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Endlich findet das Urheberrecht seinen Weg ins Internetzeitalter

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Kommentar Von Richard Mayr
19.04.2019

Die EU-Gremien haben eine Richtlinie erlassen, die das geistige Eigentum besser schützt. Dieser Schritt war überfällig, das zeigt ein Blick in die Geschichte.

Maximale Lautstärke, maximale Konfrontation – und dazu eine fürchterlich komplexe Materie, die für Außenstehende nur schwer zu durchdringen war: Das Urheberrecht in Europa wird neu geregelt – das haben die europäischen Gremien nun beschlossen. Der begleitende Aufschrei im Netz dazu war nicht nur laut, sondern auch breit gestreut: Rund fünf Millionen Menschen haben Petitionen gegen die neue Regelung verfasst – in der Befürchtung, dass die Freiheit des Netzes bedroht sei. Schon diese gewaltige Zahl zeigt, wie überfällig diese Richtlinie war, die in den nächsten Jahren auf nationaler Ebene in der EU umgesetzt werden muss.

Das Internet mit seinen weltweiten Plattformen ist ja längst keine Nische des öffentlichen Lebens mehr, sondern eine der Hauptbühnen. Der Wildwest-Stil, mit dem dort Internetgroßkonzerne das geistige Eigentum anderer in Geld umgewandelt haben, wird nun hoffentlich ein Ende finden.

Urheberrechtsreform: Kreative und Verlage atmen auf

Ob die Neuregelung gleichzeitig katastrophale Auswirkungen auf die Netzkultur haben wird, wie Millionen internet-affine Menschen befürchtet haben, wird sich abzeichnen, wenn die EU-Richtlinien in nationales Recht umgesetzt werden. Junge Internet-Stars sehen sich mit ihren Geschäftsmodellen bedroht, weil sie fürchten, dass Upload-Filter ihr Geschäft unmöglich machen. Dagegen atmen Kreative, vor allem aber die Verlagsbranche auf, weil sie ihre Rechte durch die Richtlinie gestärkt sehen.

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Was passiert da gerade? Aus der Gegenwart heraus betrachtet ist das eine Auseinandersetzung zwischen der alten und neuen Medienwelt, hier die Verlage und mit ihnen all die Berufsgruppen, die bisher urheberrechtlich geschützte Inhalte erstellt haben, dort die großen Internetunternehmen mit ihren Milliarden Nutzern.

Am Welttag des Buchs und Urheberrechts lohnt es sich auch, auf die historische Dimension des neuen Gesetzes zu blicken. Mit der Erfindung des Buchdrucks setzte die Möglichkeit ein, die geistigen Werke anderer relativ einfach zu kopieren und mit ihnen Geld zu verdienen. Antwort darauf waren erste Urheberrechte, die im Verlauf der Jahrhunderte ausgeweitet wurden. Urheberrechte ermöglichten es, dass zum Beispiel Schriftsteller ausschließlich vom Schreiben leben konnten. Heute gibt es viele Berufe, die nur deshalb möglich sind, weil die kreative Arbeit urheberrechtlich geschützt ist: vom Architekten bis zum Softwareprogrammierer.

Wenn die Technik sich ändert, muss das Urheberrecht angepasst werden

Geändert und angepasst werden musste das Urheberrecht immer dann, wenn technische Innovationen das alte Fundament ins Wanken brachten: etwa die Tonbandgeräte in den 1950er Jahren, Kopierer und Kassettenrekorder, später Videorekorder und Computer. Die Richtlinien, die die EU nun herausgeben hat, folgt der großen historischen Entwicklung, den Schutz des geistigen Eigentums auszuweiten und nicht einzuschränken. Dass es eine solch lange Rechtstradition mit einer so klaren Richtung gab, erleichterte den EU-Gremien die Entscheidung sicherlich.

In anderen Bereichen der technischen Revolution des 21. Jahrhunderts fällt es den Gesetzgebern deutlich schwerer, den technischen Durchbrüchen mit Normen hinterherzukommen: Müssen Daten heute besteuert werden? Dürfen Gene patentiert werden? Dürfen Menschen genetisch designt werden? Auch da müssen Gesetze die Entwicklungen steuern. Große Unternehmen arbeiten im Regelfall profitorientiert, der Gesetzgeber, das heißt die Parlamente, haben dagegen im Idealfall die Allgemeinheit im Blick.

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24.04.2019

Mit ungefähr den gleichen Argumenten wurden auch "Spotify", "Amazon Music", um nur einige zu nennen, die Berechtigung erteilt sich selbst zu bereichern. Was als "Schutz des geistigen Eigentums" seitens der Verlagsinhaber und Rechteverwerter bezeichnet wird, heisst nicht wie genau von diesen behauptet wird, dass ein Journalist, Schriftsteller, Autor oder sonstiger Ersteller von Publikationen, auch davon profitieren wird. Etwaige Zahlungen landen immer erst beim Verlag, und nicht beim Ersteller. Dementsprechend ist ihrer, den Verlagen wohlwollender und überschwenglicher, Artikel wohl durchdacht um einen falschen Eindruck zu erwecken. Niemand muss sich schämen wenn er Artikel im Internet liest. Siehe TAZ. Oder eine einfache Suche nach "Vergütung Spotify"; Was sich die Print-Medien (Burda und Co) allem Anschein nach als "Vorbild" genommen haben.
Welchen Medien geht es denn noch um tatsächliche Berichterstattung, und welchen um möglichst grosse Aufmerksamkeit?
Die Chancen stehen 20% zu 80%. Ehrlichkeit und Seriösität haben wohl verloren gegen Nichtssagenden und dümmlichen Schlagzeilen.

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