Analyse: Ein Funken Hoffnung für das Kriegsland Libyen

Der Konflikt in Libyen stand viele Jahre im Schatten anderer Brandherde: Die Schlagzeilen beherrschte der Krieg in Syrien, zuletzt auch die Gefahr eines offenen militärischen Konflikts zwischen den USA und dem Iran. Dabei sind in dem geschundenen nordafrikanischen Land alle Faktoren vorhanden, die schon Syrien oder den Jemen in den Abgrund gestürzt haben.

Doch jetzt scheint sich das Blatt zu wenden. In den letzten Tagen intensivierten die in den Konflikt verwickelten Mächte ihre diplomatischen Bemühungen, eine Explosion der Gewalt in Libyen zu verhindern. Deutschland schickt sich an, die Moderation zu übernehmen. Für diese Rolle ist Berlin prädestiniert. Deutschland hat in Libyen – anders als Italien – keine koloniale Vergangenheit und sich aus der Auseinandersetzung zwischen der international anerkannten Regierung unter Fajis al-Sarradsch in Tripolis und Rebellenführer General Chalifa Haftar weitgehend herausgehalten. So werden Kanzlerin Angela Merkel und die Bundesregierung als relativ neutral wahrgenommen. Ein von Russland und der Türkei ausgehandelter Waffenstillstand wird zwar nicht von allen Milizen und Söldnertruppen eingehalten, doch öffnet die Feuerpause immerhin ein Zeitfenster für Verhandlungen. Am Montag reisten Vertreter nach Moskau, um zunächst einmal darüber zu sprechen, ob es am kommenden Wochenende überhaupt Friedensgespräche – „Berliner Prozess“ genannt – in der deutschen Hauptstadt geben kann. Aus Rom hieß es am Montagabend, dass die Verhandlungen in Russland vielversprechend angelaufen seien.

Was macht die Lage in Libyen derart verworren?

Was macht die Situation in Libyen derart kompliziert? Es ist zunächst die nahezu vollständige Zerrüttung der staatlichen Strukturen, die das Land seit dem Sturz von Diktator Muammar al-Gaddafi vor über acht Jahren lähmt. Diese Lücke füllten Milizen und einflussreiche Stammesverbände. Der Konflikt lief schließlich auf die militärische Konfrontation zwischen zwei Kontrahenten zu. Auf der einen Seite die Einheitsregierung in Tripolis: Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch hat in den letzten Jahren und Monaten immer weitere Gebiete verloren, seine Macht reicht kaum über den Nordwesten des Landes – also der Hauptstadt und der Hafenstadt Misrata – hinaus. Al-Sarradsch, dessen Regierung 2015 in erster Linie auf betreiben der UN zustande kam, stützt sich auf Milizen, von denen einige dem radikal-islamistischen Spektrum zugeordnet werden.

Sein Widersacher General Chalifa Haftar setzt alles daran, auch die Metropole Tripolis unter seine Kontrolle zu bringen. Der Rebellenführer kann auf die militärische Schlagkraft der Kämpfer seiner „Libyschen Nationalarmee“ setzen, von denen viele das Kriegshandwerk in den Streitkräften Gaddafis erlernt haben. Nachdem Haftar weite Teile des Ostens und des Südens besetzt hatte, startete er im April 2019 eine Offensive auf Tripolis. Jüngster Erfolg seiner Truppen war in der letzten Woche die Einnahme der Küstenstadt Sirte östlich von Tripolis. Je nach Quelle kontrolliert Haftar bereits bis zu 80 Prozent des Landes. Noch vertrackter macht die Lage, dass aus dem Bürgerkrieg längst ein Stellvertreterkrieg geworden ist. Immer mehr ausländische Mächte sind involviert. Zu Beginn meist über Waffenlieferungen oder durch die Unterstützung bewaffneter Gruppen und der Entsendung von Militärberatern. Das geltende UN-Waffenembargo wird systematisch unterlaufen.

Es geht um Macht und Bodenschätze 

Doch zuletzt blieb es nicht bei verdecktem Engagement – die Türkei hat sich offen dazu bekannt, al-Sarradsch in Tripolis zu unterstützen. Der Ministerpräsident profitiert zudem von Waffen und Geld aus dem Golfstaat Katar. Auch Italien steht an der Seite der anerkannten Regierung – Rom fürchtet, dass deren Niederlage dazu führen würde, dass noch mehr Flüchtlinge, von denen zehntausende unter katastrophalen Bedingungen in Lagern hausen, die Überfahrt nach Europa riskieren. Die UN schätzen, dass sich 50.000 registrierte Flüchtlinge und Asylsuchende sowie 800.000 Migranten in Libyen aufhalten.

Auf der anderen Seite wird Rebellenführer Haftar von Ägypten, den Vereinigten Arabischen Emiraten und seit Herbst 2019 von russischen Söldnern unterstützt. Auch Frankreich, das offiziell die Regierung in Tripolis anerkennt, soll an der Seite von Haftar aktiv sein. Paris dürfte es, wie Ankara, in erster Linie um die Bodenschätze in dem dünn besiedelten Land mit seinen rund 6,5 Millionen Einwohnern gehen. Haftar kontrolliert die ergiebigen Ölfelder im Südwesten des Libyens. Die Türkei hingegen hat es auf die Erdgasvorkommen im Mittelmeer abgesehen. Al-Sarradsch und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatten im November zwei umstrittene Abkommen über die Seegrenzen unterzeichnet, die Ankara Zugriff auf vermutete reiche Vorkommen nahe der Inseln Kreta und Zypern sichern sollen. Athen und die EU erkennen die Verträge jedoch nicht an.

Wichtig ist zunächst ein dauerhafter Waffenstillstand

Die Einigung auf einen stabilen Waffenstillstand ist erstes Ziel des „Berliner Prozesses“. Der nächste, ungleich schwierigere Schritt wäre es dann, die Phalanx der fremden Mächte in diesem Krieg davon zu überzeugen, Libyen nicht mehr als Spielfeld für eigene Interessen zu missbrauchen.