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Corona-Regeln
15.11.2020

Corona-Knigge und Schulen: Darüber diskutieren Bund und Länder

Passanten mit Mund-Nasen-Bedeckungen gehen vor einem winterlich geschmückten Schaufenster in Berlin vorbei.
Foto: Christoph Soeder/dpa

Kanzlerin Merkel will nach zwei Wochen Teil-Lockdown mit den Ministerpräsidenten Zwischenbilanz ziehen. Im Gespräch ist unter anderem ein "Corona-Knigge".

Die Menschen in Deutschland können vorerst nicht mit Lockerungen des bis Ende November geltenden Teil-Lockdowns in der Corona-Krise rechnen. Bund und Länder wollen voraussichtlich am 23. November entscheiden, ob die Maßnahmen vor Weihnachten verschärft werden müssen oder teils gelockert werden können.

Für die an diesem Montag (14.00 Uhr) von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten der Länder geplante Zwischenbilanz des Teil-Lockdowns im November waren eine Verschärfung der Kontaktbeschränkungen, eine Art "Knigge" mit Verhaltenshinweisen sowie weitere Schritte zum Schutz von Risikogruppen im Gespräch. Größter Streitpunkt könnten weitere Maßnahmen im Schulbereich sein.

Corona: Worüber sprechen Merkel und die Ministerpräsidenten am Montag?

Mehrere Länder plädierten nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur bei einer Vorbesprechung mit dem Kanzleramt am Sonntag dafür, vor weitreichenden Entscheidungen die Entwicklung bei den zuletzt auf hohem Niveau stagnierenden Corona-Infektionszahlen eine weitere Woche lang abzuwarten.

Bund-Länder-Treffen: Bleiben die Schulen offen?

Zwar sei man im Grundsatz einig, dass die Schulen für Präsenzunterricht geöffnet bleiben sollten, hieß es aus Vorberatungen. Eine Mehrheit der Länder wolle jedoch aktuell nichts an den Regelungen ändern. Das Kanzleramt wolle dagegen über Veränderungen etwa bei den in den Schulen geltenden Abstandsregeln, der Gruppengröße oder die Einführung von Wechselmodellen im Unterricht sprechen. Hier seien die Fronten verhärtet, war zu hören.

Nach weiteren Informationen galt es als wahrscheinlich, dass es in der Runde am Montag eine Verschärfung der bestehenden Kontaktbeschränkungen geben könnte. Seit dem 2. November gilt, dass sich nur Angehörige des eigenen und eines weiteren Hausstands in der Öffentlichkeit aufhalten dürfen, maximal jedoch 10 Personen. Als denkbar wurde nun bezeichnet, dass man sich hier auf weitere Beschränkungen einigt - beispielsweise darauf, dass nur noch ein Hausstand und eine weitere Person zusammenkommen dürften.

Kommt ein Corona-Knigge?

Nicht unwahrscheinlich sei, dass sich die Bund-Länder-Runde an diesem Montag auf Maßnahmen im Bereich der Kommunikation einigen werde, hieß es weiter. So sei eine Art "Knigge" denkbar, in dem Verhaltensregeln etwa für Kinder und Familien enthalten sein könnten. Darüber berichtete auch die Bild-Zeitung. Zudem werde auch der Schutz von Risikogruppen erneut eine Rolle spielen - diesmal aber von jenen alten und kranken Menschen, die nicht innerhalb eines Heimes lebten.

Bei einer Vorbesprechung der Chefs der Staatskanzleien mit dem Chef des Bundeskanzleramts, Helge Braun (CDU), habe dieser darauf hingewiesen, dass man in der ersten Corona-Welle von Februar bis Ende Oktober insgesamt rund 500.000 Infektionen in Deutschland registriert habe, erfuhr die dpa. Nun sei absehbar, dass im November weitere 500.000 Fälle hinzukämen - und sich damit diese Zahl innerhalb eines Monats verdoppele.

Erster Erfolg des Teil-Lockdowns: Zahlen wachsen nicht exponentiell

Dies sei dramatisch, auch wenn mit dem Teil-Lockdown erreicht worden sei, dass es derzeit keinen exponentiellen Anstieg der Infektionszahlen mehr gebe, wurde gewarnt. Wenn man auf einem derart hohen Niveau von aktuell täglich 20.000 neuen Fällen bleibe, könne dies nicht hingenommen werden.

Das Treffen an diesem Montag - zwei Wochen nach Inkrafttreten der November-Kontaktbeschränkungen - war von vorneherein angesetzt worden, um eine Zwischenbilanz zu ziehen. Größere Entscheidungen waren von Anfang an nicht geplant. Aus der Bundesregierung hieß es schon vorher, Lockerungen könne es noch nicht geben.

Merkel hatte die Bürgerinnen und Bürger schon am Samstag erneut auf schwierige Monate eingestimmt. "Der vor uns liegende Winter wird uns allen noch viel abverlangen", sagte die Kanzlerin in ihrem Video-Podcast. "Das Virus wird noch eine ganze Weile unser Leben bestimmen. Das bedeutet auch, dass wir uns nicht unbeschwert direkt begegnen können." Derzeit sind Freizeiteinrichtungen und Restaurants geschlossen, Hotels dürfen keine Touristen beherbergen. (dpa)

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