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Kommentar

07.09.2008

Die Kunst der Selbstdemontage

In der zweifelhaften Kunst der politischen Selbstdemontage bleibt die SPD unerreicht. Ein Wochenende, das mit der Kür eines neuen Kanzlerkandidaten einen Schlussstrich unter die Intrigen, Flügelkämpfe und Querelen der vergangenen Monate ziehen sollte, endet in einem Desaster. Kurt Beck wirft wie einst Oskar Lafontaine resigniert das Handtuch - und die Partei weiß nicht einmal, ob sie darüber froh sein soll oder ob sie damit noch tiefer in die Krise schlittert.

So dicht der Nebel um Becks plötzliche Demission und Steinmeiers vorgezogene Nominierung noch ist: Es ist allein das Comeback von Franz Müntefering, das die SPD noch halbwegs über die Runden rettet. Nach dem Rückzug des gesundheitlich angeschlagenen Matthias Platzeck im April 2006 war Beck schon so etwas wie der letzte denkbare Vorsitzende der personell ausgezehrten Partei. Nun kommt Müntefering, der nach Gerhard Schröders Rücktritt von der Parteispitze schon einmal eingesprungen ist - und dann lange nichts.

Ein Jahr vor der Bundestagswahl hat die Sozialdemokratie zwar einen populären Kandidaten - ob es Müntefering jedoch gelingt, Steinmeier den Rücken frei zu halten ist mehr als fraglich. Vor wenigen Tagen erst haben führende SPD-Linke eine Liste mit Forderungen präsentiert, die von der Agenda 2010 bis zur Rente mit 67 so ziemlich alles in Frage stellen, was ihre Partei in den vergangenen zehn Jahren an Reformen durchgesetzt hat. Für diese SPD ist Steinmeier mit seinem Kurs der ökonomischen Vernunft der falsche Kandidat. Und weil er selbst das offenbar ähnlich sieht, hat er nicht abgewartet, bis Kurt Beck die K-Frage beantwortet, sondern selbst auf eine rasche Antwort gedrängt.

Dass Beck sich dadurch überrumpelt fühlen und enttäuscht aufgeben würde, hat der Außenminister vermutlich nicht als Kollateralschaden seiner eigenen Karrierepläne einkalkuliert. Aus seiner Sicht allerdings ist die frühzeitige Nominierung als Merkel-Herausforderer nur konsequent: Sie zwingt die Parteilinke nicht nur zur Loyalität, weil er ja auch ihr Kanzlerkandidat ist. Auch den rufschädigenden Spekulationen über ein rot-rot-grünes Bündnis nach der Bundestagswahl hat Steinmeier mit seinem Coup die Grundlage entzogen.

Mit ihm als Kanzlerkandidaten bekommt die SPD, wenn man so will, eine eingebaute Glaubwürdigkeitsgarantie. Der Außenminister ist integer genug, um sich nicht von Lafontaines Linken zum Kanzler wählen zu lassen - und realistisch genug, um seine Kandidatur nicht als Selbstläufer zu betrachten. Für die SPD und ihn selbst wäre es schon ein Erfolg, wenn sie im nächsten Jahr wieder als Juniorpartner in eine Große Koalition einziehen könnte. Zu mehr wird es auch mit Franz Müntefering kaum reichen.

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