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17.02.2017

Donald Trump lobt sich selbst - und kritisiert die Medien

Im East Room des Weißen Hauses sprach Donald Trump am Donnerstag mit Journalisten.
Bild: Pablo Martinez Monsivais, dpa/AP

Nach vier Wochen Amtszeit zieht Donald Trump Bilanz: Alles laufe super - es berichte nur niemand darüber. Aber schon muss der Präsident einen weiteren Rückschlag hinnehmen.

US-Präsident Donald Trump ist der massiven Kritik an seiner Amtsführung entschieden entgegengetreten und hat eine durchweg positive Bilanz der ersten vier Wochen gezogen. Er habe alle Wahlversprechen gehalten und umgesetzt, sagte der Republikaner am Donnerstag in Washington.

Trump spricht von einer Welle des Optimismus

Trump sagte, vermutlich sei noch nie ein US-Präsident in so kurzer Zeit so erfolgreich gewesen wie er. Er erfahre überall große Zustimmung, und es gebe eine Welle des Optimismus in der Arbeitswelt. 

In einer in dieser Form völlig überraschenden Pressekonferenz antwortete Trump, dessen Zustimmungswerte unter den US-Bürgern auch nach vier Wochen historisch schlecht sind, auf eine Reihe von Fragen. Er nutzte den Auftritt zu einem Generalangriff auf die Medien und lieferte sich wiederholt Wortgefechte mit einzelnen Journalisten.

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Eine neue Absage an Trumps Regierung

Noch am selben Tag musste der Präsident aber einen weiteren Rückschlag hinnehmen. Bei der Nachfolgersuche für seinen geschassten Nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn bekam er eine Absage. Der frühere Vize-Admiral Robert Harward lehnte Trumps Angebot laut Medienberichten ab.

Trumps erste vier Wochen als Präsident wurden von erheblichen personellen und programmatischen Problemen überschattet. Der Präsident ging in die Offensive über. Der gegenwärtige Zustand seiner Administration sei das genaue Gegenteil von Chaos. "Diese Regierung arbeitet wie eine gut abgestimmte Maschine", sagte Trump. Es sei Schuld der Demokraten, dass Kabinettsposten nicht bestätigt würden, das halte vieles auf.

"Ich habe ein Chaos geerbt. Zuhause und im Ausland", sagte Trump. Immer mehr Firmen würden ins Ausland abwandern, die Arbeitsplätze daher schwinden, sagte Trump. Die Situation auf dem Arbeitsmarkt in den USA ist allerdings so positiv, dass die Notenbank Federal Reserve unlängst die Leitzinsen anhob, um eine Überhitzung der Konjunktur zu verhindern. 

Erfolge der US-Regierung würden verschwiegen

Trump wiederholte und verschärfte seine Kritik an der Presse. Er wende sich nun direkt an das amerikanische Volk, weil die Medien nicht die Wahrheit berichten wollten und würden, sagte Trump. Sie würden die Erfolge seiner Regierung verschweigen. 

Nach dem gerichtlich gestoppten Erlass zum Einreisestopp von Staatsangehörigen aus sieben überwiegend islamischen Ländern kündigte Trump an, Anfang oder Mitte nächster Woche dazu eine neue Order zu erlassen.

Die Regierung des neuen US-Präsidenten hat mit einer Reihe vom Problemen zu kämpfen. Foto: Evan Vucci
17 Bilder
Ein Monat Donald Trump: Eine Bilanz in Bildern
Bild: Evan Vucci (dpa)

Trump hatte Ende Januar unter Hinweis auf die Gefahr terroristischer Anschläge ein 90-tägiges Einreiseverbot für Menschen aus sieben Ländern sowie einen 120-Aufnahmestopp für Flüchtlinge verfügt. Deswegen wurde er aber von Gerichten in die Schranken gewiesen. Ein Berufungsgericht lehnte in der vergangenen Woche den Antrag der US-Regierung ab, das Dekret wieder in Kraft zu setzen. 

Der neue Erlass werde auf das jüngste Gerichtsurteil zugeschnitten sein, sagte Trump. Seine Regierung erklärte in am Donnerstag eingereichten Gerichtsunterlagen, dass man das alte Dekret durch ein neues ersetzen wolle. Zugleich sprach sich die Regierung dagegen aus, dass das Berufungsgericht in San Francisco das Urteil noch einmal mit einem größeren Gremium von Richtern überprüft. 

Der US-Präsident während der Pressekonferenz im Weißen Haus: Er liefert sich Wortgefechte mit Journalisten und betont die schnellen Erfolge seiner Regierung.
Bild: Evan Vucci, dpa

Auch auf die Affäre um seinen ehemaligen Nationalen Sicherheitsberater musste Trump eingehen. Er sagte, er habe Flynn selbst um dessen Rücktritt gebeten. Was Flynn getan habe, sei aber nicht verkehrt gewesen. Der entscheidende Punkt sei gewesen, dass Flynn den Vizepräsidenten Mike Pence nicht wahrheitsgemäß darüber unterrichtet habe, was genau er mit dem russischen Botschafter zum Thema Sanktionen besprochen habe. Das sei nicht akzeptabel gewesen. Er halte aber weiter große Stücke auf Flynn. "Er hat seinen Job gemacht, er hat andere Länder angerufen", sagte Trump.

Vorwürfe, Mitglieder seines Teams hätten während des Wahlkampfs andauernden Kontakt zu Russland gehabt, nannte Trump "fake news" und einen Witz. Dies solle nur von der Niederlage der Demokraten ablenken, es entbehre aber jeder Grundlage. Auf die Frage, ob Mitglieder seines Wahlkampfteams Kontakte zu Vertretern Russlands unterhielten, antwortete er nicht eindeutig.

Trump: "Ich habe mit Russland nichts zu tun"

"Ich habe mit Russland nichts zu tun", sagte Trump. Später sagte er, es sei eine gute Sache, mit Russland besser zurechtkommen zu wollen. Die negative Berichterstattung über dieses Thema schmälere aber die Chancen dazu.

Trump sagte, im Zuge der falschen Russland-Berichte werde nun seiner Ansicht nach das wahre Thema in den Blick genommen, dieses sei die illegale Weitergabe vertraulicher Informationen aus dem Weißen Haus.

"Das sind kriminelle Leaks", sagte Trump. Diese würden sehr streng verfolgt. Er sei schockiert gewesen, als er von vertraulichen Inhalten seiner Telefonate mit Mexiko oder Australien aus Medien erfahren habe. 

Eigentlich hatte Trump die Pressekonferenz einberufen lassen, weil er seinen neuen Kandidaten für das Arbeitsministerium bekannt geben wollte. Den Posten soll nach seinem Willen Alexander Acosta bekommen. Der frühere Bundesanwalt, gegenwärtig an der Universität von Florida tätig, ist ein erfahrener Arbeitsrechtler. Er wäre der erste Latino in Trumps Kabinett. 

Die Nominierung wurde nötig, weil Trumps bisheriger Kandidat für diesen Posten am Vortag zurückgezogen hatte. Andrew Puzder war auch in den Reihen der Republikaner nicht durchsetzbar. Kabinettsmitglieder müssen vom US-Senat bestätigt werden. dpa

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Die Diskussion ist geschlossen.

17.02.2017

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Ein Mann lebt in SEINER Welt.

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Mit all den Unsäglichkeiten seines Wahlkampfes. Er twittert. Und hält das vermutlich für Regieren.

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Dieser Mann ist nun vereidigter Präsident der Vereinigten Staaten. Dokumentiert seit ca. 4 Wochen, dass er von Tuten und Blasen keine Ahnung hat.

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Installiert seinen Sicherheitsberater, der zuvor bereits zweimal aus seinen jeweiligen Ämtern unehrenhaft geflogen war. Und schmeisst ihn letztlich raus..

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Eine seiner engsten Beraterinnen lügt wie er selber das Blaue vom Himmel herunter. Alternative Fakten.

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Sein Pressesprecher erklärt der amerikanischen Presse den Krieg.

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Zwei amerikanische Gerichte stoppen seinen Einreise-Erlass. Er traut sich wohl nicht vor den amerikanischen Supreme Court und kündigt stattdessen einen neuen Erlass an. Dem ersten -hingeschluderten- soll nun wohl ein durchdachterer folgen.

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Sein Arbeitsminister-Kandidat fällt in Befragungen durchs Raster der Senatoren seiner eigenen Partei.

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Im Wahlkampf hatte die NYT bei der Nummer 281 der Trumpschen Lügen aufgehört, zu zählen.

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Der nunmehrige Präsident der Vereinigten Staaten hat in SEINER Welt eine zu innige Verbindung zur Lüge, als dass er keine Gefahr für die USA, Europa, die Welt darstellen könnte.

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Aber es ist schön, dass er von sich begeistert ist.

Permalink
17.02.2017

Medien-Kampangne gegen Trump.

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Wir können doch alle froh sein, das D.Trump an der Macht ist; und nicht die Clinton, Clinton hätte möglicherweise den 3. Weltkrieg ausgelöst ...

Die Gedanken und die Stimmung der Menschen, lassen sich sehr leicht über die Medien manipulieren .... sonst würde auch keiner Werbung machen.

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Das Wahre Gesicht ..... der Obama US-Poltik !

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Auch wenn Obama den von Bush angekündigten "Long War" nicht fortsetzen wollte, hat er ihn mitsamt der ausgestellten Kriegsermächtigungen bis heute verlängert und hat zudem den von Bush begonnenen neuen Kalten Krieg gegen Russland und China mitsamt dem Wettrüsten verstärkt. Obama hat zwar die Zahl der Bodentruppen im Nahen Osten reduziert, aber dies kompensiert durch den Drohnenkrieg - Drohnenangriffe wurden mittlerweile in sieben Ländern praktiziert - und Einsätzen von Spezialeinheiten.

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Unter Obama wurde wieder ein Luftkrieg im Irak und in Syrien begonnen, neue Einsätze von Bodentruppen gab es ebenfalls in beiden Ländern, in Afghanistan wurde der weitere Rückzug gestoppt und wieder auf Kriegsmodus umgeschaltet. Spezialeinheiten werden auch in anderen Ländern wie Libyen oder in Jemen eingesetzt, aber das soll verdeckt bleiben. Der Gegner von militärischen Interventionen hat lediglich von offener auf verdeckte Kriegsführung umgeschaltet.

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Quelle

https://www.heise.de/tp/features/Unter-Obama-waren-die-USA-am-laengsten-im-Krieg-3221957.html

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Kommentar

Rücktritt von Michael Flynn ist Warnschuss für Donald Trump

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