Die Gründefür dasDebakel

Bei der Bundestagswahl hat die SPD ein nie da gewesenes Debakel erlebt. Seitdem ist sie auf Ursachenforschung. Eine von der Partei extern in Auftrag gegebene Analyse kommt nun zu dem Schluss, dass Unklarheiten beim Profil und die späte Kür des Kanzlerkandidaten die wesentlichen Gründe für die verheerende Niederlage waren. Parteichefin Andrea Nahles und SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil kündigten als Konsequenz eine strukturelle Neuaufstellung an.

Nahles verwies auch auf einen Mangel an klaren Führungsstrukturen und zu wenig Teamarbeit in der Parteizentrale während des Wahlkampfs. „Die rechte Hand wusste oft nicht, was die linke will“, räumte die Parteichefin ein. Zugleich stellte sie klar: „Es war nicht eine einzelne Person an der Spitze verantwortlich für die Misere.“ Vielmehr hätten der SPD klare Botschaften gefehlt. „Die Genossen an den Infoständen wussten nicht: Was sind die fünf Ziele, für die wir kämpfen?“

Die Sozialdemokraten hatten bei der Bundestagswahl im September 2017 mit 20,5 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis seit Gründung der Bundesrepublik eingefahren. In der nun vorgestellten Untersuchung werden der SPD auch eine verfehlte Kommunikationsstrategie sowie „Angst vor Klartext“ bescheinigt. Häufige Positionswechsel hätten zudem zu einem Vertrauensverlust beigetragen. Letztlich seien selbst Wähler, die SPD-Positionen grundsätzlich offen gegenüberstanden, von der Partei abgerückt, und zwar quer durch alle gesellschaftlichen Gruppen. „Die SPD muss sich wieder eine Haltung zulegen und daraus Politik ableiten“, lautet eine der Schlussfolgerungen der Arbeitsgruppe aus Wahlforschern und Medienexperten.

„Wir müssen wegkommen von dem Grundsatz, dass wir allen gefallen wollen“, sagte Klingbeil nach Beratungen der Spitzengremien der Partei in Berlin. „Wir müssen auch wieder anecken.“ Ebenso sei es aber wichtig, „wegzukommen von kurzfristigen Strategiewechseln“, ausgelöst häufig durch Ergebnisse von Meinungsumfragen. Der SPD-Generalsekretär kündigte eine grundlegende Neuaufstellung der Partei an, mahnte dabei aber auch zu einem langen Atem. Vertrauen könne man „in sehr kurzer Zeit verlieren, aber Vertrauen zurückgewinnen ist ein längerer Prozess“. Er äußerte sich jedoch auch überzeugt, dass die SPD ein „großes Potenzial“ habe. Dies habe etwa der kurzfristige Aufschwung nach der Nominierung von Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten gezeigt. (dpa)