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Die SPD kann noch Geschichte schreiben, wenn...

Die SPD kann noch Geschichte schreiben, wenn...
Kommentar Von Gregor Peter Schmitz
03.06.2019

Oft standen die stolzen Sozialdemokraten auf der Seite des Fortschritts. Das ist vorbei – und hat mit Andrea Nahles leider wenig zu tun.

Die SPD, man traut es sich in diesen Tagen kaum hinzuschreiben, war immer eine Fortschrittspartei, eine Bewegung mit Gespür für das Neue.

Ihre geistigen Vorläufer begriffen im 19. Jahrhundert früh, dass es eine Gesellschaft zerreißt, wenn nur die Fabrikbesitzer vom Fortschritt profitieren, nicht aber die Fabrikarbeiter. Also trotzten sie Otto von Bismarck die Grundzüge eines Sozialstaates ab. Später witterten Sozialdemokraten am schnellsten, wie sehr der braune Sumpf der Nazis stank – und als nach dem Krieg der Muff der Nachkriegsrepublik zu abgestanden wurde, lüfteten sie mit ihrem „Mehr Demokratie wagen“ kräftig durch. Es war auch ein stolzer Sozialdemokrat namens Gerhard Schröder, der sich in sieben Amtsjahren zu mutigeren Reformen aufraffte als Nachfolgerin Angela Merkel in einer fast doppelt so langen Regierungszeit.

Andrea Nahles hatte eigentlich ein Gespür für Probleme

Wie kann es trotzdem sein, dass diese Partei gerade so verflucht retro wirkt? Wie ist es möglich, dass immer mehr Wähler sie gar nicht mehr für nötig halten?

Die SPD kann noch Geschichte schreiben, wenn...

Mit Andrea Nahles, so viel steht fest, hat das nur am Rande zu tun. Das zeigt schon, dass sie die achte Person an der Parteispitze ist, die in der Ära Merkel verschlissen wurde. Gewiss, Nahles agierte schrill bis ungelenk, sie war zu sehr „Bätschi“ und zu wenig Staatsfrau. Doch ihr mangelte es nicht an strategischem Gespür. Im Gespräch konnte sich Nahles etwa schwarzärgern, wie wenig ihre einst so progressiven Sozis das Megathema der Moderne, die Digitalisierung, durchdrangen. Nahles war bewusst, dass der Paketbote von Amazon oder der Auslieferer vom Essensdienst heute der Kohle-Kumpel von gestern ist – auch wenn die Fabrikbesitzer von einst nun scheinbar schrecklich nette Internetplattformen sind, die sich damit schmücken, ja nichts Böses zu tun. Dass die SPD als Kümmerer-Partei genau diese Klientel erreichen müsste, wusste Nahles auch – und erst recht die vielen, deren Leben und Arbeitsplatz die Digitalisierung noch umpflügen wird.

Nahles war nicht gut genug. Aber die Partei trägt auch Schuld

Nahles drang nicht durch. Daran ist sie zum Teil selbst schuld, sie war politisch nicht gut genug. Aber schuld sind auch die Strukturen ihrer Partei. Ein ganzes SPD-Küchenkabinett abgelegter Vorgänger war stets mit schnellem Rat, aber nie mit weiser Zurückhaltung zur Stelle. Gerhard Schröder hat sich gar im Ruhestand zum latent peinlichen Stenz mit Putin-Connection entwickelt, er kann seine Agenda nicht mehr glaubhaft gegen den Agenda-Frust seiner Partei verteidigen.

Auf dem Weg zu einer Sondersitzung der SPD-Fraktion 1999 in Bonn: Zuvor hatte sich Nahles offen gegen Bundeskanzler Gerhard Schröder als Parteichef ausgesprochen.
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Andrea Nahles tritt zurück: Ihre Karriere in Bildern
Bild: Tim Brakemeier/dpa

Stattdessen durfte ein neunmalkluger Juso-Vorsitzender, der noch nie eine Wahl gewonnen hat, genau erklären, wie das am besten ginge – genauso wie die Chefin eines bayerischen Landesverbandes, deren Kernkompetenz in miserablen Wahlergebnissen besteht. Ergänzt wurde dies durch handwerkliches Versagen: Die SPD stellt in der Klima-Debatte die Klima-Ministerin, aber stellte diese lange kalt.

Sind also die Grünen nun die neue Volkspartei? Moment. Die triumphieren so leise, weil sie wissen: Bewähren mussten sie sich noch nicht, sie konnten allen alles versprechen. Und: Vor etwas mehr als zwei Jahren galten die Grünen als abgemeldet, die SPD schnupperte kurz an 30 Prozent. Das kann die Partei wieder schaffen, aber dafür braucht sie statt neuen Personals eine neue Parole: Begeisterung.

Oskar Lafontaine hatte damals Recht

„Nur wer begeistert ist, kann auch andere begeistern“, hat Oskar Lafontaine mal gerufen – bevor er die Begeisterung für Verantwortung verlor. Der Satz bleibt jedoch gültig. Findet die SPD ihre Begeisterung für ihr Kernthema einer gerechteren Arbeitswelt wieder, ist sie noch lange nicht am Ende. Gelingt das aber nicht, kann sie sich die Arbeit einer Neuwahl an der Spitze gleich ganz sparen.

Lesen Sie dazu auch: Andrea Nahles wirft hin – die Kämpferin mag nicht mehr

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Die Diskussion ist geschlossen.

04.06.2019

Der aus diesem Kommentar sprechende lNiedergang ist deutlich heftiger, als der der SPD.
Herr Schmitz gibt den "Anti-Rezo" mit falschen Beschreibungen, Geschichtklitterung, persönlicher Diffamierung - und unausgesprochen der Aufforderung: "liebe Leser unseres Heimatblattes (zur Provinzposse wird es immer mehr) wählt einfach CSU-CDU!"

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04.06.2019

"Findet die SPD ihre Begeisterung für ihr Kernthema einer gerechteren Arbeitswelt wieder, ist sie noch lange nicht am Ende"

Blöd nur, sehr verehrter Herr Chefredakteur, dass diesen Kampf für eine gerechtere Arbeitswelt den Genossen kaum noch jemand abnimmt. Wer hat uns denn diesen riesigen Niedriglohnsektor, den Missbrauch von Zeitarbeit, die endlosen Befristungen und das miserable deutsche Rentenniveau eingebrockt?
Es war nicht der von Ihnen gehässig heruntergeschriebene "neunmalkluge Juso-Vorsitzende" Kühnert, dessen ganzes ZEIT-Interview Sie offenbar nicht gelesen haben, sondern der weiter oben von Ihnen so gewürdigte "stolze Sozialdemokrat namens Gerhard Schröder, der sich in sieben Amtsjahren zu mutigeren Reformen aufraffte als Nachfolgerin Angela Merkel in einer fast doppelt so langen Regierungszeit". Dem "Reformeifer" dieses "stolzen Sozialdemokraten" und ehem. Jusovorsitzenden hat die SPD den Verlust ihrer Kernkompetenz und ihre existenzbedrohende Lage zu verdanken.
Ohne Ihnen zu nahe treten zu wollen - eine ähnlich widersinnige, lächerliche Argumentation ist mir bisher noch nicht untergekommen.
Es bedarf keiner großen Phantasie, sich die mediale Begleitung durch Medienprodukte wie z. B. der AZ zu den Bemühungen um eine gerechtere Arbeitswelt vorzustellen.
Ein Glück, dass uns heute auch andere Informationsquellen zur Verfügung stehen.

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04.06.2019

Also nur eines am Rande: Die Agenda 2010-Schritte wurden damals auch ganz mächtig mit der Union gemeinsam beschlossen. Ist nicht so, als wenn die damals großflächig ihre Zustimmung verweigert hätten. Aber ja, wenn ausgerechnet die SPD das anzettelt, gehört es ihnen nicht anders, als dass man es ihnen um die Ohren haut.

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04.06.2019

@ Martin W.

"Die Agenda 2010-Schritte wurden damals auch ganz mächtig mit der Union gemeinsam beschlossen"

Da haben Sie natürlich recht. Nur waren die nicht so blöd, damit auch noch zu prahlen.

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03.06.2019

Natürlich hat Herr Kamm recht.

Und doch, es ist irgendwie aberwitzig, atmet man ja schon auf, dass der Kommentar nicht ein weiterer ungezähmt beschämender Bashing-Kommentar der AZ gegen Andrea Nahles wurde.

Aber das unmögliche Abarbeiten an Personen, da kommt auch der Chefredakteur der AZ nicht vorbei.
Und ist dabei ganz nahe am Kernpunkt des SPD-Dilemmas. Denn das greift im Jahre 1999.

Als diese fulminante gesellschaftspolitische Diskrepanz zwischen dem Kanzler der Bosse und dem SPD-Vorsitzenden explodierte.

Bis dann 2005, nach verlorener NRW-Landtagswahl, eben dieser Kanzler der Bosse öffentlich erklärte, da die SPD-Bundestagsmitglieder nicht so wollten wie er, beantrage er einen Misstrauensantrag gegen sich selbst. Um so Neuwahlen zu bewirken. Das ging dann schief, er wurde abgewählt.

Seit 20 Jahren vergeht sich nun die SPD an sich selbst. Indem sie sozialdemokratische Kernpunkte aus ihrem Alltag verbannt und ersetzt hat durch Positionen der sogenannten Mitte, die sie nie näher bezeichnet hat.

Damals wurde der Kern der Sozialdemokratie verbrannt. Bis heute gültig. Und die Legion der gestrigen Strippenzieher versucht sich heute noch daran, das Wirken des damaligen Kanzlers der Bosse für Tabu zu erklären.

Fast 600.000 eigene SPD-Mitglieder zu verjagen ebenso wie 12 Millionen ehemalige SPD-Wähler einer politischen Heimat zu berauben: das hat schon etwas.

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03.06.2019

Wie lange muss der Niedergang der Augsburger Allgemeine noch gehen, bis die Kommentare gehaltvoller werden?

1. Beispiel
„Ihre geistigen Vorläufer begriffen im 19. Jahrhundert früh, dass es eine Gesellschaft zerreißt, wenn nur die Fabrikbesitzer vom Fortschritt profitieren, nicht aber die Fabrikarbeiter.“
Vermutlich haben sich Ferdinand Lassalle und andere im „Allgemeiner Deutscher Arbeiterverein“ Aktive, die die Gründung der SPD bewirkt haben, wohl eher Gedanken um die Not, das Elend und die Unterdrückung der Arbeiter gemacht als um die von Aristokraten und Fabrikbesitzern dominierte Gesellschaft.

2. Beispiel
„Es war auch ein stolzer Sozialdemokrat namens Gerhard Schröder, der sich in sieben Amtsjahren zu mutigeren Reformen aufraffte als Nachfolgerin Angela Merkel in einer fast doppelt so langen Regierungszeit.“
So pauschal ist das falsch. Schröder hat sinnvolle Veränderungen angepackt (Arbeitslosenversicherung, Atomausstieg, EEG …), liebte jedoch, was vermutlich aus seiner Biographie zu erklären ist, seine Rolle als ‚Genosse der Bosse‘. Er hat gerne das Doppelspiel betrieben, sich als Kumpel großer Gruppen des Volkes zu geben und gleichzeitig Gesetze im Interesse großer Kapitalbesitzer zu ändern. Peinlich, wie liebedienerisch er heute mit dem Diktator Putin verkehrt.

3. Beispiel
„Stattdessen durfte ein neunmalkluger Juso-Vorsitzender, der noch nie eine Wahl gewonnen hat, genau erklären, wie das am besten ginge – genauso wie die Chefin eines bayerischen Landesverbandes, deren Kernkompetenz in miserablen Wahlergebnissen besteht.“
Hier äußert sich ein neuer Chefredakteur abfällig über andere Neue, der aber selber noch nicht gezeigt hat, wie er den Niedergang seiner Zeitung aufhalten will.

Raimund Kamm

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03.06.2019

>> 3. ... Hier äußert sich ein neuer Chefredakteur abfällig über andere Neue... <<

Nein das ist nicht abfällig, wenn auf ein markant niedriges Landtagswahlergebnis von 9,7% für die bay. SPD hingewiesen wird.

Wenn Sie uns den Weg hinten raus aus ihrem Bahnhofstunnel gezeigt haben, könnten Sie uns anschließend doch auch Ihre Sichtweise hinsichtlich der Ursachen der 9,7% mitteilen und dabei Frau Kohnens Rolle würdigen.

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