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Kommentar zur Lage der SPD

07.09.2008

Die Kunst der Selbstdemontage

Führungswechsel: Kurt Beck macht für Franz Müntefering Platz.

In der zweifelhaften Kunst der politischen Selbstdemontage bleibtdie SPD unerreicht. Was mit der Kür eines neuenKanzlerkandidaten einen Schlussstrich unter die Flügelkämpfeund Querelen ziehen sollte, endet in einemDesaster, meint unserer Kommentator Rudi Wais

In der zweifelhaften Kunst der politischen Selbstdemontage bleibtdie SPD unerreicht. Ein Wochenende, das mit der Kür eines neuenKanzlerkandidaten einen Schlussstrich unter die Intrigen, Flügelkämpfeund Querelen der vergangenen Monate ziehen sollte, endet in einemDesaster.

Kurt Beck wirft wie einst Oskar Lafontaine resigniert dasHandtuch - und die Partei weiß nicht einmal, ob sie darüber froh seinsoll oder ob sie damit noch tiefer in die Krise schlittert.

So dicht der Nebel um Becks plötzliche Demission und Steinmeiersvorgezogene Nominierung noch ist: Es ist allein das Comeback von FranzMüntefering, das die SPD noch halbwegs über die Runden rettet. Nach demRückzug des gesundheitlich angeschlagenen Matthias Platzeck im April2006 war Beck schon so etwas wie der letzte denkbare Vorsitzende derpersonell ausgezehrten Partei. Nun kommt Müntefering, der nach GerhardSchröders Rücktritt von der Parteispitze schon einmal eingesprungen ist- und dann lange nichts.

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Ein Jahr vor der Bundestagswahl hat die Sozialdemokratie zwar einenpopulären Kandidaten - ob es Müntefering jedoch gelingt, Steinmeier denRücken frei zu halten ist mehr als fraglich. Vor wenigen Tagen ersthaben führende SPD-Linke eine Liste mit Forderungen präsentiert, dievon der Agenda 2010 bis zur Rente mit 67 so ziemlich alles in Fragestellen, was ihre Partei in den vergangenen zehn Jahren an Reformendurchgesetzt hat. Für diese SPD ist Steinmeier mit seinem Kurs derökonomischen Vernunft der falsche Kandidat. Und weil er selbst dasoffenbar ähnlich sieht, hat er nicht abgewartet, bis Kurt Beck dieK-Frage beantwortet, sondern selbst auf eine rasche Antwort gedrängt.

Dass Beck sich dadurch überrumpelt fühlen und enttäuscht aufgebenwürde, hat der Außenminister vermutlich nicht als Kollateralschadenseiner eigenen Karrierepläne einkalkuliert. Aus seiner Sicht allerdingsist die frühzeitige Nominierung als Merkel-Herausforderer nurkonsequent: Sie zwingt die Parteilinke nicht nur zur Loyalität, weil erja auch ihr Kanzlerkandidat ist. Auch den rufschädigenden Spekulationenüber ein rot-rot-grünes Bündnis nach der Bundestagswahl hat Steinmeiermit seinem Coup die Grundlage entzogen.

Mit ihm als Kanzlerkandidaten bekommt die SPD, wenn man so will,eine eingebaute Glaubwürdigkeitsgarantie. Der Außenminister ist integergenug, um sich nicht von Lafontaines Linken zum Kanzler wählen zulassen - und realistisch genug, um seine Kandidatur nicht alsSelbstläufer zu betrachten. Für die SPD und ihn selbst wäre es schonein Erfolg, wenn sie im nächsten Jahr wieder als Juniorpartner in eineGroße Koalition einziehen könnte. Zu mehr wird es auch mit FranzMüntefering kaum reichen.

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