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Durchsuchungen auch in Ulm
30.03.2019

Nach Anti-Terror-Einsatz: Alle Festgenommenen wieder auf freiem Fuß

Die Polizei hatte am Freitag in Ulm an sämtlichen Zufahrten zur Fußgängerzone Präsenz gezeigt.
Foto: Oliver Helmstädter

Mit einem Großeinsatz ging die Polizei gegen mutmaßliche Islamisten vor - unter anderem in Ulm. Nun sind alle elf vorläufig Festgenommenen wieder frei.

Nach dem Anti-Terror-Einsatz in elf Städten in Nordrhein-Westfalen und Ulm wurden alle elf vorläufig Festgenommenen wieder freigelassen. Hinweise auf einen konkret geplanten Anschlag der 22 bis 35 Jahre alten Männer haben die Ermittler nicht. In den Wohnungen der Festgenommen wurden auch keine Waffen oder Sprengstoff gefunden.

Die Ermittlungen wegen des Verdachts einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat dauerten aber an, sagte ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf am Sonntag. Dazu würden unter anderem Computer und Datenträger ausgewertet, die bei den Durchsuchungen beschlagnahmt worden seien. Die Zentralstelle Terrorismusverfolgung NRW ermittelt zudem wegen Verabredung zum Mord und zur Herbeiführung einer Sprengstoffexplosion.

Neun der elf zeitweise festgenommen Männer sind tadschikischer Nationalität, ein weiterer ist deutscher Staatsangehöriger, einer Türke. "In Nordrhein-Westfalen gibt es eine kleine Gruppe von Tadschiken innerhalb der salafistischen Szene", sagte eine Sprecherin des NRW-Innenministeriums am Sonntag. Tadschikistan ist eine ehemalige Sowjetrepublik in Zentralasien, die an Afghanistan grenzt.

Die mutmaßliche Terrorzelle ist bereits seit längerem im Visier der Ermittler. Die Generalstaatsanwaltschaft geht davon aus, dass ihr mindestens sechs der elf vorübergehend Festgenommenen angehören. Sie sollen sich entweder als Terrorzelle des IS oder als dessen Sympathisanten Waffen und Sprengstoff verschafft und einen Anschlag in Deutschland geplant haben. Wie groß die Gruppe ist, müsse noch geklärt werden, sagte Oberstaatsanwalt Daniel Vollmert. 

Keine Hinweise auf konkrete Terrorziele

Die Polizei wirft der Gruppe vor, sich entweder als Zelle der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) oder als deren Sympathisanten Waffen und Sprengstoff verschafft zu haben. Damit hätten sie einen Anschlag in Deutschland geplant. Hinweise auf konkrete Ziele oder eine konkrete Tat gebe es jedoch nicht, betont der Sprecher. Es gebe aber eine "grundsätzliche allgemeine Befürchtung".

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Mehrere hundert Beamte durchsuchen Objekte auch in Düsseldorf, Wuppertal, Mönchengladbach oder Duisburg. Darunter sind auch Wohnungen. An mehreren Orten kommen Spezialkräfte zum Einsatz. Auch Sprengstoffspürhunde sind dabei.

Allein: Die Hunde finden keinen Sprengstoff. Und Waffen auch nicht. Und so fehlt am Ende der dringende Tatverdacht, den es für einen Haftbefehl braucht. In der Folge wird noch am Samstag die Freilassung aller elf Verdächtigen angeordnet.

19-Jähriger fährt mit Auto durch Essener Fußgängerzone

Auslöser für den Großeinsatz war die Irrfahrt eines 19-jährigen Tadschiken in der Essener Innenstadt am Freitag. "Da hatte man die Befürchtung, dass das vielleicht der Auftakt ist für mehrere Anschlagsszenarien", sagt der Behördensprecher weiter. Dies habe sich aber nicht bestätigt. Zwischen beidem gebe es keinen Zusammenhang.

Der polizeibekannte 19-Jährige war am Freitagmorgen mit seinem Wagen durch eine Fußgängerzone der Essener Innenstadt gefahren. Mit "deutlich überhöhter Geschwindigkeit", wie die Polizei schrieb.  Spezialkräfte nahmen den Mann später fest. Ermittelt wird wegen versuchter Tötung. Verletzt wurde niemand. Warum der junge Mann dort mit einem Wagen fuhr, blieb am Samstag offen.

"Das war der Grund, dass die Durchsuchungsaktion am gestrigen Tage angelaufen ist, um sicherzustellen, dass die Verdächtigen in unserem Tatkomplex nicht tatsächlich an dem Tag etwas umsetzen", sagt Vollmert weiter. Es habe zwar nicht den Verdacht gegeben, "dass die eine Amokfahrt planen. Aber es gibt ja genügend Beispiele für terroristische Anschläge unter Verwendung eines Kraftfahrzeugs." In dem Moment sei nicht auszuschließen gewesen, dass der Tadschike in Essen Teil der Gruppierung gewesen sei. (dpa/AZ)

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