Newsticker

Söder warnt vor einer Lockerung der Corona-Regeln über Silvester
  1. Startseite
  2. Politik
  3. Der Westen braucht eine starke deutsche Regierung

Der Westen braucht eine starke deutsche Regierung

Kommentar Von Gregor Peter Schmitz
18.02.2018

Die Welt schüttelt den Kopf über die Deutschen, denen es schlicht zu gut zu gehen scheint. Dabei wartet das Ausland auf eine starke Regierung in Berlin.

Als Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg ein zerrissenes Land war, im Westen aufgeteilt in drei Besatzungszonen, nannten sich manche Deutsche die Einwohner von Trizonesien. Das war spöttisch gemeint, aber es klang auch resigniert: aus dem Wissen heraus, dass die Weltläufe für lange Zeit nicht von Deutschen, sondern für sie gestaltet würden.

Wollte man heute für die Deutschen einen ähnlich exotischen Namen finden, müsste man sie die Einwohner von Insularien nennen. Sie ergehen sich nämlich in dem Gefühl, auf einer reichen Insel zu leben, an der die Sturmwellen einer aufgewühlten Welt einfach abprallen. In Trizonesien zu leben, war weder schön noch selbst gewählt, aber richtig und wichtig für den Rest der Welt. Die aktuelle Insularier-Neigung der Deutschen ist hingegen genau das Gegenteil, so war auf der Münchner Sicherheitskonferenz immer wieder zu hören.

Denn natürlich herrschte dort noch immer Kopfschütteln über all die Sturmwellen der Welt. Über das tägliche Chaos eines Donald Trump, dessen Repräsentanten in München kaum sprachen, vielleicht weil sie gar nicht wussten, was sie sagen sollten. Über den neuen Kalten Krieger Wladimir Putin und die hilflosen Versuche der britischen Premierministerin, einen Brexit rational zu erklären, für den es keine rationalen Gründe gibt.

Kopfschütteln über Deutschland

Aber daneben ist neues Kopfschütteln getreten: über die Deutschen, die partout keine Regierung zusammenbekommen, obwohl doch das Regieren dieses prosperierendes Landes leicht sein müsste. Die sich – die Wirtschaft brummt ja – endlose Nabelschau glauben leisten zu können und deren Führungsspitze keinerlei Vision für Deutschlands Rolle in der Welt erkennen lässt.

Schlechter könnte das Timing für dieses deutsche Vakuum nicht sein. Die USA und die Briten fallen weltpolitisch gerade aus, siehe oben. Frankreichs Präsident hat viel Energie, aber auch ein Heimatland im Reformstau. Russland und China vertreten ihre Interessen längst strategischer als die Demokratien des Westens.

Eine schlagkräftige deutsche Regierung wäre in der Lage, diese Lücke zu füllen. In Europa gilt es eine Reform der Eurozone anzustoßen, die noch lange nicht krisenfest ist – und einer Demokratiekrise in Osteuropa entgegenzutreten. Gegenüber Russland, China, auch Iran könnte Berlin moralisch entschlossen und zugleich vermittelnd auftreten (und dabei klarmachen, dass Verteidigungsausgaben nicht einfach falsch sind, nur weil ein Trump sie gut findet). Und schließlich: als Gestalter einer Globalisierung, die vielen Bürgern immer mehr Angst macht – eine Aufgabe wie geschaffen für den Exportweltmeister Deutschland.

Auch Gabriel betreibt Personal- statt Weltpolitik

In der tristen Berliner Realität enthält der Koalitionsvertrag jedoch fast nur Plattitüden zu Außenpolitik, Europa, Globalem. Wichtiger als kluge Sätze wären aber kluge Politiker mit globalem Gestaltungswillen. Kanzlerin Merkel hat diese Rolle jahrelang ausgefüllt, doch sie war gar nicht in München. Ihr Noch-Außenminister Gabriel hat dort eine kluge Rede gehalten mit dem Satz, die EU werde sich als einziger Vegetarier in einer Welt der Fleischfresser schwertun.

Aber natürlich hielt Gabriel vor allem eine Bewerbungsrede an seine eigene Partei. Einen Tag später hätte er Weltpolitik gestalten können, im wichtigen Normandie-Verhandlungsformat zur Ukrainekrise. Doch das Treffen fiel einfach aus und Gabriel tourte lieber durch Redaktionen, um möglichst viel Lob für die Freilassung des Journalisten Deniz Yücel einzuheimsen – und so vielleicht seinen Posten behalten zu dürfen. Personalpolitik statt Weltpolitik. Die Welt wird auf Deutschland weiter warten müssen.

Wir wollen wissen, was Sie denken: Die Augsburger Allgemeine arbeitet daher mit dem Meinungsforschungsinstitut Civey zusammen. Was es mit den Umfragen auf sich hat und warum Sie sich registrieren sollten, lesen Sie hier.

Themen folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

Das könnte Sie auch interessieren