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EU-Parlamentarier Martin Schulz

04.02.2013

"Die EU ist tödlich bedroht"

EU-Parlamentspräsident Schulz sieht EU "tödlich bedroht": "Ich glaube, dass die EU tödlich bedroht ist", sagte der SPD-Politiker dem Bonner "General-Anzeiger" (Montagsausgabe).
Bild: dpa

Wenige Tage vor dem EU-Gipfel hat sich EU-Parlamentspräsident Martin Schulz besorgt über den Zustand der Europäischen Union geäußert.

EU-Parlamentspräsident Schulz sieht EU "tödlich bedroht": "Ich glaube, dass die EU tödlich bedroht ist", sagte der SPD-Politiker dem Bonner "General-Anzeiger" (Montagsausgabe). Die EU habe auf breiter Front Vertrauen verloren. "Wenn sich Menschen von einem Projekt, von einer Idee abwenden, dann geht das irgendwann seinem Ende entgegen."

Schulz: "Die EU ist tödlich bedroht"

Der britische Premier David Cameron habe mit seiner Drohung, über den Verbleib Großbritanniens in der EU abstimmen zu lassen, nur "Salz in offene Wunden gestreut", sagte Schulz. Zugleich warnte er vor einer EU nach britischer Lesart. Die Mitgliedsländer würden zu "Spielbällen der ökonomischen und politischen Interessen anderer Weltregionen" und "in die Bedeutungslosigkeit absinken".

Schulz kritisierte vor allem die Uneinigkeit der europäischen Regierungen, wodurch die Union immer wieder blockiert werde. Die EU-Gipfel seien nicht selten Hängepartien. Wenn man sich dort aber mal einige, "was selten vorkommt", ließen sich die Staats- und Regierungschefs dafür feiern.

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"Malaise der Europäischen Union"

Die "Malaise der Europäischen Union" sieht Schulz in einem "doppelten Vertrauensverlust, den die EU erleidet". In der Eurokrise verliere die Union zum einen "das Vertrauen bei den Investoren als erfolgreiche Wirtschafts- und Währungszone. Und sie verliert das Vertrauen der Bürger als die sie schützende und ihre soziale Stabilität bewahrende Macht", sagte Schulz.

"Das unsägliche Hin und Her in der Eurokrise ist ein unrühmliches Beispiel für Führungslosigkeit, das auf den Märkten und bei den Bürgern verheerende Wirkungen entfaltet." Die EU-Chefs unternehmen ab Donnerstag in Brüssel einen zweiten Anlauf, um zu einer Einigung über den Finanzrahmen zu kommen. (afp, AZ)

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