Weiter mit Tracking durch Dritte

Besuchen Sie unsere Website mit externen Inhalten, personalisierter Werbung und Werbetracking durch Dritte. Details und Informationen zu Cookies, Verarbeitungszwecken sowie Ihrer jederzeitigen Widerrufsmöglichkeit finden Sie in der Datenschutzerklärung und in den Privatsphäre-Einstellungen.

Weiter mit dem PUR-Abo

Nutzen Sie unser Angebot ohne Werbetracking durch Dritte für 4,99 Euro/Monat. Kunden mit einem bestehenden Abo (Tageszeitung, e-Paper oder PLUS) zahlen nur 0,99 Euro/Monat. Informationen zur Datenverarbeitung im Rahmen des PUR-Abos finden Sie in der Datenschutzerklärung.

Zum Angebot Bereits PUR-Abonnent? Hier anmelden

Einwilligung: Durch das Klicken des "Akzeptieren und weiter"-Buttons stimmen Sie der Verarbeitung der auf Ihrem Gerät bzw. Ihrer Endeinrichtung gespeicherten Daten wie z.B. persönlichen Identifikatoren oder IP-Adressen für die beschriebenen Verarbeitungszwecke gem. § 25 Abs. 1 TTDSG sowie Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO durch uns und unsere bis zu 220 Partner zu. Darüber hinaus nehmen Sie Kenntnis davon, dass mit ihrer Einwilligung ihre Daten auch in Staaten außerhalb der EU mit einem niedrigeren Datenschutz-Niveau verarbeitet werden können.

Tracking durch Dritte: Zur Finanzierung unseres journalistischen Angebots spielen wir Ihnen Werbung aus, die von Drittanbietern kommt. Zu diesem Zweck setzen diese Dienste Tracking-Technologien ein. Hierbei werden auf Ihrem Gerät Cookies gespeichert und ausgelesen oder Informationen wie die Gerätekennung abgerufen, um Anzeigen und Inhalte über verschiedene Websites hinweg basierend auf einem Profil und der Nutzungshistorie personalisiert auszuspielen.

Externe Inhalte: Zur Ergänzung unserer redaktionellen Texte, nutzen wir in unseren Angeboten externe Inhalte und Dienste Dritter („Embeds“) wie interaktive Grafiken, Videos oder Podcasts. Die Anbieter, von denen wir diese externen Inhalten und Dienste beziehen, können ggf. Informationen auf Ihrem Gerät speichern oder abrufen und Ihre personenbezogenen Daten erheben und verarbeiten.

Verarbeitungszwecke: Personalisierte Werbung mit Profilbildung, externe Inhalte anzeigen, Optimierung des Angebots (Nutzungsanalyse, Marktforschung, A/B-Testing, Inhaltsempfehlungen), technisch erforderliche Cookies oder vergleichbare Technologien. Die Verarbeitungszwecke für unsere Partner sind insbesondere:
Informationen auf einem Gerät speichern und/oder abrufen

Für die Ihnen angezeigten Verarbeitungszwecke können Cookies, Gerätekennungen oder andere Informationen auf Ihrem Gerät gespeichert oder abgerufen werden.

Personalisierte Anzeigen und Inhalte, Anzeigen und Inhaltsmessungen, Erkenntnisse über Zielgruppen und Produktentwicklungen

Anzeigen und Inhalte können basierend auf einem Profil personalisiert werden. Es können mehr Daten hinzugefügt werden, um Anzeigen und Inhalte besser zu personalisieren. Die Performance von Anzeigen und Inhalten kann gemessen werden. Erkenntnisse über Zielgruppen, die die Anzeigen und Inhalte betrachtet haben, können abgeleitet werden. Daten können verwendet werden, um Benutzerfreundlichkeit, Systeme und Software aufzubauen oder zu verbessern.

▌▉▍▉▉▍▉▌▌▉▍▉▌ ▉▌▌▉▍▉▌▌▉▍▉▍▉▍ ;▌▉▍▉▉▍▉▌▌▉▍▉▌
  1. Startseite
  2. Politik
  3. EU-Kommission: Nach dem Zapfenstreich: So geht es für von der Leyen in Brüssel weiter

EU-Kommission
16.08.2019

Nach dem Zapfenstreich: So geht es für von der Leyen in Brüssel weiter

Ursula von der Leyen wurde am Donnerstag im Beisein von Annegret Kramp-Karrenbauer und General Eberhard Zorn vom Wachbataillon und Stabsmusikkorps der Bundeswehr feierlich mit einem Großen Zapfenstreich verabschiedet.
Foto: Bernd von Jutrczenka, dpa

Ihre Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin hat Ursula von der Leyen nach einer Zitterpartie im Juli geschafft. Nun erwarten sie heikle Wochen in Brüssel.

Ihr Übergangsquartier an der Rue de la Loi 175 hat sie längst bezogen, seit Wochen schon wirbelt die gewählte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Brüssel hinter den Kulissen. Nach dem Großen Zapfenstreich zum Abschied als Bundesverteidigungsministerin gab die CDU-Politikerin am Freitag per Tweet auch offiziell das Signal: "Ich werde nun mit aller Kraft für Europa kämpfen." Die Kraft wird sie brauchen. Es werden schwierige Wochen vor ihrem geplanten Amtsantritt am 1. November - sofern der überhaupt pünktlich klappt.

Wir benötigen Ihre Einwilligung, um den Inhalt von Twitter anzuzeigen

Hier kann mit Ihrer Einwilligung ein externer Inhalt angezeigt werden, der den redaktionellen Text ergänzt. Indem Sie den Inhalt über „Akzeptieren und anzeigen“ aktivieren, kann die Twitter International Company Informationen auf Ihrem Gerät speichern oder abrufen und Ihre personenbezogenen Daten erheben und verarbeiten, auch in Staaten außerhalb der EU mit einem niedrigeren Datenschutz Niveau, worin Sie ausdrücklich einwilligen. Die Einwilligung gilt für Ihren aktuellen Seitenbesuch, kann aber bereits währenddessen von Ihnen über den Schieberegler wieder entzogen werden. Datenschutzerklärung

EU-Krisen: Von der Leyen muss zunächst weitgehend machtlos zusehen

Zum einen hat die 60-Jährige nun die zähe, aber außerordentlich wichtige Aufgabe, sich aus den Personalvorschlägen der EU-Staaten eine schlagkräftige Truppe zusammenzustellen - ein Kollegium von Kommissaren, mit dem sie der Europäische Union in den nächsten fünf Jahren neuen Schub geben will. Zum anderen hat sie im Kampf um ihre - letztlich äußerst knappe - Wahl im EU-Parlament im Juli enorme Versprechungen gemacht, vieles davon schon für die ersten 100 Tage ihrer Amtszeit, etwa einen "neuen Grünen Deal" und eine Initiative für Mindestlöhne für alle Arbeitnehmer in Europa.

Das alles muss sie nun einstielen, ohne dem noch amtierenden Kommissionschef Jean-Claude Juncker politisch in die Quere zu kommen. Gleichzeitig muss sie bang und vorerst weitgehend machtlos die Krisen in der EU mit anschauen. Bringt eine Neuwahl in Italien einen feindseligen EU-Kritiker ins Amt des Ministerpräsidenten? Stärken die Wahlen in Österreich und Polen die europäische Rechte? Und: Kommt am 31. Oktober, einen Tag vor ihrem möglichen ersten Arbeitstag, der Chaos-Brexit?

Von der Leyen muss nun ihr Kollegium von Kommissaren zusammenstellen

Der Ausgang des schier endlosen Streits über den britischen EU-Austritt könnte indirekt Einfluss haben, ob von der Leyen überhaupt schon an dem Tag starten kann. Denn der britische Premier Boris Johnson will keinen Kandidaten für die neue Kommission benennen - als Zeichen der Entschlossenheit, die EU ohne Wenn und Aber am 31. Oktober zu verlassen. Nur, falls sich in London der Wind doch drehen und der Brexit in letzter Minute verschoben werden sollte, stünde Großbritannien ohne Kommissar da.

Auch andere Staaten haben bisher keinen Kandidaten am Start - oder vielmehr, keine Kandidatin, denn von der Leyen will eine zumindest zur Hälfte aus Frauen bestehende Kommission. Vorschläge fehlen aus Belgien, das nach der Parlamentswahl im Mai weiter an der Regierungsbildung puzzelt, und eben aus dem krisengeschüttelten Italien. Die Frist zur Nominierung läuft noch bis zum 26. August. 

Aber selbst wenn aus allen übrigen 26 bleibenden EU-Staaten Anwärter benannt sind und von der Leyen die Aufgaben verteilt hat, wartet eine hohe Hürde: Anhörungen in den Ausschüssen des EU-Parlaments und eine Art Zeugnis für jeden einzelnen der Nominierten. Geht der Daumen der Abgeordneten runter, dürften Nachnominierungen und neue Anhörungen fällig werden. Am Ende muss nämlich das Plenum die neue Kommission insgesamt noch einmal in einer Abstimmung absegnen. 

Bis die neue Kommission ihr Amt antreten kann, führt weiter Juncker

Im Parlament erwartet mancher eine ähnliche Zitterpartie wie bei der  Wahl von der Leyens, die nur eine hauchdünne Mehrheit bekam. Viele Abgeordnete hätten immer noch die Faust in der Tasche, weil keiner der Spitzenkandidaten zur Europawahl Kommissionschef wurde, sagt ein Insider. Und bei manchen Parlamentariern sei die Neigung groß, die Kandidaten der EU-kritischen Quertreiber abzustrafen, etwa die Nominierten der rechten Regierungen in Ungarn oder Polen. 

Deshalb sei es "extrem unwahrscheinlich", dass von der Leyen und ihre Kommission wirklich Anfang November starten könne, sagt der Kenner. Weihnachten sei als Zieldatum immer noch sehr optimistisch. Bis die neue Kommission als Ganzes bestätigt ist und ihr Amt antreten kann, führen weiter Juncker und Co. die Geschäfte. (Von Verena Schmitt-Roschmann, dpa)

Wir benötigen Ihre Einwilligung, um die Umfrage von Civey anzuzeigen

Hier kann mit Ihrer Einwilligung ein externer Inhalt angezeigt werden, der den redaktionellen Text ergänzt. Indem Sie den Inhalt über „Akzeptieren und anzeigen“ aktivieren, kann die Civey GmbH Informationen auf Ihrem Gerät speichern oder abrufen und Ihre personenbezogenen Daten erheben und verarbeiten. Die Einwilligung kann jederzeit von Ihnen über den Schieberegler wieder entzogen werden. Datenschutzerklärung

Wir wollen wissen, was Sie denken: Die Augsburger Allgemeine arbeitet daher mit dem Meinungsforschungsinstitut Civey zusammen. Was es mit den repräsentativen Umfragen auf sich hat und warum Sie sich registrieren sollten, lesen Sie hier.

Wir benötigen Ihre Einwilligung, um die Karte von Google Maps anzuzeigen

Hier kann mit Ihrer Einwilligung ein externer Inhalt angezeigt werden, der den redaktionellen Text ergänzt. Indem Sie den Inhalt über „Akzeptieren und anzeigen“ aktivieren, kann die Google Ireland Limited Informationen auf Ihrem Gerät speichern oder abrufen und Ihre personenbezogenen Daten erheben und verarbeiten, auch in Staaten außerhalb der EU mit einem niedrigeren Datenschutz Niveau, worin Sie ausdrücklich einwilligen. Die Einwilligung gilt für Ihren aktuellen Seitenbesuch, kann aber bereits währenddessen von Ihnen über den Schieberegler wieder entzogen werden. Datenschutzerklärung

Themen folgen

Die Diskussion ist geschlossen.