Große Koalition: Youtube-Kritik, Renten-Streit: Union und SPD verschrecken die Wähler

Plus Ein Youtube-Video als Aufreger für die Jungen, die Grundrente als Streitthema für die Alten: Union und SPD stehen kurz vor der Europawahl unter Druck.

VonStefan Lange

Pro Jahr gibt es um die 20 Sitzungswochen im Bundestag. Aus allen Teilen der Republik strömen die Abgeordneten Richtung Hauptstadt und die Atmosphäre im Parlament ist entsprechend aufgeladen. In den sitzungsfreien Wochen beruhigt sich die Lage normalerweise wieder. Diese Woche hat der Bundestag zwar Pause, aber im Regierungsviertel herrscht trotzdem eine hohe Spannung. Das liegt zum einen an der Europawahl, vor allem aber auch an den Reibereien zwischen Union und SPD. Der Streit über die Grundrente hat die Koalition an den Siedepunkt gebrach.

Die Grundrente ist ein gutes Beispiel dafür, wie sehr die Nerven bei der SPD blank liegen. Die Sozialdemokraten müssen nicht nur bei der Europawahl mit Stimmverlusten rechnen. Am 26. Mai sind auch Landtagswahlen in Bremen – dort fürchtet die Partei um den Verlust eines Stammlandes, in dem sie seit 1946 idie Mehrheit hatte. Angesichts dieser Drohkulisse kam die SPD auf die Idee, noch schnell einen Finanzierungsplan für die Grundrente vorzulegen. Doch nicht nur der Plan an sich ist ein Desaster, auch die Vorstellung war schlecht gemacht. Finanzminister Olaf Scholz und Arbeitsminister Hubertus Heil hatten es nämlich ziemlich eilig. Sie stürmten am Dienstagabend in die ARD – und vergaßen vor lauter Aufregung ihre Vorsitzende.

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