrczenka, dpa

Exklusiv Deutschland hat Einreiseverbote für Länder verhängt, in denen sich Corona-Mutationen ausbreiten. Innenminister Horst Seehofer hält den Verzicht auf Auslandsreisen für eine Bürgerpflicht.

Bundesinnenminister Horst Seehofer hat die von der Bundesregierung beschlossenen Einreiseverbot als zwingend notwendig verteidigt und an die Bevölkerung appelliert, auf sämtliche Reisen ins Ausland zu verzichten. „Das Beförderungsverbot ist eine drastische Maßnahme, aber es ist zum Schutz unserer Bevölkerung absolut notwendig“, sagte der CSU-Politiker unserer Redaktion. „Es geht um die Abwehr von hoch infektiösen, mutierten Viren“ betonte er.

Horst Seehofer ruft zum Verzicht von Auslandsreisen auf

Die Bundesbürger sollten derzeit auf Auslandsreisen generell verzichten: „Im Moment kann ich nur dringend an die Bevölkerung appellieren, jede nicht zwingend notwendige Reise ins Ausland unbedingt zu unterlassen“, sagte der Bundesinnenminister. „Ich sehe das in dieser schwierigen Zeit sogar als Bürgerpflicht“, fügte er hinzu. „Jetzt ohne wirklich zwingenden Grund in Mutationsgebiete zu reisen, das muss ich deutlich sagen, wäre geradezu töricht“, betonte der Seehofer.

 

Der Minister schloss Reiseverbote für die Zukunft nicht aus. „Für ein generelles Ausreiseverbot sind die verfassungsrechtlichen Anforderungen sehr hoch“, sagte Seehofer. „Im Moment konzentrieren wir uns auf Einreisen aus Ländern mit Virusmutationen“, fügte er hinzu. „Es geht um die Abwehr von hoch infektiösen, mutierten Viren.“ Dies könne in Zukunft  auch für Nachbarländer Deutschlands gelten. „Der Fall, dass ein grenznahes Gebiet zu einem Mutationsgebiet wird, kann eintreten. Auch in einem solchen Fall gelten dann die Reisebeschränkungen.“ An der Grenze zu Gebieten mit hohen Inzidenzwerten solle es  Testpflicht und Quarantäne geben. „Bayern praktiziert das ja bereits“, sagte Seehofer. .

Beförderungsverbot für Menschen aus Corona-Mutationsgebieten gilt ab Samstag

Das Beförderungsverbot trete am Samstag in Kraft: „Das heißt: Aus Mutationsgebieten dürfen keine Personen auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland befördert werden, weder mit Flugzeug oder Schiff noch mit Bus oder Bahn“, erklärte Seehofer. „Es gibt nur ganz eng begrenzte Ausnahmen, zum Beispiel für Deutsche und für Menschen, die ihren Wohnsitz in Deutschland haben.“ Ebenso für den Warenverkehr. „Für die wenigen Ausnahmefälle gilt aber: Sie müssen bei Einreise ein negatives Testergebnis vorweisen und dann in Quarantäne“, sagte Seehofer.

 

Der Bundesinnenminister kritisierte, dass keine einheitliche Regelung in der EU gebe: „Das ist schade. Die großen Fragen sollten wir eigentlich im Rahmen der EU für alle gemeinsam lösen.“ Er sei aber davon überzeugt, dass noch viele Länder ähnlich handeln würden.“ Schließlich haben alle Länder ein Interesse, ihre Bevölkerung zu schützen. Noch besser wäre es natürlich, die Europäische Union regelte das für alle einheitlich.

Lesen Sie hier das Interview mit Horst Seehofer: „Einreiseverbot zum Schutz der Bevölkerung absolut notwendig“

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