Corona-Pandemie: Verkehrsminister Scheuer will weitere Corona-Hilfen für Flughäfen

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) wünscht sich weitere Hilfen für Flughäfen, die durch die Corona-Krise schwere Einbußen erlitten haben. Der Minister sagte im Vorfeld eines Gipfeltreffens zur Lage an den Flughäfen am Mittwoch dieser Woche unserer Redaktion: „Mir geht es darum, Infrastruktur zu erhalten. Und Flughäfen gehören nun mal auch zur Infrastruktur.“ Der CSU-Mann wies darauf hin, er habe bereits im November beim Luftverkehrsgipfel die wirtschaftlich schwierige Lage der Flughäfen thematisiert: „Auf meine Initiative hin hat sich der Bund bereit erklärt, der Branche mit bis zu 500 Millionen Euro zu helfen, wenn die Länder in gleichem Umfang unterstützen. Das haben die Länder Ende Januar endlich zugesagt. Ich bin zuversichtlich, dass wir uns jetzt schnell auf konkrete Lösungen einigen werden.“

Flughäfen in der Corona-Krise: Tausende Arbeitsplätze in Gefahr

Branchenverbände klagen, derzeit verzeichneten die Flughäfen nur etwa zehn Prozent des Passagieraufkommens vor der Krise. Mindestens ein Viertel der mehr als 180.000 Arbeitsplätze an Flughafenstandorten seien gefährdet. Der Flughafen Friedrichshafen musste schon wegen wirtschaftlicher Probleme ein Schutzschirmverfahren anmelden.

Die Flughafenlobby fordert vor allem, staatliche Mittel in Höhe von einer Milliarde Euro als nicht rückzahlbare Zuschüsse zu gewähren, weil die Flughäfen in der Corona-Krise auf Wunsch der Regierung wichtige Transport- und Lieferketten aufrechterhalten hätten. Also ginge es nicht um Subventionen, sondern den Ersatz von Betriebskosten. Ralph Beisel, Hauptgeschäftsführer des Flughafenverbandes ADV, sagte unserer Redaktion: „Nur so lassen sich irreparable Strukturbrüche bei den durch die Pandemie hoch verschuldeten Flughäfen aufhalten. Mit den Beschlüssen der Finanz- und Verkehrsministerkonferenz sind die Bundesländer ihrer Verantwortung für den Luftverkehrsstandort Deutschland nachgekommen. Jetzt liegt der Ball im Feld der Bundesregierung.“

Flughäfen brauchen Corona-Hilfen

Bei dem Spitzentreffen am Mittwoch wollen Vertreter von Ministerien und Bundestag über mögliche Hilfen verhandeln. Ulrich Lange (CSU), stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion, plädiert für pragmatische Unterstützung: „Es geht um die Erstattung der Kosten für das Offenhalten der Flughäfen während des Lockdowns und nicht um Betriebssubventionen für notleidende Flughäfen. Jetzt ist daher nicht die Zeit für Rosinenpickerei.“

In der Region geht es vor allem um den Flughafen München, der im vergangenen Jahr einen Einbruch von 77 Prozent beim Passagieraufkommen verzeichnete – aber auch den Allgäu Airport in Memmingen. Dort heißt es, die aktuelle Lage sei für alle Airports „anspruchsvoll, aber nicht aussichtslos“, so Ralf Schmid, Geschäftsführer des Flughafens. Der Allgäu Airport sei im vergangenen Jahr „mit einem blauen Auge davongekommen“. 2020 gab es allerdings auch dort durch Corona ein Minus von 60 Prozent bei den Fluggästen. In der letzten Januarwoche 2021 zählte der Flughafen nur 28 Flugbewegungen; im Vergleichszeitraum 2020 waren es 346. Laut Geschäftsführer Schmid hat der Flughafen Memmingen 2020 Kredite von vier Millionen Euro aufgenommen. „Mit diesem Geld kommen wir durch den Sommer. Danach rechnen wir wieder mit mehr Verkehr sowie mit den Finanzhilfen vom Staat.“ Um finanziell über die Runden zu kommen, hofft Schmid auf eine Finanzspritze in Höhe von fünf Millionen Euro.

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