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Die Freien Wähler mutieren zu einer kleinen CSU

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Kommentar Von Uli Bachmeier
01.03.2019

Die schwarz-orange Koalition aus CSU und Freien Wählern regiert in Bayern erstaunlich geräuschlos – zumindest auf den ersten Blick. Doch hinter den Kulissen brodelt es.

Die Autoren und Regisseure des Nockherberg-Singspiels sind dieses Jahr nicht zu beneiden. Sie müssen das Männer-Duo Söder/Aiwanger auftreten lassen, für das vermutlich nur sehr schwer eine literarische Vorlage zu finden ist. Winnetou und Old Shatterhand? Zu heldenhaft. Ernie und Bert? Zu albern. Stan und Olli? Zu riskant (könnte richtig Ärger geben). Oder vielleicht doch Asterix und Obelix, die aufpassen, dass ein kleines Dorf namens Bayern mitsamt seinen querköpfigen und sturschädeligen Einwohnern nicht unter die Räder kommt? Auch schwierig. Wer soll da der schlaue Kleine, wer der starke Dicke sein?

Tatsächlich sieht es so aus, dass es für dieses Männer-Duo keine brauchbaren Vorbilder gibt – weder in der Literatur, noch im Film und auch nicht in der Politik. Die schwarz-orange Koalition in Bayern ist einzigartig. Und sie ist zugleich ein einzigartiges politisches Experiment. Zwei bayerische Parteien, die außerhalb des Freistaats keine weitere Instanz über sich haben, sind innerhalb weniger Monate so eng zu einer „Bayern-Koalition“ verschmolzen, dass sie von den Grünen schon als „schwarzer Block“ verspottet werden.

Eine Koalition mit den Grünen hätte die CSU vor eine Zerreißprobe gestellt

Von außen betrachtet mag es so erscheinen. Dass die CSU nicht mehr alleine, sondern mit den Freien Wählern regiert, hat das Leben der allermeisten Bürger in keiner Weise verändert. Im Innenleben der beiden Parteien aber sieht es ganz anders aus. Dort sind umwälzende Veränderungen im Gange, deren Auswirkungen auf die künftige Entwicklung in der Landespolitik nicht absehbar sind.

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Schlagartig geändert hat sich mit dem Eintritt in die Regierung der Charakter der Freien Wähler. Früher konnte dort jeder Landtagsabgeordnete sagen und fordern, was er wollte. Jetzt muss er erst beim Koalitionspartner fragen, was er sagen, fordern und wollen darf. Ein bunter Haufen Freigeister mutiert Schritt für Schritt zu einer kleinen CSU neben der großen CSU. Das gefällt nicht jedem, der sich als Freier fühlt, aber es gefällt jenen, die – endlich! – regieren dürfen.

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Dass die große CSU jetzt eine kleine CSU braucht, ist eines ihrer zentralen Probleme. Klar: Es hätte aus Sicht der Partei schlimmer kommen können. Eine Koalition mit den Grünen eingehen zu müssen, hätte die CSU vor eine Zerreißprobe gestellt. Aber da wäre wenigstens klar gewesen, wer man selber ist und wo innerhalb der Koalition die Frontlinien verlaufen.

Die CSU muss ihr Profil als Volkspartei neu schärfen

Im Wettbewerb mit den Freien geht es für die CSU dagegen darum, ihr Profil als Volkspartei neu zu schärfen und möglichst auch im täglichen Geschäft wieder wacher, schneller und leidenschaftlicher zu sein. Sonst ist am Ende die Unterscheidbarkeit völlig dahin und die Bayern gewöhnen sich an Schwarz-Orange, so wie sie sich über Jahrzehnte an die CSU-Alleinherrschaft gewöhnt hatten. Davor graut es all jenen in der CSU, die von alter Herrlichkeit träumen. Andere sagen: Hört auf zu träumen, diese Zeiten sind längst vorbei.

In diesem Spannungsfeld agieren die beiden Parteichefs. Wie sich die Kräfteverhältnisse auf längere Sicht entwickeln, wird sich nicht in erster Linie an der Spitze, sondern vor allem an der Basis entscheiden – also dort, wo sich die Freien Wähler dereinst in erklärter Gegnerschaft zur CSU formiert haben.

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Kurzfristig, also mindestens bis zur Europawahl im Mai, geht es für Söder und Aiwanger darum, als Regierung Einigkeit zu demonstrieren. Das fällt ihnen leicht, weil sie kein echtes Streitthema haben. Außer vielleicht die Stromtrassen, die Aiwanger bekämpft wie dereinst Don Quijote die Windmühlen.

Don Quijote und Sancho Pansa? Wär das was? Nein. Auch diese Geschichte taugt wohl nicht als Vorlage für den Nockherberg.

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Die Diskussion ist geschlossen.

02.03.2019

"Don Quijote und Sancho Pansa? Wär das was? Nein. Auch diese Geschichte taugt wohl nicht als Vorlage für den Nockherberg."

Wie wär's mit "Dichter und Bauer" nach Franz von Suppé? Bei den guten Verbindungen der CSU nach Ungarn dürfte sich auch leicht eine "Julischka" finden lassen.

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