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Brüssel

16.10.2020

Corona-Krise und Brexit-Gezerre lähmen den EU-Gipfel

Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union sehen sich wohl länger nicht mehr persönlich.
Bild: Kenzo Tribouillard, dpa

Die europäischen Regierungschefs dürften sich für lange Zeit das letzte Mal persönlich getroffen haben.

Falls Boris Johnson geglaubt hatte, er könne den EU-Gipfel am Freitag noch einmal so richtig aufmischen, sah er sich getäuscht. „Wie geplant wird unser Verhandlungsteam nächste Woche nach London fahren, um die Gespräche mit Großbritannien zu intensivieren“, twitterte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen aus der Quarantäne. Da waren Johnsons Worte gerade erst verklungen. Und auch Bundeskanzlerin Angela Merkel ließ sich nicht aus der Ruhe bringen. „Wenn es nach der EU und auch mir persönlich geht, ist es richtig, weiter zu verhandeln“, meinte sie nach dem zweitägigen Spitzentreffen mit ihren europäischen Kollegen.

„Johnson hat nicht gesagt, dass er die Gespräche verlassen will. Somit ist das alles wieder Rhetorik“, ergänzte ein hochrangiger EU-Diplomat. Die EU ist nicht erschüttert. Mehr noch: Die Reaktion des britischen Premierministers war offenbar längst abgesprochen, wohl auch bekannt. In der vergangenen Woche hatte sich der Premier aus London mit den wichtigsten Staats- und Regierungschefs abgestimmt. Da lag die Formulierung für den EU-Gipfel bereits vor. Damit verpufften Johnsons Worte zumindest außerhalb seines eigenen Landes einmal mehr - zusammen mit einem von ihm aufgestellten Ultimatum, die Gespräche am 15. Oktober zu beenden, sollte es keine fundamentalen Fortschritte geben.

Der polnische Premier war gar nicht erst angereist

Die EU-Staats- und Regierungschefs schienen fast froh zu sein, das absehbare Ausscheiden des Vereinigten Königreiches aus dem Binnenmarkt und der Zollunion auf kleiner Flamme kochen zu können. Zu viele Kräfte kostete ein ganz anderes Thema: die Pandemie. Was noch vor Wochen für undenkbar gehalten wurde, trat nun ein: Das Virus schlug auch beim EU-Gipfel zu und dünnte die Reihen aus. Der polnische Premier Mateusz Marowiecki war wegen Kontakts mit einer infizierten Person erst gar nicht angereist. In der Nacht zum Freitag musste von der Leyen in Quarantäne, am Freitagmittag verließ die Finnin Sanna Marin nach einem bestätigten Kontakt mit einem an Corona infizierten Mitarbeiter die Runde und flog nach Hause. Auch Josep Borrell, der Außenbeauftragte der Gemeinschaft, saß in Quarantäne. Kein Wunder also, dass die dänische Premierministerin Mette Frederiksen ganz offen die Frage nach dem Sinn solcher physischen Treffen stellte.

 

Die Bundesregierung reagierte postwendend und sagte den für November in Berlin geplanten Sondergipfel ab. Ob man im Dezember wirklich noch einmal im Hotspot Brüssel zusammenkommt, steht in den Sternen. Weitere Konsequenzen blieben allerdings Mangelware. Weder bei den höchst unterschiedlichen nationalen Reisebeschränkungen, Testvorgaben und Quarantäne-bestimmungen gab es dieses Mal Fortschritte. Zwar wollen sich die Staats- und Regierungschefs künftig jede Woche einmal per Videokonferenz austauschen. Im Hintergrund wird bereits darum gerungen, die befürchteten Verteilungskämpfe zu entschärfen, wenn in wenigen Monaten ein oder mehrere Impfstoffe verfügbar sind.

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