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Bodo Ramelow ist im dritten Wahlgang als Ministerpräsident wiedergewählt worden. Damit ist die Thüringer Posse vorbei - ihre Folgen werden jedoch noch lange zu spüren sein.
Die Thüringer Posse hat unsere Demokratie massiv beschädigt. Das vorläufige Ende des Taktierens und der Spielchen ist deshalb eine gute Nachricht. Der AfD ist es zumindest kein zweites Mal gelungen, das Parlament zu blamieren. Allein, dass sie darüber nachgedacht hat, Bodo Ramelow im dritten Wahlgang mit ihren Stimmen in Erklärungsnot zu bringen, war nichts anderes als eine Gehässigkeit, die einmal mehr bewies, dass es den Rechtspopulisten nie um eine praktikable Lösung ging. Sie wollen demokratische Institutionen lächerlich machen. Schlimm genug, dass ihnen das in den vergangenen Wochen in Erfurt gelungen ist.
Linken-Politiker Ramelow setzte sich im dritten Wahlgang durch
Ramelow hat keine eigene Mehrheit, aber er wurde mit den Stimmen seines rot-rot-grünen Bündnisses gewählt. Anders als der Kurzzeit-Ministerpräsident von der FDP, war er nicht auf die Unterstützung der AfD angewiesen. Union und FDP haben sich dieses Mal komplett herausgehalten. Das kann man feige nennen. Oder pragmatisch. Jedenfalls war es im Sinne stabiler Verhältnisse richtig. Beide Parteien mussten teuer dafür bezahlen, dass sie sich von der AfD haben vorführen lassen. Den höchsten Preis allerdings hat die Demokratie bezahlt.
Alle Nachrichten zur Wahl in Thüringen finden Sie in unserem Live-Blog: Live-Blog zur Wahl: Ramelow im dritten Wahlgang gewählt
Lesen Sie zu dem Thema auch:
- unser Porträt: Bodo Ramelow ist der Ausnahme-Linke
- unseren Hintergrund: Thomas Kemmerich: Der Mann, der zum Ministerpräsident gewählt wurde
- unsere Analyse: Die Bundespolitik war zu groß für AKK
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Die Diskussion ist geschlossen.
Das ganze Theater zeigt die Schwächen einer indirekten Demokratie. Ramelow ist auch nur mit vorherigen Absprachen über das Wahlergebnis an die Macht gekommen, ob man das verdient nennen kann, bezweifle ich stark.
Ministerpräsidenten und Bundeskanzler gehören direkt gewählt, um den Abgeordneten die Möglichkeiten zu nehmen, wie in einem Bazar eine Regierung auszuhandeln.
Gut, dass Linke, SPD, GRÜNE und auch die CDU Thüringen wieder stabilisiert haben!
B. Höcke hatte vor einigen Wochen mit seinen Tricks die demokratischen Parteien CDU und FDP vorgeführt. Und das demokratische System verächtlich gemacht. Parlamentsverachtung ist ja Methode bei Politikern, die Führerstaat und Diktatur wollen.
Jetzt sind die demokratischen Parteien wieder zusammengerückt und haben sich nicht mehr von den Rechtspopulisten und dem Nazi vorführen lassen.
Raimund Kamm
"Beide Parteien (CDU/FDP) mussten teuer dafür bezahlen, dass sie sich von der AfD haben vorführen lassen.
Falls die Wähler nicht unter Total-Amnesie leiden, kriegen die beiden sog. bürgerlichen Parteien die Rechnung für ihre Kungelei mit den Rechtsnationalisten in ca. einem Jahr inkl. einer saftigen Mehrwertsteuer.
"Trauerspiel" im Titel - "Posse" im Text - das passt nicht, Herr Stifter.
Das war weder ulkig noch derb-komisch, das war eine politische Unverfrorenheit des Herrn Kemmrich, der FDP und der CDU. Die gingen der AFD, vom Faschisten Höcke angeführt auf den Leim. Die fast schon von Schizophrenie geprägten Eiertänze des Mike Mohring samt seiner Fraktion waren alles andere als lustig, sie kosteten ihm das Amt und brachte die gesamte CDU, eingemauert in ihren Beschlüssen, in heftige Turbulenzen.
Der vorläufige Schlußstrich heute war bitter notwendig um Regierung, Parlament und Demokratie nicht weiter zu beschädigen.
Die Linke ist alles andere als demokratisch. Sie ist extremistisch, unterstützt Terror (Antifa) und hat eine Menge wirre Köpfe in der Partei, die von verfassungswidrigen Ideen nicht genug kriegen können. Der Schießbefehl gegen Reiche von dieser Woche ist nur die Spitze des Eisbergs!
@ MICHAEL G.
"Der Schießbefehl gegen Reiche"
Gäbe es den wirklich, würden Ihnen die Kapitalisten sogar die erforderlichen Waffen verkaufen - verlassen Sie sich drauf . . .
"Gäbe es den wirklich, würden Ihnen die Kapitalisten sogar die erforderlichen Waffen verkaufen - verlassen Sie sich drauf . . ."
Ein besseres Kontra gibt es nicht, super.