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Pegida

26.01.2015

Erstmals weniger Teilnehmer bei Pegida-Demonstration

Bei der Pegida-Demonstration in Dresden gab es erstmals weniger Zulauf. Nur rund 17 000 Menschen demonstrierten für die islamfeindliche Organisation.

17. 000 Menschen hatten sich der Pegida-Demonstration in Dresden angeschlossen. Doch soll man mit den Pegida-Anhängern reden oder nicht? Die Politiker sind sich nicht einig.

Die Teilnahme des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel an einer Diskussionsrunde auch mit Pegida-Anhängern hat die Debatte über den Umgang mit ihnen noch einmal angeheizt. Die SPD-Vizevorsitzende und Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz unterstützte Gabriel: "Es ist richtig, zuzuhören und miteinander ins Gespräch zu kommen und natürlich zu widersprechen, wo es notwendig ist. Das gehört zur Demokratie dazu." Der Co-Stellvertreter Ralf Stegner sagte im selben Blatt: "Ich debattiere nicht mit Rechtsradikalen. Aber der Auseinandersetzung mit Rechtspopulisten sollten wir uns schon stellen." Zugleich lobte Stegner aber auch die Linie von Generalsekretärin Yasmin Fahimi, die den Dialog nicht nur mit den Pegida-Organisatoren abgelehnt hatte, sondern auch mit Demonstranten.

Pegida: Kathrin Oertel lehnt Zusammenarbeit mit AfD ab

Am Sonntagabend hatten sich in Dresden gut 17 000 Menschen der um einen Tag vorgezogenen Pegida-Demonstration angeschlossen. Das waren erstmals weniger als zuvor. Vor zwei Wochen waren es 25 000 gewesen. Vor einer Woche hatte die Polizei die eigentlich wöchentliche Demonstration wegen einer Terrordrohung untersagt.

Die Pegida-Organisatorin Kathrin Oertel lehnte auf der gut einstündigen Kundgebung eine Zusammenarbeit mit der AfD ab. Pegida wolle überparteilich bleiben. Auf der Kundgebung trat auch Silvio Rösler von der Leipziger Gruppierung Legida auf. Sie gilt im Vergleich zu Pegida als radikaler, die Dresdner Gruppierung war daher auch auf Distanz zu ihr gegangen. Am Sonntag sagte Rösler nun, die Differenzen seien beigelegt.

Kritik an Sigmar Gabriel: "Kein Grund für Gespräch mit Pegida"

In der Union wurde Gabriels Kurs des demokratischen Diskurses klar unterstützt. "Ich halte das für richtig", sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière am Sonntagabend. Auch die Verteidigungsministerin und CDU-Vizevorsitzende Ursula von der Leyen setzt "auf das Gespräch mit den Menschen, die Pegida folgen". "Erst aus dem Dialog werden die unterschiedlichen Positionen und Argumente deutlich und auch wo Pegida überhaupt keine Antworten liefert."

Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich sagte am Sonntagabend im ZDF: "Man kann Menschen, wenn es 17 000 oder 15 000 oder 20 000 sind, nicht schlichtweg an den Rand schieben und ausgrenzen. Sondern es muss unsere Verantwortung sein, den Versuch zu unternehmen, sie wieder für den demokratischen Prozess zu interessieren."

Scharfe Kritik an Gabriel kam aus der Linken. "Ich sehe keinen Grund für einen privilegierten Gesprächskanal zum rechten Rand", sagte Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow. Allerdings hatte sich Bundestagsfraktionschef Gregor Gysi für einen Dialog mit Mitläufern der Pegida-Demonstrationen ausgesprochen.

Das würde Pegida aus Sicht von Grünen-Chefin Simone Peter aber nur nützen. "Pegida aufzuwerten, wie es Vizekanzler Gabriel mit seinem Besuch gemacht hat, halte ich daher für grundfalsch", sagte sie. Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt sagte: "Reden ist immer okay, aber vor allem ist Klarheit verlangt und auch Auseinandersetzung."

Anti-Pegida-Konzert in Dresden

An diesem Montag sind in zahlreichen Städten Kundgebungen von Pegida-Ablegern und zugleich Gegenaktionen geplant. Zu den Anti-Pegida-Demonstrationen werden Tausende Teilnehmer erwartet, zu den Veranstaltungen der Pegida-Ableger nach den Erfahrungen der vergangenen Wochen deutlich weniger. In Dresden ist unter dem Motto "Offen und bunt - Dresden für alle" ein großes Konzert geplant, bei dem unter anderem Herbert Grönemeyer und die Band Silly auftreten. dpa/afd/AZ

Mehrere Tausend Menschen sind in München, Würzburg und Nürnberg für eine tolerante Gesellschaft auf die Straße gegangen. Allein in München waren es über 10.000 Demonstranten.
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Tausende bei Anti-Pegida-Demos in Bayern
Bild: Andreas Gebert, dpa
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