Brexit: Die absurdeste Wahl der Welt

Diese Europawahl wird ohne Zweifel in die Geschichte Großbritanniens eingehen – und das nicht nur, weil sie wegen des Brexits eigentlich gar nicht mehr hätte stattfinden sollen und noch dazu überschattet wurde von Theresa Mays Ankündigung, am 7. Juni zurückzutreten Historisch war diese Wahl auch, weil sie ungewöhnlich große Aufmerksamkeit fand. Einige Beobachter sprachen zuletzt gar von einem Stellvertreter-Referendum.

Für die Briten, die ihre 73 Europaabgeordneten bereits am Donnerstag gewählt haben, war die Abstimmung vor allem eines: Eine Chance, an der Urne noch einmal zu zeigen, was sie vom geplanten Austritt aus der Europäischen Union halten. So kam es, dass es im Wahlkampf keineswegs um Europa oder dessen nähere Zukunft ging, sondern lediglich um den Brexit. Dafür? Dagegen? Kleine Parteien nutzten die Möglichkeit, das Vakuum zu füllen, das die beiden großen Parteien, die regierenden Konservativen und die oppositionelle Labour-Partei, hinterlassen hatten.

Im Königreich gibt es zwar keine Wählerbefragungen nach dem Urnengang, weshalb die vollständigen Resultate erst an diesem Montag bekannt sein werden. In den letzten Umfragen allerdings sprach alles für einen überwältigenden Sieg der EU-feindlichen Brexit-Partei des Populisten Nigel Farage. Er setzte vor allem auf die Wut der Brexit-Anhänger, die sich darüber beklagen, dass das Königreich noch immer nicht aus der Staatengemeinschaft ausgeschieden ist. Das pro-europäische Lager präsentierte sich dagegen zersplittert, die neue Partei Change UK, die Liberaldemokraten und die Grünen könnten sich gegenseitig die Stimmen weggenommen haben. Und den Konservativen drohte ohnehin eine historische Schlappe.

Wird das Ergebnis Auswirkungen auf den Brexit-Kurs der Regierung haben? Mehr als ein Signal dürfte es kaum sein. Ohnehin spielte seit Freitag die Europawahl in Westminster eine noch geringere Rolle als zuvor schon. Das Rennen um die Nachfolge von Theresa May in der Downing Street hat längst begonnen. Bereits mehrere Konservative haben offiziell ihre Bewerbung für den Parteivorsitz angekündigt, darunter Außenminister Jeremy Hunt, die kürzlich zurückgetretene Ministerin für Parlamentsfragen, Andrea Leadsom, sowie der frühere Außenminister und Brexit-Hardliner Boris Johnson. Er gilt, beliebt wie er an der Basis ist, als Favorit. Johnson plädiert für einen Austritt zum geplanten Termin am 31. Oktober – mit oder ohne Abkommen.

Der kleine Nachbar Irland blickt derweil mit wachsender Sorge nach London, hätte ein ungeordneter EU-Austritt doch schwerwiegende Folgen für Irland angesichts der Landgrenze zu der zum Königreich gehörenden Provinz Nordirland. Und so ist es wenig überraschend, dass bei der Europawahl in der Republik Irland den letzten Umfragen zufolge die pro-europäischen Kräfte siegten, insbesondere die Grünen. In Dublin dürften sie einen der elf Parlamentssitze, die Irland zustehen, sicher haben. Das ergab eine am Freitag nach der Wahl von zwei Fernsehsendern durchgeführte Befragung von 3000 Wählern. Auch in zwei anderen Wahlbezirken könnten sie sich möglicherweise jeweils ein Mandat sichern. Scheiden die Briten tatsächlich aus der EU aus, erhält Irland nach einem komplizierten Umlageverfahren noch zwei weitere Sitze im Europaparlament.