Europa: Weniger Flüchtlinge, aber Not bleibt

Drei Jahre lang ging die Zahl der Asylanträge in Deutschland und der EU deutlich zurück. Doch seit Anfang 2019 ist damit offenbar Schluss. Dies geht aus dem Jahresbericht 2018 der EU-Asylbehörde EASO hervor, der am Montag in Brüssel vorgestellt wurde und der auch einen ersten Ausblick auf das laufende Jahr enthält.

Zwischen Januar und Mai 2019 flohen elf Prozent mehr Menschen (insgesamt 290000) in die Union als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Doch die Migrationsbewegung hat sich verschoben. Der Zuwachs kommt nicht durch mehr Migranten aus den Bürgerkriegsregionen Afrikas oder des arabischen Raums zustande. Mit einem Anteil von etwa sieben Prozent liegt das krisengeschüttelte Venezuela zusammen mit Afghanistan auf Platz zwei (hinter Syrien) der Herkunftsstaaten. 18 400 Anträge aus dem südamerikanischen Staat bedeuten nahezu eine Verdoppelung gegenüber dem Vorjahr – ein Trend, der auch andere Länder dieser Region betrifft. Denn nach EASO-Angaben nahm auch die Zahl der Zuwanderer aus El Salvador, Honduras, Nicaragua und Peru spürbar zu.

Dennoch hieß es bei EASO, „dass monatliche Schwankungen als normal anzusehen sind“. Mit anderen Worten: Erst am Jahresende könne man sagen, ob tatsächlich wieder mehr Menschen in die EU fliehen.

In den vergangenen drei Jahren ging die Zuwanderung in die EU sowie Norwegen, die Schweiz, Island und Liechtenstein nämlich deutlich um 17 Prozent zurück. Kamen 2015 noch 1,4 Millionen Asylbewerber an den Grenzen der Gemeinschaft an, waren es 2018 lediglich 664480 – und selbst diese Zahl enthält noch neun Prozent Anträge von Menschen, die erneut um Asylschutz baten. Diesen Rückgang im Vorjahr bekam auch Deutschland zu spüren. 184180 Flüchtlinge, die um internationalen Schutz in der Bundesrepublik nachsuchten, bedeuten ein Minus um zehn Prozent. Fazit der EU-Behörde: Die Zahlen liegen wieder auf dem Niveau von 2014 – also vor dem Höhepunkt der Zuwanderung im Jahr 2015.

Von einer fairen Verteilung auf die EU-Mitgliedstaaten kann allerdings nach wie vor keine Rede sein. Trotz des Rückgangs nahm Deutschland im Vorjahr zum siebten Mal in Folge die größte Zahl an Migranten auf. Ganz anders als seine Nachbarstaaten: Frankreich erlebte beispielsweise 2018 zum vierten Mal hintereinander eine Zunahme der Flüchtlingszahlen auf jetzt 120425. Das Gleiche gilt auch für Griechenland, wo seit nunmehr fünf Jahren mehr Asylanträge eingingen – im Vorjahr waren es 66965. Setzt man die Bevölkerungszahl in Relation zu den Zuwanderern, haben andere Staaten weitaus größere Verantwortung als die Bundesrepublik übernommen: Pro Kopf gingen die meisten Asylgesuche in Zypern, Griechenland und Malta ein.

Legt man den Erfolg der erstinstanzlichen Entscheidungen zugrunde, so haben die EU-Mitgliedstaaten deutlich mehr Menschen abgewiesen. Lediglich 39 Prozent der Bitten um Schutz wurden auf Anhieb genehmigt, die Quote der Ablehnung stieg um fünf Prozent. Allerdings waren Ende 2018 noch insgesamt 896560 Anträge nicht entschieden – beispielsweise weil es Widersprüche gab oder Verfahren sich wegen schwieriger Einzelfallentscheidungen länger hinzogen als erwartet.