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Bundestag

23.03.2011

Eduard Oswald ist zum Bundestags-Vize gewählt

Der ehemalige Bauminister Eduard Oswald soll nach dem Willen der CSU-Landesgruppe neuer Bundestags-Vizepräsident werden. dpa

Eduard Oswald wird das Parlament aus einem neuen Blickwinkel kennenlernen. Als Bundestags-Vizepräsident sitzt man schließlich nicht im, sondern vor dem Plenum.

Für Eduard Oswald wird es eine neue Herausforderung: Der 63-jährige Diplom-Betriebswirt ist am Mittwoch zum Bundestags-Vizepräsidenten gewählt worden. Der 63-Jährige wurde am Mittwoch in Berlin vom Bundestag mit 504 von 570 abgegebenen Stimmen als Nachfolger von Gerda Hasselfeldt gewählt. Gegen Oswald stimmten 39 Abgeordnete, 27 enthielten sich.

Seit 1987 gehört der Abgeordnete aus Dinkelscherben im Landkreis Augsburg dem Parlament an. Sein wichtigster Posten war der des Bundesbauministers, den er 1998 für neun Monate innehatte. Seither ist Oswald vor allem als Wirtschafts- und Verkehrsexperte in Erscheinung getreten.

Der am 6. September 1947 in Augsburg geborene Katholik arbeitete als Einzelhandelskaufmann und studierte Wirtschaft, bevor er 1978 erstmals in den Bayerischen Landtag einzog. Dem Münchner Parlament gehörte er bis 1986 an, ein Jahr später gelang ihm der Wechsel in den Bundestag. Dort wurde er 1992 Parlamentsgeschäftsführer der CSU-Landesgruppe, bevor er im Januar 1998 den damaligen Bundesbauminister Klaus Töpfer (CDU) beerbte. Seinen Kabinettsposten hatte Oswald nur neun Monate inne, weil die schwarz-gelbe Regierung unter Altkanzler Helmut Kohl (CDU) im September des Jahres abgewählt wurde.

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In seiner kurzen Amtszeit als Minister gelang es Oswald kaum, eigenes Profil zu entwickeln. Die Vorbereitungen für den Regierungsumzug 1999, der zu der Aufgabe des Ministers gehörte,  befanden sich schon in einem fortgeschrittenen Stadium. Oswald kümmerte sich um kostengünstigen Wohnungsbau und startete die  Initiative "Pro Innenstadt". Er war der bislang letzte eigenständige Bundesbauminister: Seit dem Amtsantritt seines Nachfolgers Franz Müntefering (SPD) gehört zu dem Ressort auch der Bereich des Verkehrswesens.

Weil mit dem neuen Zuschnitt im rot-grünen Kabinett unter Kohls Nachfolger Gerhard Schröder (SPD) auch die Zuschnitte der Bundestagsausschüsse neu gestaltet wurden, gehörte der Verkehrsbereich fortan auch zu Oswalds Aufgaben. Denn er war von 1998 bis 2005 Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr, Bau- und  Wohnungswesen, wo er unter anderem die Einführung der Lkw-Maut kritisch begleitete. In der darauffolgenden Wahlperiode übernahm er die Leitung des Finanzausschusses, nach der Bundestagswahl 2009 wurde er Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie. Im Bundestag vertritt Oswald seit seinem Einzug 1987 den Wahlkreis Augsburg-Land als direkt gewählter Abgeordneter. afp

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