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Das Schachern um Posten schadet der EU

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Kommentar Von Detlef Drewes
01.07.2019

Beim EU-Gipfel wurde in Hinterzimmern um Posten geschachert. Das hat wenig mit Transparenz zu tun und war keine Werbung für die Demokratie.

Was war das denn? Soll das wirklich das Europa gewesen sein, von dem wir im Wahlkampf so viel gehört haben? Eine Union, die für die Menschen da ist – offen, transparent und demokratisch?

Nein, in Hinterzimmern wird nicht nach demokratischem Willen gestaltet, sondern gemauschelt. Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte recht, als er am Montagmorgen sagte: „Wir haben heute versagt.“ Natürlich gibt es keinen Automatismus, der die Staats- und Regierungschefs oder die Europaabgeordneten zwingt, den Spitzenkandidaten der stärksten Fraktion zum nächsten Kommissionspräsidenten zu befördern. Mehrheiten zählen, nicht aus Strukturen abgeleitete Rechte.

Aber hinter verschlossenen Türen völlig überraschende neue Konstellationen auszukungeln und die dann durchsetzen zu wollen, hat mit Transparenz gar nichts und mit Werbung für eine demokratische Union noch viel weniger zu tun. Es mag sein, dass an diesem Dienstag ein Personalkonzept steht und die Institutionen endlich an die Arbeit gehen können. Dieser Gipfel allerdings war ein Tiefpunkt – schlampig vorbereitet, miserabel organisiert und konzeptionslos durchgeführt.

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02.07.2019

Die EU- was ist das doch für eine gelenkte Autokratie, wenn nicht gar Diktatur ?!

Mit großem Pomp und Propaganda wurde vor Wochen die angebliche "Schicksalswahl" Europas als der Kampf der "demokratischen Kräfte" gegen das "heraufziehende Böse (wahrscheinlich in Gestalt des D. Trump, gegen Putin & Co. und die KP-Turbo-Kapitalisten in Peking haben die Deutschen ja eigentlich gar nichts…schließlich schicken die Einen das Erdgas und die Anderen sorgen für deutsche Exportquoten) medienwirksam inszeniert .

Und nun darf man wieder einen klitzekleinen Blick hinter den Theatervorhang erheischen und siehe da : die EU hat mit Demokratie gar nichts zu tun , sondern ist lediglich ein mühselig zusammengezimmertes Machtinstrument bestimmter , das Wort in der EU führender Länder , (wie Frankreich oder auch Deutschland) .

In diesem Hinterzimmer wird dann der "Präsident der Europäer" nach strategischen Interessen ausgeknobelt .



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02.07.2019

Wieso hat das mit Demokratie nichts zu tun? Keine "Fraktion" hat die Mehrheit. Somit müssen Einigungen getroffen werden. Zudem spielt bei der EU noch die Staats- und Regierungschefs (bisher gewählt) eine Rolle. Somit ähnlich wie bei uns der Bundesrat. Also sind alle Vertreter in demokratischen Wahlen gewählt worden. Und in einer Demokratie ist es nun üblich, dass Ämter besetzt werden, mit Personen, die von einer Mehrheit (nicht unbedingt von der "Partei" mit den meisten Stimmen), mehr oder weniger begeistert, unterstützt werden. Schaut nicht immer gut aus aber so funktioniert halt mal eine Demokratie. Alternativ wäre eine weitere Wahl abzuhalten solange vom Volk/Völker wählen zu lassen, bis ein Kandidat die absolute Mehrheit hat. Mit dem Risiko, dass der Kandidat und die anderen Institutionen sich gegenseitig blockieren. Weitere echte demokratische Alternativen gibt es nicht.

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