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John Roberts

05.11.2020

Dieser Mann könnte die US-Wahl entscheiden

Donald Trump begrüßt im Kongress den Obersten Richter der USA, John Roberts, der auch das Amtsenthebungsverfahren gegen den US-Präsidenten leitete.
Foto: Leah Millis/Pool Reuters/AP, dpa

John Roberts wurde auf dem Ticket der Republikaner Vorsitzender Richter des Supreme Court. Doch nun hat er seine Förderer erneut bitter enttäuscht.

John Roberts ist der Jurist, der dafür mitverantwortlich ist, dass sich das historische Finale bei der US-Wahl auf Pennsylvania konzentrieren könnte. Denn es war der als konservativ geltende Vorsitzende des Obersten Gerichtshofes der USA, der zusammen mit seinen drei liberalen Kollegen dafür sorgte, dass Briefwahlstimmen in dem umkämpften Bundesstaat, die die US-Post bis zum Wahltag erhalten, aber eben nicht rechtzeitig bei den Behörden abgeliefert hat, bis zum 6. November gezählt werden müssen. Nicht ausgeschlossen, dass diese Stimmen die Präsidentenwahl entscheiden könnten – entsprechend groß war der Ärger des Amtsinhaber Donald Trump.

John Roberts wurde in der Bush-Ära zum Vorsitzenden des Supreme Courts

Als Roberts 2005 auf Betreiben des damaligen US-Präsidenten George W. Bush Vorsitzender des Supreme Courts wurde, waren sich die Republikaner sicher, dass sie einen der Ihren in das Oberste Gericht gebracht hatten. Da spielte es dann keine Rolle, dass Roberts zu dieser Zeit mit 50 Jahren nicht nur sehr jung für diesen Posten war, sondern zuvor auch nur zwei Jahre lang als Berufungsrichter tätig war.

Zunächst erfüllte er die Vorstellungen seiner Förderer. Roberts stimmte beispielsweise für die Beschneidung der Abtreibungsfreiheit und die Entschärfung der strengen Regeln für Wahlkampffinanzierung.

Dass der 1955 in Buffalo als Sohn eines Stahlindustrie-Managers und einer Mutter mit tschechischen Vorfahren geborene John Roberts sich jedoch ungern in Schablonen pressen ließ, zeigte sich schon in seiner Jugend. So galt der passionierte Football-Spieler als exzellenter Lateinschüler und intellektuell unabhängiger Kopf – eine nicht eben häufige Kombination. Durch sein Geschichts- und das anschließende Jurastudium pflügte er mit Bestnoten, ebenso furios entwickelte sich die Karriere als Jurist.

US-Wahl 2020: Trump und Roberts geraten immer wieder aneinander

Je länger er den Gerichtshof leitete, desto selbstbewusster und unabhängiger agierte er. Republikaner rieben sich die Augen, als ihr Schützling 2012 ausgerechnet der bei ihnen verhassten Gesundheitsreform von Präsident Obama mit seiner entscheidenden Stimme zur höchstrichterlichen Anerkennung der Verfassungsmäßigkeit verhalf.

John Roberts, Vorsitzender Richter des Supreme Court, hat Vorwürfe des US-Präsidenten zurückgewiesen: "Diese unabhängige Justiz ist etwas, für das wir alle dankbar sein sollten."
Foto: Rogelio V. Solis/AP/dpa

Als Trump Anfang 2017 sein Amt antrat, war es schon keine Überraschung mehr, dass Roberts mit dem neuen Präsidenten immer wieder aneinandergeriet. In kaum einem Porträt fehlt der Satz, mit dem er das verächtliche Trump-Wort von "Obama-Richtern" konterte: "Es gibt weder Obama- noch Trump-Richter, wir sollten dankbar sein für eine unabhängige Justiz", sagte Roberts, der mit seiner Frau Jane zwei Kinder adoptiert hat.

Als er vor wenigen Tagen eigenhändig die neue Supreme-Court-Richterin Amy Coney Barrett vereidigte, dürfte er geahnt haben, dass die neue Kollegin eine tendenziell pro-republikanische Mehrheit verfestigen wird, die wiederum am Ende Donald Trump das Amt retten könnte.

Alle Entwicklungen bei der US-Wahl lesen Sie in unserem Live-Blog.

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05.11.2020

"Je länger er den Gerichtshof leitete, desto selbstbewusster und unabhängiger agierte er."

Das ist der Sinn von Gewaltenteilung. Ein Richter, auch ein Oberster, muss nach Recht und Gesetz entscheiden. Justitia ist nicht grundlos blind. Vor dem Gesetz sind alle gleich.

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05.11.2020

Dass das nicht immer und zwangsläufig zutrifft, sollten gerade wir Deutsche wissen . . .

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05.11.2020

"Dass das nicht immer und zwangsläufig zutrifft, sollten gerade wir Deutsche wissen . . ."

Bei Ihnen ist NAZI Deutschland wohl gestern erst gewesen? Wir leben in einer stabilen Demokratie und auch die USA stehen für eine beispiellose Kontinuität der Demokratie. Da ändert auch kein Trump Getzwitscher was daran.

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05.11.2020

"Bei Ihnen ist NAZI Deutschland wohl gestern erst gewesen?"

Das feiert gerade bei einigen rechten Wirrköpfen/innen fröhliche Urständ . . .


"die USA stehen für eine beispiellose Kontinuität der Demokratie"

Wenn fast 50% der Amis für einen verrückten, rassistischen Antidemokraten stimmen, in dessen Macht es steht, über die Zusammensetzung der Justiz zu entscheiden, ist eine Gefahr für die Demokratie nicht zu übersehen.


Zusammenhänge zu erkennen scheint Ihre Stärke nicht zu sein.

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05.11.2020

Ein paar sind vor dem Gesetz etwas gleicher. ;-)

Ein Richter sollte immer nach Recht und Gesetz entscheiden. Was nicht immer in der Geschichte der Fall war bzw. die Gesetze an sich Verbrechen waren bzw. die Richter als Vollstrecher bzw. zum Ligitimieren von Verbrechen dienten (Nazi-Diktatur, DDR, Stalinismus, ...).
Beim Supreme Court in den USA darf man Gott sei Dank auf eine Unabhängigkeit vertrauen. Schließlich können diese nicht abberufen werden. Auch die republikanisch gesinnten Richter werden sich nicht zum Totengräber der US-Demokratie machen lassen. Das haben schon Urteile vor der Whal gezeigt.

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05.11.2020

"Das feiert gerade bei einigen rechten Wirrköpfen/innen fröhliche Urständ"

Ja wie beim linken Sozialismus eben. Diese Menschheitsverbrecher sind einfach nicht wegzubekommen und krabbeln aus dem Orkus der Geschichte.

Sie können sich freuen. Wenn Biden gewinnen sollte, haben wir den ersten dementen Präsidenten der Geschichte.

Wer jetzt da verrückter ist, überlasse ich Ihrer starken Kombinatorik.

https://www.derwesten.de/politik/joe-biden-donald-trump-demenz-parkinson-dement-senil-wahlkampf-usa-praesident-gesundheit-arzt-krank-sleepy-joe-id230654766.html

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05.11.2020

@ NICOLA L.

"Wenn Biden gewinnen sollte, haben wir den ersten dementen Präsidenten der Geschichte."

Mit Verlaub Verehrteste, Sie schreiben wirres Zeug . . .

Trotzdem und um Ihre Wut und Enttäuschung noch etwas zu verstärken:
Ein netter älterer dementer Herr wäre allemal leichter zu ertragen, als ein irrer Schwachkopf und zu Gewaltverbrechen anstachelnder Rassist . . .

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05.11.2020

Herr KR. Sie langweilen mal wieder mit Ihrem Kampf gegen, ja was eigentlich? Sie sind sehr schnell mit Beleidigungen, Halbwahrheiten und Vorurteilen. Nur, wie gesagt, es langweilt. Legen Sie sich ein Haustier zu und versuchen Sie Ihre Aggressionen mit langen Spaziergängen zu bekämpfen. Auf Ihre Beiträge werde ich jedenfalls nicht mehr antworten. Da ist Hopfen und Malz verloren.

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05.11.2020

Schade, Sie werden mir fehlen.
Viel Spaß weiter beim Stöbern auf den Fake-News-Sites und beim Verlinken der selben.

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