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Exklusiv

16.06.2018

FDP-Fraktionsvize bringt neuen Versuch für Jamaika ins Spiel

Michael Theurer ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender der FDP im Bundestag.
Bild: Christoph Schmidt, dpa (Archiv)

Das Ende der Großen Koalition als Chance für einen neuen Jamaika-Anlauf? FDP-Fraktionsvize Michael Theurer äußert erste Gedankenspiele.

In der FDP werden erste Stimmen für einen neuen Anlauf für eine Jamaika-Koalition laut, falls Bundeskanzlerin Angela Merkel am Asylstreit der Union scheitert. „Wir sind bereit zur Verantwortung“, sagte der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Michael Theurer unserer Redaktion. „Sollte die Große Koalition scheitern, wäre all das zusammengenommen eine so neue Situation, dass es natürlich auch neue Gespräche über die Zukunft geben müsste“, fügte er hinzu.

FDP kann sich neue Jamaika-Gespräche vorstellen

Ob die FDP ihre Verantwortung in der Opposition oder in der Regierung wahrnehme, hänge davon ab, ob „in möglichen Gesprächen ein klarer Kurs in Richtung Erneuerung genommen wird“, sagte der FDP-Politiker. Dies gelte insbesondere für die Themen Einwanderung, der Digitalisierung und steuerliche Entlastung.

„Die Grünen haben jetzt einen Selbstfindungs- und Erneuerungsprozess begonnen, wie ihn die FDP zuvor bewältigt hat“, erklärte Theurer. „Die CSU teilt neuerdings in vielen Fragen der Steuer- und Abgabenpolitik die Positionen der FDP“, fügte er hinzu. Die CDU habe diesen Erneuerungsprozess jedoch noch vor sich. „Die jetzige Krise zeigt, dass Merkels Politik der Formelkompromisse keine solide Basis für eine schwierige Koalition ist“, betonte er. (AZ)

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16.06.2018

In Sachen Flüchtlingspolitik ist mit den Grünen auch nichts zu machen, was ginge und sinnvoll wäre ist Schwarz, Gelb und Braun.

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