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15.06.2009

EU verlängert Einsatz gegen Piraten um ein Jahr

EU verlängert Einsatz gegen Piraten um ein Jahr
Bild: DPA

Luxemburg (dpa) - Die Europäische Union hat den Marineeinsatz zur Bekämpfung von Piraterie vor der Küste Somalias um ein Jahr bis Ende 2010 verlängert. Dies entschieden die EU-Außenminister in Luxemburg.

Bisher war die Mission "Atalanta" bis Endes dieses Jahres befristet. In den ersten zwölf Monaten werden 20 Schiffe und Flugzeuge aus den EU-Staaten gegen die Seeräuber eingesetzt. Deutschland plant, sich auch künftig an der Piratenbekämpfung zu beteiligen. Auch im kommenden Jahr sollen zwei Fregatten, ein Versorgungsschiff und ein Aufklärungsflugzeug eingesetzt werden. Voraussetzung ist die Verlängerung des Mandates des Bundestages, das am 15. Dezember 2009 ausläuft. In der vergangenen Woche hatte auch die NATO beschlossen, sich wieder mit einem Flottenverband an der Bekämpfung der Piraten zu beteiligen.

Die EU-Außenminister wollen heute das Gipfeltreffen vom Donnerstag und Freitag in Brüssel vorbereiten. Dabei geht es vor allem um Garantien der EU an Irland, damit dort eine neue Volksabstimmung über den Reformvertrag von Lissabon stattfinden kann. Unklar ist vor allem, welche rechtliche Form die Zusicherungen der EU zur Respektierung der irischen Neutralität, des Verbots der Abtreibung und der Steuerpolitik haben werden.

Zunächst noch ungewiss war, wie ein Gipfelbekenntnis zu einer Verlängerung der Amtszeit von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso um weitere fünf Jahre aussehen soll. Die EU-Außenminister werden in Luxemburg auch über die Annäherung Serbiens an die EU und die mögliche Aufhebung des Visazwangs bei Einreisen aus einigen Balkanstaaten beraten.

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