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CSU

06.03.2018

Dorothee Bär handelt sich mit "fliegenden Taxis" Spott im Netz ein

Dorothee Bär wird Staatsministerin für Digitales im Kanzleramt.
Bild: Christof Stache, afp

Dorothee Bär wird Staatsministerin für Digitales im Kanzleramt. Noch nicht einmal im Amt spricht sie von fliegenden Taxis - und bekommt dafür Spott.

Kaum eines der Gesichter in der neuen Ministerriege ist derzeit so präsent wie das von Dorothee Bär. Dabei leitet die CSU-Politikerin künftig gar kein Bundesministerium. Ihr Staatsministerium für Digitales wird im Kanzleramt installiert. Das bedeutet: Kein eigenes Ministerium, kein Milliardenbudget und kein großer Mitarbeiterstab. Dabei hat sich die Große Koalition in Sachen Digitalisierung einiges vorgenommen. Welche Rolle spielt die CSU-Frau fürs Digitale dabei?

Hauptsächlich möchte sich Bär um die Koordination digitaler Projekte kümmern. Was das konkret heißt, ist unklar. Dieselben Kompetenzen wie ein Bundesminister hat Bär als Staatsministerin nicht. Sie könne lediglich „ein bisschen koordinieren und ein bisschen Gesprächskreise leiten“, meint FDP-Chef Christian Lindner. In einem Statement auf Facebook merkt er süffisant an, dass der neue Posten wohl nur ein PR-Job sei.

Shitstorm nach Interview im ZDF mit Marietta Slomka

Dafür wäre Bär sicher keine schlechte Besetzung. Noch nicht einmal im Amt sorgt sie für Schlagzeilen. Gegenüber Bild kritisiert sie einen „Datenschutz wie im 18. Jahrhundert“. In den Tagesthemen der ARD erklärt sie, dass Programmieren „so wichtig wie Schreiben und Lesen“ sei. Und im Gespräch mit dem ZDF spricht Bär von Zukunftsmusik wie fliegenden Taxis.

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Gewohnt kritisch holt ZDF-Moderatorin Marietta Slomka die CSU-Politikerin da wieder zurück in die Realität. Bevor sie mit dem Flugtaxi durch die Gegend fliege, hätte sie gerne erst einmal schnelles Internet, meint Slomka. „Sie diskutieren über den Status Quo, ich diskutiere darüber, wo wir in fünf, zehn oder 15 Jahren stehen müssen“, antwortet Bär und löst damit eine Welle von Spott und Häme im Internet aus. „Staatsministerin für #Flugtaxis. Jetzt ist mir klar, warum die CSU in Bayern das schnelle Internet für den ländlichen Raum nicht auf die Reihe bringt“, kommentiert SPD-Politiker Florian Pronold auf Twitter.

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Diese Minister für die Große Koalition stehen bereits fest

Auch Seehofer, Scheuer und Altmaier für Digitales zuständig

Fragen nach dem Ausbau von schnellem Internet sind aber nicht nur bei Dorothee Bär an der richtigen Adresse. Für den Breitbandausbau ist künftig federführend Andreas Scheuer (CSU) als Verkehrsminister zuständig. Auch andere Bundesministerien sind für Digitalthemen verantwortlich. Als Wirtschaftsminister wird CDU-Politiker Peter Altmaier zum Beispiel junge Digitalunternehmen fördern. Und CSU-Chef Horst Seehofer wird als Innenminister für den digitalen Ausbau der Verwaltung zuständig sein.

An Aufgaben für Bär mangelt es dennoch nicht. Die Ambitionen der neuen Regierung sind hochgesteckt. Schnelles Internet durch Glasfaser, Digitalisierung der Verwaltung und vernetzte Klassenzimmer: Deutschland soll zu einem „starken Digitalland“ werden, heißt es im Koalitionsvertrag.

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07.03.2018

Bei so vielen Zuständigen - Seehofer, Scheuer und Altmaier Doro und das Fliwatüüt - muss es doch was werden mit der Digitalisierung. Ein Geheimnis bleibt aber wieder mal ungelüftet - welche Qualifikationsmaßstäbe die CSU bei der Auswahl ihrer Minister anlegt. Dass jetzt auf Dobrindt und Schmidt das Dokterl und die Doro folgen, zeigt wie viel Luft nach unten doch noch vorhanden ist.

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