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  3. Corona - Impfpflicht in Deutschland? Ampel-Parteien uneins

Corona-Politik
16.11.2021

CSU-Politiker Pilsinger sagt Lockdown für Ungeimpfte auch in Deutschland voraus

In Österreich gilt der Lockdown für Ungeimpfte seit dieser Woche. Kommt er auch in Deutschland?
Foto: Hans Punz, dpa

Die Grünen verkünden eine Impfpflicht für Seniorenheime, Kliniken und Kitas. Dann ruft die FDP "Stopp", die Entscheidung wird verschoben. CSU-Gesundheitspolitiker Pilsinger kritisiert, die Ampel agiere zu langsam.

In Teilen Deutschlands stehen die Intensivstationen vor dem Kollaps und die Ampel-Parteien reagieren auf dieses Akutproblem mit Uneinigkeit. Am Montag kündigte die Co-Vorsitzende der Grünen-Fraktion, Katrin Göring-Eckardt an, dass die umstrittene Impfpflicht in Kindergärten, Altenheimen und Krankenhäusern eingeführt werden soll.

„Wir werden das auf den Weg bringen“, sagte Göring-Eckardt, um wenig später ihre Ankündigung wieder einzukassieren.

Denn zuvor hatte die FDP interveniert. „Es gibt keine Einigung. Wir wollen alles offen und ideologiefrei diskutieren“, sagte FDP-Fraktionsvize Stephan Thomae unserer Redaktion. Es könne nicht sein, dass zum Beispiel Pflegerinnen und Pfleger in Seniorenheimen strenger behandelt würden als anderes Personal, das ebenfalls dort arbeitet.

Kommt eine Impfpflicht für alle Mitarbeiter in Seniorenheimen oder Krankenhäusern?
Foto: Tom Weller, dpa

Impfpflicht in der Pflege: Auch Hausmeister und Küchenfrauen müssten geimpft sein

Allerdings planen Grüne und SPD keine Impfpflicht für einzelne Berufe, sondern für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bestimmter Einrichtungen. Im Kindergarten müssten sich dann nicht nur die Erzieherinnen und Erzieher impfen lassen, sondern auch der Hausmeister und die Küchenfrau.

Das wollen die Ampel-Parteien ausschließen: Dass die Länder noch einmal flächendeckend die Schulen zumachen und die Schüler am Küchentisch lernen müssen.
Foto: Annette Riedl, dpa

Eine Einigung werden die drei wahrscheinlichen Koalitionspartner in dieser Woche bei dem strittigen Thema nicht hinbekommen. Obwohl es zum Gesetzentwurf für die Seuchenpolitik in der kalten Jahreszeit passen würde. Die ungeheure Macht der vierten Welle hat bereits dazu geführt, dass SPD, Grüne und Liberale ihren Corona-Plan an einigen Stellen nachschärfen.

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Die Wahlgewinner wollen darauf verzichten, das Virus mit Ausgangssperren, geschlossenen Schule und Restaurants wieder unter Kontrolle zu bekommen. „Ich halte nichts davon, die Ultima ratio, das Damoklesschwert herauszuholen“, erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Carsten Schneider. Es brauche jetzt eine Verhaltensänderung der Bevölkerung, sagte der Abgeordnete aus Thüringen.

3G im Verkehr: Die Schaffner sollen auch die 3G-Bescheinigungen kontrollieren

Ihrem ursprünglichen Entwurf trauten Sozialdemokraten, Grüne und Freie Demokraten aber nicht zu, das auszulösen, weshalb die für den Kampf gegen das Virus zuständigen Länder auch Kontaktbeschränkungen einführen können, allerdings nicht per Verordnung der Landesregierung, sondern per Beschluss des Landtages. Einhegen soll den Erreger auch die 3G-Regel am Arbeitsplatz und in Bussen und Bahnen. Letzteres sollen nach dem Willen der Politiker im öffentlichen Nah- und Fernverkehr Busfahrer, Kontrolleure oder Schaffner überprüfen.

Video: dpa

Die Eisenbahnergewerkschaft EVG verlangte die Unterstützung der Bundespolizei für die Durchsetzung der 3G-Regel. Schon heute sei die Stimmung, die Zugbegleitern entgegenschlägt, aggressiv, wenn sie auf Masken-Muffel und Impfgegner treffen. „Hier darf es nicht zu weiteren Belastungen unserer Kolleginnen und Kollegen kommen“, sagte EVG-Vize Martin Burkert unserer Redaktion. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) lobte das Paket. Die Pläne der künftigen Ampel seien ein Schritt in die richtige Richtung.

Dass das Corona-Paket, das die Ampel-Parteien den Ländern an die Hand geben werden, ausreicht, um die vierte Welle zu brechen, glauben CDU und CSU dennoch nicht. „Die Ampel hängt der Entwicklung hinterher“, sagte der CSU-Gesundheitspolitiker Stephan Pilsinger unserer Redaktion. Der Münchner arbeitet neben seinem Mandat als Arzt und ist sich sicher: „Wir werden wahrscheinlich in zwei Wochen das bei uns einführen müssen, was Österreich jetzt schon eingeführt hat.“ Das Nachbarland hat einen Lockdown für Ungeimpfte beschlossen.

Themen folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

17.11.2021

Wollen die FDP-Wähler wirklich, dass Lindner und Kubicki jegliche Maßnahmen gegen Corona von vornherein unterlaufen unter dem
Vorwand von unbegrenzter Freiheit ? Oder schielen die beiden Vertreter der sog. Besserverdiener und Millionäre auf Neuwahlen, weil
jeder sieht, dass die FDP einfach nicht passt zu Rot-Grün.

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16.11.2021

"Scholz sagt ,eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen sei nur in einem Konsens möglich, "dass viele mitmachen wollen". "Wenn der erreicht ist, fände ich das gut", sagt er. Eine solche Entscheidung könne auch kurzfristig anstehen."


So ein Quark !!

Unser zukünftiger Kanzler präsentiert uns schon einmal seine intellektuellen Fähigkeiten !

Impf -PFLICHT , das heißt ja gerade , daß alle mitmachen müssen !!!

Das bedeutet eben NICHT , daß es den Berufsgruppen frei stände , bei Wohlwollen und Gelegenheit vielleicht mitzumachen - wenn es den "Damen und Herren" gefällt und nicht auf den Sonntag fällt .

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16.11.2021

Das einzig konsequent und kontinuierliche in Deutschland ist das sinn- und planlose Geplapper unserer Politiker und einiger angeblicher Fachleute.Konsequentes erforderliches Handeln sowie die Umsetzung erforderlicher Maßnahmen scheinen erst, wenn überhaupt, nach endlosen zeitaufwendigen Debatten möglich. Wann dann jedoch eine Umsetzung erfolgt, seht allerdings in den Sternen. Jetzt notwendige Maßnahmen, wie sie in anderen Staaten schon lange beschlossen und umgesetzt, scheinen in Deutschland mehr als in weiter Ferne. Hier wird wahrscheinlich immer noch debattiert, wenn die 6 oder 7. Welle anrollt.

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16.11.2021

"Viele Corona-Tote in Bayern waren vollständig geimpft"
Quelle: https://www.sueddeutsche.de/politik/regierung-viele-corona-tote-in-bayern-waren-vollstaendig-geimpft-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-211114-99-989855

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16.11.2021

"Das LGL wies auch darauf hin, dass insbesondere die Älteren schon früh im Jahr geimpft worden seien. Damit steige das Risiko einer abnehmenden Immunität. Das mache Auffrischungsimpfungen besonders wichtig."
Zitat aus ihrem Link

"Nach Daten des Landesamts für Gesundheit und Lebensmittel (LGL) lag die Quote in den vier Wochen vom 4. bis 31. Oktober bei knapp 30 Prozent" Zitat aus dem gleichen Link.
Bei einer Impfqoue von 65 % sind das immer noch deutlich weniger. Oder anders gesagt, 35 % der Ungeimpften machen 70 % der Toten aus. Wobei bei bei den 30 % Geimpfte auch Krebskranke und andere Immungeschwächte dabei sind, bei denen die Impfung fast nicht oder nur eingeschränkt wirkt.
Und mit einer Boostern-Impfung kann der Anzahl wieder dueltich unter 30 % sinken.

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16.11.2021

Ja, aus dem SZ-Artikel geht hervor, dass viele vollständig geimpft waren, dass aber ein überproportionaler Anteil der Corona-Toten Ungeimpfte waren.

>>Erlangen (dpa) - Unter der rasch steigenden Zahl von Corona-Toten in Bayern ist ein vergleichsweise hoher Anteil vollständig Geimpfter. Nach Daten des Landesamts für Gesundheit und Lebensmittel (LGL) lag die Quote in den vier Wochen vom 4. bis 31. Oktober bei knapp 30 Prozent. 108 der insgesamt gezählten 372 Todesopfer hatten beide Impfungen erhalten, wie die Erlanger Behörde auf dpa-Anfrage mitteilte. In der ersten Novemberwoche war der Anteil mit gut 26 Prozent etwas nied-riger - 23 der 88 Corona-Toten waren da vollständig geimpft. …
Als Corona-Todesopfer zählt, wer mit dem Virus infiziert war. Das bedeutet aber nicht, dass Corona auch unbedingt die Todesursache ist. Die Mehrzahl der Corona-Toten sind 80 und älter, dementspre-chend litten viele auch an anderen Krankheiten. Einer Auswertung der Todesfälle nach Vorerkrankun-gen ist jedoch laut LGL nicht möglich. …<<

Zwei Anmerkungen:

1. Wenn etwas über ein Drittel der Deutschen noch nicht vollständig geimpft sind, aber unter den Corona-Toten über zwei Drittel nicht geimpft waren, spricht dies fürs Impfen!

2. Es ist zu befürchten, dass gerade auch Ältere in Pflegeeinrichtungen zwar schon geimpft sind, aber leider noch andere in den Einrichtungen, gerade auch Mitarbeiter*innen und Besucher*innen, nicht geimpft sind und das Virus wieder in die Einrichtung einschleppen und dort verbreiten. Beispiel das Seniorenheim in Brandenburg am Werbellinsee. Wenn dann eine dieser älteren Personen mit einer anderen Krankheit ins Krankenhaus kommt, dort natürlich auf Corona getestet wird und als „positiv“ auffällt und dann an der Herz- oder Krebserkrankung stirbt, zählt dies als Corona-Tot eines Geimpften.

Raimund Kamm

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16.11.2021

Bei den 35 % sind übrigens Kinder unter 12 und viele Jugendliche dabei, die bei den Toten eben nicht dabei sind.somit machen weit unter 35% eben 70 % der Toten aus. Somit tragen die Ungeimpften ab 50 eindeutig ein hohes " Impfrisiko" mit lebenslangen Folgeschäden - Intensivstation und Exitus.

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16.11.2021

Wenn die Ungeimpften gekündigt werden, dann bravo. Schauen wir mal was passiert, wenn die Arbeitslosenquote steigt, es noch weniger Menschen gibt, die in die Kassen einzahlen. Die ersten Menschen sterben, weil es keine Pflegekräfte mehr gibt. Bestellungen (auch Essen und Trinken) nicht mehr ankommen, weil es kaum mehr Zusteller gibt. Sobald dieses Gesetz in Kraft tritt, wird die Politik gezwungen sein, dieses wieder außer Kraft zu setzen. Die Glaubwürdigkeit wird noch mehr geschwächt. Statt sich die Ungeimpften als Gegner zu sehen, sollte mal von Praktikern eine Strategie erstellt werden und nicht von Theoretikern, die nicht mal ein Regal aufbauen können.

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16.11.2021

Ob Sie uns freundlicherweise erklären können , warum die Impfverweigerer ( nicht die "Ungeimpften") sich partout nicht impfen lassen wollen ?

Das wäre eigentlich viel eher die zu lösende Frage !

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17.11.2021

Nun, im RKI sind genügend Fachleute, die auch praktische Erfahrungen mit Viren haben, genauso Ärzte und Virologen. FB- Theoretiker haben dagegen keine Lösung. Was wäre den die Lösung nach Ihrer Meinung? Alles laufen lassen? Schweden hatte übrigens ebenfalls massiven Rückgang der Wirtschaftsleistung,

Wenn möglichst alle geimpft wären, würde sich gar keine Frage stellen.
Und Einbruch in Sachen Gastronomie und Tourismus und auch anderen Gewerbezweigen dürften eher die Arbeitslosenquote steigen lassen. Bei einem erneuten Lockdown ganz zu schweigen.
Übrigens sterben gerade massenweise Menschen weil die eben nicht geimpft sind. Und weil Pflegekräfte auf Intensivstationen die Schnauze voll haben und erschöpft sind. Da reichen auch keine 100, 200 oder 300 € im Monat mehr. Da hilft nur eine Entlastung dieser Personen. Und das geht indem man sich impfen lässt und die Wahrscheinlichkeit diesen zur Last zu fallen eben senkt. Was natürlich trotzdem mehr Bezahlung dieser Pflegekräfte nicht ausschließen soll und darf.

Zudem haben auch Fachleute wie Herr Lauterbach vor dem Herbst -gewarnt und eigentlich genau das vorhergesagt. Und dafür viele Anfeidungen bekommen. Ergebnis. Sie haben leider recht gehabt.

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16.11.2021

Von Georg Kr. 10:46 Uhr @ ALOIS R.
Wie lange wird denn dieser Quatsch über angeblich. sicherere "Totimpfstoffe" noch verbreitet?
"Totimpfstoffe wie Valneva bergen höheres Risiko für Nebenwirkungen"
"Ein Einbau der mRNA in das Erbgut der Zelle ist aus mehreren Gründen nicht möglich"
https://www.ndr.de/ratgeber/gesundheit/Corona-Impfung-Totimpfstoff-mRNA-oder-Vektorimpfstoff,corona9064.html<<


Großen Dank für den Hinweis auf den Norddeutschen Rundfunk! Dort werden gut die Wirkweisen der Impfstoffe erklärt.

Es ist auffällig, dass gerade durch "rechte Meinungsäußerungen" Auffällige immer wieder den Hinweis auf die Totimpfstoffe posten. Vermutlich lassen sie sich von dem Propagandasender RT DE (Russia Today) irreführen. Besser gesagt einspannen.

Raimund Kamm

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16.11.2021

Wenn die Politiker*innen der FDP nicht bald verstehen, wovor uns die Expert*innen aus den Fachbereichen Virologie und Epidemiologie wie Intensivmedizin seit Wochen warnen, dass wir die lebensgefährliche Corona-Seuche nicht eindämmen können und unsere Krankenhäuser bald viele Patient*innen nicht mehr aufnehmen können, machen sie sich schuldig. Sehr schwer schuldig!

Raimund Kamm

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16.11.2021

"3G im Verkehr: Die Schaffner sollen auch die 3G-Bescheinigungen kontrollieren"
Da sieht man das diese Politiker realitätsfern agieren. Wer von denen ist schon in der Rush Hour mit Straßenbahn bzw. Bus unterwegs?
Sie werden doch als Staatsdiener in Ihren Karossen gefahren.

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16.11.2021

Nein, die Politiker sind nicht realitätsfern. Über 100 Corona-Tote pro Tag, die bevorstehende starken Einschränkungen in der Krankenhausnotversorgung infolge der Überlastung durch meistens ungeimpfte Corona-Patienten zwingen zu harten Maßnahmen. Wir haben eine Katastrophe.

Zum Erzwingen von 2 G in den Zügen und selbst in Tram und Bus wird man jedem Zugbegleiter eine Sicherheitskraft an die Seite stellen müssen. Wenn ein Fahrgast sich weigert, wird per Handy die Polizei zum nächsten Bahnhof gerufen und führt dort den Verweigerer ab und dieser muss mit empfindlichen Strafen bedroht werden.

In den Trams ist es schwieriger. Hier können die Kontrollen mit jeweils viel Personal erfolgen wie das ähnlich auch bei den Fahrscheinkontrollen geschieht.

Es geht um viele Menschenleben und auch unsere Freiheit, noch in die Arbeit gehen und uns wieder mit anderen Menschen treffen zu können.

Raimund Kamm

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16.11.2021

Sie nutzen den ÖPNV offenbar auch nicht. Sonst wüßten Sie doch, dass in Straßenbahnen und Bussen keine Schaffner sind.

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16.11.2021

@HARALD V.
Den Begriff "Schaffner" habe ich aus dem Bericht der AZ entnommen mit Anführungszeichen.

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16.11.2021

Unbewaffnet ist das doch für jede allein arbeitende Kraft eines Verkehrsunternehmens ein Himmelfahrtskommando....

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16.11.2021

Hmm - den gibt es doch de facto schon. Bringt aber nichts weil lückenhaft.

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16.11.2021

Es wird ein Lockdown für Ungeimpfte geben. Wenn dann die Zahlen der infizierten und behandlungsbedürftig erkrankten Geimpften wie befürchtet steigen, wird es auch für die Geimpften einen Lockdown geben. Eine Impfpflicht für alle ist angesichts der Tatsache, daß wir immer noch von einem nicht vollständig zugelassenen medizinischen Produkt reden, dass sich offiziell noch in der Testphase befindet, durchaus fragwürdig.

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16.11.2021

Wenn die ganzen Politiker-Schreihälse mehr Energie damit verwenden würden, endlich einen Totimpfstoff zum Einsatz zu bringen (wie schon in Hundert Ländern in der Welt), hätten wir bestimmt eine 10% höhere Impfquote. Aber lieber überbietet man sich im Stundentakt beim Fordern von Daumenschrauben für Ungeimpfte................................

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16.11.2021

@ ALOIS R.

Wie lange wird denn dieser Quatsch über angeblich. sicherere "Totimpfstoffe" noch verbreitet?

"Totimpfstoffe wie Valneva bergen höheres Risiko für Nebenwirkungen"
"Ein Einbau der mRNA in das Erbgut der Zelle ist aus mehreren Gründen nicht möglich"

https://www.ndr.de/ratgeber/gesundheit/Corona-Impfung-Totimpfstoff-mRNA-oder-Vektorimpfstoff,corona9064.html

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16.11.2021

Auch so ein Lockdown light wird nicht viel bringen. Zu spät und zu langsam!

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