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Die SPD ist eine zerrissene Partei ohne Aushängeschild

Kommentar Von Joachim Bomhard
03.09.2019

Die SPD ist verunsichert. Die kommenden Regionalkonferenzen werden nur zeigen, wie zerrissen die Partei ist. Es droht ein Gezerre ohne Ende.

Der Weg, den die SPD nun beschreitet, ist der Ausdruck vollkommener Verunsicherung. Sie braucht eine neue Führung, um sich mal wieder zu erneuern. Und nicht weniger als 17 Kandidaten gehen in den Wahlkampf an der Parteibasis in der Hoffnung, in einer Urwahl das nötige Vertrauen zu gewinnen. Die Zeit der Erbprinzen oder -prinzessinnen, auf die eine solche Mammutaufgabe automatisch zuläuft, ist in der SPD vorbei.

Die SPD braucht mindestens ein oder zwei markante Gesichter

Die Kandidaten stammen überwiegend aus der zweiten und dritten Reihe. Aber Führung erfolgt auch immer über Personalisierung. Die SPD, ihre Mitglieder und ihre Wähler brauchen wenigstens ein, vielleicht auch zwei markante Gesichter, die als Synonym für die Partei stehen – altmodisch könnte man auch Aushängeschild sagen.

23 Regionalkonferenzen lang werden nun 17 Kandidaten bei ihrer Präsentation dokumentieren, wie orientierungslos und innerlich zerrissen diese Partei momentan ist. In der zwar ständig von Erneuerung gesprochen wird, aber der nötige Aufbruch nicht gelingen mag, weil sie sich in ihrer Verunsicherung auf keine verlässliche Grundrichtung mehr einigen kann. Es droht ein Gezerre ohne Ende.

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03.09.2019

Seit 2005, als Kanzler Schröder am Abend der verlorenen NRW Landtagswahl sich bitter über die SPD-Bundestagsabgeordneten beklagte, diese würden nicht mehr parieren und deshalb werde er im Bundestag ein Misstrauensvotum gegen seine eigenen Abgeordneten und sich selbst einbringen, seit diesem denkwürdigen Abend ging es sehr aktiv mit der SPD abwärts.

Vorher allerdings, 1999, zerbrach jeglicher gesellschaftspolitischer Konsens an den beiden Alphas Schröder und Lafontaine. Bis heute.

Es ist also nicht neu, die SPD als zerrissen darzustellen. Sie ist es. Allerdings hat sie es in 20 Jahren mit diversen Aushängeschildern versucht und ist jeweils an ihrer Unsolidarität und Unloyalität gescheitert. Und daran, nicht mehr politische Eigenständigkeit zu repräsentieren.

Denn ein Aushängeschild ersetzt eben nicht politische Kernkompetenz, die beim Bürger und Wähler auch glaubhaft rüberkommt.

Der Weg, den die SPD nach Nahles bestreitet ist glaubhaft, auch wenn er Journalisten und Nicht-Sozialdemokraten unziemlich lang erscheinen mag. Es ist der erste Versuch, politische Kompetenz wieder formulieren zu können.

Nein, die SPD im Bund braucht eben keine weitere Personalisierung unter Abwürgen ihrer politischen Kernkompetenzen. Die parteiinterne Suche beinhaltet auch deren Findung. Und damit ist in erster Linie das künftige Ansprechen und Identifizieren einer wieder alternativen, erkennbaren Politik gemeint. Und nicht als Ziel eine imaginäre politische Mitte, der man nun bereits 20 Jahre nachjagt.

Das Gezerre ohne Ende kann mit der neuen Führung ein Ende haben.

03.09.2019

"Die Zeit der Erbprinzen oder -prinzessinnen, auf die eine solche Mammutaufgabe automatisch zuläuft, ist in der SPD vorbei"

Was nicht unbedingt ein Nachteil sein muss - wie z. B. am Zustand der CDU erkennbar ist.