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AfD-Politiker

15.02.2018

Ermittler prüfen "Kameltreiber"-Rede von Poggenburg

André Poggenburg, Vorsitzender der AfD in Sachsen-Anhalt, hat Türken als "Kameltreiber" beschimpft.
Bild: Sebastian Kahnert, dpa

AfD-Politiker André Poggenburg hat beim politischen Aschermittwoch die türkische Gemeinde als "Kameltreiber" beschimpft. Die Staatsanwaltschaft prüft.

André Poggenburg, Sachsen-Anhalts AfD-Chef, hat mit wüsten Beschimpfungen gegen die Türkische Gemeinde für einen Eklat gesorgt. Beim politischen Aschermittwoch im sächsischen Nentmannsdorf sprach er von "Kümmelhändlern" und "Kameltreibern", die "selbst einen Völkermord an 1,5 Millionen Armeniern am Arsch" hätten und nun etwas "über Geschichte und Heimat erzählen" wollten.

AfD-Politiker Poggenburg bezog sich dabei auf die Kritik der Türkischen Gemeinde an dem geplanten Innen- und Heimatministerium in einer möglichen Großen Koalition.

Die Türkische Gemeinde in Deutschland (TGD) prüft rechtliche Schritte gegen Poggenburg. Der TGD-Bundesvorsitzende Gökay Sofuoglu bestätigte dem Evangelischen Pressedienst, dass der Verband Juristen mit der Prüfung der strafrechtlichen Relevanz von Poggenburgs Aussagen beauftragt habe.

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Eine Anzeige der Türkischen Gemeinde in Deutschland (TGD) lag bei der Staatsanwaltschaft Dresden am Donnerstag noch nicht vor. Dennoch haben die Ermittler bereits ein Prüfverfahren gegen den AfD-Politiker eingeleitet. Eine Privatperson habe Anzeige wegen Volksverhetzung erstattet, bestätigte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Dresden am Donnerstag: "Wir haben einen Prüfvorgang angelegt."

Poggenburg genießt als Mitglied des Landtags in Magdeburg Immunität. Sollte die Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren aufnehmen wollen, müsste zunächst die Aufhebung der Immunität beantragt werden.

Steinmeier äußert sich zu Poggenburg

Auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reagierte auf den Vorfall. Er sagte: "Was ich sehe ist, dass es Politiker gibt, die Maßlosigkeit in der Sprache, Rücksichtslosigkeit und Hass in ihrer Haltung zu einer eigenen Strategie machen. Und ich hoffe nur, dass sich die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes nicht vor diesen Karren spannen lassen."

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) sagte: "Das, was dort gesprochen wurde, war unanständig und beleidigend." Sein Magdeburger Kollege Reiner Haseloff (CDU) nannte die Äußerungen indiskutabel. "Sie schüren vorsätzlich Hass in Deutschland. Damit disqualifiziert sich die AfD für den demokratischen Diskurs."

Der Linksfraktionschef im sächsischen Landtag, Rico Gebhardt, zog Vergleiche zum Nationalsozialismus. "Mit diesem Exzess an Hetze nähert sich die AfD auf sächsischem Boden der Sportpalastrede von NS-Reichspropagandaminister Joseph Goebbels an." Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland: "Die AfD hat das deutsche Brauchtum des politischen Aschermittwochs nicht verstanden." Poggenburgs Rede beschäftige sich nicht mit dem politischen Gegner, sondern ziele darauf ab, Teile der Bevölkerung zu beschimpfen.

Poggenburgs Äußerungen stießen auch in seiner Partei auf wenig Verständnis. Das AfD-Bundesvorstandsmitglied Steffen Königer verurteilte die Äußerungen: "Beim politischen Aschermittwoch ist es normal, dass man sich deftig äußert. Aber das ist nicht deftig, das ist Dummheit." Pauschalurteile über bestimmte Volksgruppen seien immer falsch, fügte der Beisitzer aus Brandenburg hinzu. "Es gibt sehr viele top-integrierte Türken, davon haben wir auch welche in der Partei."

AfD-Chef Jörg Meuthen sagte, am Aschermittwoch gehe es zwar oft etwas derber zu, "die Wortwahl André Poggenburgs geht dessen ungeachtet deutlich zu weit und hätte nicht vorkommen sollen".

Poggenburg: Polemik muss am Aschermittwoch erlaubt sein

Poggenburg selbst war sich keiner Schuld bewusst. Er sei während seiner Rede nur "etwas angeheitert, aber schon noch Herr meiner Sinne gewesen", versicherte er der Deutschen Presse-Agentur. Das von ihm verwendete Vokabular sei "für Fasching oder Aschermittwoch" angemessen. "Polemik und Politsatire muss an so einem Tag erlaubt sein." Er habe niemanden persönlich beleidigt. Seine Rede sei "markig und deutlich gewesen, da stehe ich dann auch zu". (dpa/AZ/epd)

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Die Diskussion ist geschlossen.

15.02.2018

Ganz unrecht hat der Redner mit Kritik an vielen Türken nicht, wobei die Wortwahl schon sehr daneben war. Wenn man bedenkt, das die Türken in Deutschland mit der größmöglichen Freiheit leben, wählen dann die Mehrheit der deutsch Türken den Diktator, als nichts anderes kann man ihn bezeichnen. Die Türken in der Türkei haben den Mist nun auszubaden, werden grundlos verhaftet und eingesperrt, wer nicht auf Parteilinie ist. Traurig ist ja, das von den ganzen Politikern der EU kaum ein Wort der Kritik zu seinem tun kommt.

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15.02.2018

Hat wirklich lange gedauert hat, bis der Typ diesen früher zu erwartenden Ausfall abliefert. Da geben diese Erdogan-Nationalisten eine prima Vorlage und dieser Schwachkopf versiebt es.

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Ich erwarte übrigens noch immer eine Entschuldigung für die haltlosen Nazi-Vorwürfe des türkischen Präsindenten.

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https://www.tagesschau.de/ausland/erdogan-nazi-vergleich-101.html

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Direkt verglich er weder die Bundeskanzlerin noch ihren Herausforderer mit Nazis - doch deren Methoden. Bei seiner Rede vor Mitgliedern seiner Partei in Ankara war aber klar, dass es ihm vor allem um Angela Merkel und Martin Schulz ging: "Warum fühlt Ihr Euch gestört? Ich sage ja nicht, Ihr seid Nazis oder Faschisten. Ich beschreibe nur die Lage. Ich sage: Das ist Nazismus, das ist Faschismus."

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Es wird nur die Afd stark machen, wenn man den Südländern jeden Mist durchgehen lässt aber bei Poggenburg richtigerweise die harte Linie fährt.

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16.02.2018

Würden sich diese AfD-Schwachmaten nur einmal die Frage stellen, wie es in Deutschlands Gesundheitswesen und Pflegeeinrichtungen ohne ausländische Arbeitskräfte aussähe, bliebe ihnen das primitive Gegröhle im Hals stecken.

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Da geben diese Erdogan-Nationalisten eine prima Vorlage und dieser Schwachkopf versiebt es.

Poggenburg allein ist nicht das Problem. Sie tun so, als wären "diese Erdogan-Nationalisten" schuld, dass der stinkende rechtsbraune Sumpf in Deutschland wieder zu blubbern beginnt. Der wurde nie richtig ausgetrocknet wie auch an vielen Beiträgen hier zu erkennen ist.

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Ich erwarte übrigens noch immer eine Entschuldigung für die haltlosen Nazi-Vorwürfe des türkischen Präsindenten.

Wenn die erschreckenden Bilder dieser ekelhaften braunen AfD-Hetzer und der frenetisch jeden rassistischen Halbsatz bejubelnden alten Idioten aus Sachsen und Sachsen-Anhalt um die Welt gehen - und das tun sie - werden die Nazi-Vorwürfe nicht nur aus der Türkei kommen - völlig zu recht. In Tonalität und passendem Ambiente ist eine Ähnlichkeit mit Veranstaltungen wie man sie seit Jahren aus Bayern kennt unübersehbar - bis zur Blaskapelle und viel Bier. Hoffentlich sieht "das Ausland" diesen Umtrieben der neuen Nazis in Deutschland dieses Mal nicht so lange zu wie schon einmal.

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Es wird nur die Afd stark machen, wenn man den Südländern jeden Mist durchgehen lässt aber bei Poggenburg richtigerweise die harte Linie fährt.

So primitiv kam selten eine Verharmlosung und Relativierung der widerlichen Nazi-Umtriebe daher. Wen meinen Sie denn mit "den Südländern", denen "man" jeden Mist durchgehen lässt? Kommen Ihnen die Flüchtlinge und der Islam als Objekte Ihrer ständigen widerlichen Hetze langsam abhanden? Müssen jetzt "die Südländer" dafür herhalten? Die - nicht Deutschland - tragen übrigens die Hauptlast, der auch von den westlichen Industriestaaten und den USA ausgelösten großen Fluchtbewegungen.

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16.02.2018

(edit/ Bitte bleiben Sie sachlich)

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16.02.2018

Folgeedit

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15.02.2018

das die Komischen Figuren von der AFD nicht richtig Ticken und Komische ansichten haben ist schon Richtig !!! kein guter Demokrat sollte sich mit ihnen Gleichsetzen !!! aber eine Türkische Regirung die Unsere Bundeskanzlerin als Natzi beschimpft und uns schwehre vorwürfe macht nur weil sie damit nicht Klarkommt das deutsche Demokratisch Gewählte Abgeordnete nicht mit ihrem Völkermord an 1,5 millonen Menschen sculd ist und gerade wieder auf dem Besten Weg ist in Ausländischen Kurdenregionen wieder einen Fölkermord zu begehen , diesen aber als Kampf gegen Terroristen tarnt !!! nur komisch das gerade diese angebliche Terroristen von ländern der EU gegen den Kampf von Terroristen ausgebildet wurden !!! und eines sollte man auch sagen dürfen ohne das gleich einem übel Nachgeredet wird !!! die Türken die in deutschland Leben und die mit unserer kultur und mit unseren Gesetzen nicht einverstanden sind sondern lieber Ergodan vereren !! sollten doch bitte sehr schnell in ihre geliebte Türkei zurückgehen und wenn sie dann da auch so auftreten müssen sie sich nicht aufregen wenn ihr Gelibter Erdogan sie in den Knast steckt ohne jede verhandlung und Rechte

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15.02.2018

Wer so redet, hat nur braune Kacke im Hirn. Wenn überhaupt!

"Ich bin der Tastatur-Revoluzzer,reagiere auf jeden Huster.Muss täglich durch das Internet jetten und die Welt vor dem Untergang retten.Ein typisches Revoluzzer-Muster."

http://youtu.be/sBom50KrkBk

Viel Spaß beim Anhören!

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