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Iran
23.05.2019

Die radikalen Kräfte im Iran machen mobil

Er gilt als moderat: Präsident Hassan Ruhani.
Foto: Giuseppe Lami, dpa

Im Iran stehen den Moderaten um Präsident Hassan Ruhani Hardliner wie Ali Chamenei gegenüber. Wer sind die Männer, die im Streit mit den USA zündeln?

Der amerikanische Flottenverband kreuzt im Persischen Golf. Donald Trumps Twitter-Botschaften oszillieren zwischen düsteren Vernichtungsdrohungen und jovialen Gesprächsofferten, während auch die iranische Seite um ihre weitere Strategie in dem Konflikt ringt.

Die Moderaten um Präsident Hassan Ruhani suchen nach diplomatischen Auswegen, ohne dass das Ganze nach einer Kapitulation der Islamischen Republik aussieht. Die Hardliner dagegen sehen ihre Stunde gekommen.

Justizchef Ebrahim Raisi soll zum Nachfolger Chameneis aufgebaut werden

Sie wollen die Krise nutzen, ihren Einfluss im Inneren auszubauen, auch weil die Entscheidung über die Nachfolge des 80-jährigen Obersten Revolutionsführers Ali Chamenei demnächst ansteht. Dieser spielte die Kriegsgefahr herunter und verteufelte gleichzeitig Verhandlungen als „Gift“. Denn Washington wolle dem Iran nur seine Stärken nehmen.

Unter der Regie von Chamenei wacht über diese Linie ein konservatives Triumvirat. Ihre drei Galionsfiguren sind der neue Justizchef Ebrahim Raisi, der neue Chef der Revolutionären Garden, Hossein Salami, sowie der populäre Kommandeur der Al-Kuds-Auslandsbrigade, Qassem Soleimani. Justizchef Ebrahim Raisi soll zum Nachfolger Chameneis aufgebaut werden. Als gemeinsamer Kandidat der Konservativen unterlag er bei den Präsidentschaftswahlen 2017 mit großem Abstand dem jetzigen Amtsinhaber Ruhani.

In jungen Jahren war er Mitglied einer vierköpfigen „Todeskommission“, die 1988 die Hinrichtungen von etwa 4000 Regimegegnern im Minutentakt durchwinkte – das barbarischste Kapitel iranischer Blutjustiz seit Bestehen der Islamischen Republik. Seit März steht Ebrahim Raisi jetzt an der Spitze der iranischen Justiz, die 40 Jahre lang zum wichtigsten Bollwerk des Regimes gehörte.

Hardliner und Moderate eint ihr Misstrauen gegenüber den USA

Das gilt auch für die Revolutionären Garden, die seit April mit Hossein Salami einen neuen Chef haben. Die Revolutionswächter verfügen mit Heer, Luftwaffe und Marine über eine komplette eigene Streitmacht – moderner bewaffnet, als das reguläre Militär. Zwei Drittel des iranischen Verteidigungshaushaltes fließen an die 12.5000 Pasdaran, wie sie im Volksmund heißen. Hossein Salami, lange Jahre Vizekommandant der Garden, machte sich bereits als großspuriger und aggressiver Scharfmacher gegen Israel und die USA einen Namen.

Hardlinern und Moderaten im Iran gemeinsam allerdings ist ein tiefes Misstrauen gegenüber den USA. „Obwohl ich persönlich Dialog und Diplomatie bevorzuge, weise ich beides unter den gegenwärtigen Umständen strikt zurück“, erklärte Präsident Ruhani an die Adresse von Donald Trump.

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