Frankreich: Emmanuel Macron - ein Präsident im permanenten Krisenmodus

Was hätte Charles de Gaulle in einer Krisensituation wie der heutigen getan? Der längst lagerübergreifend verehrte Mann verkörperte durch seinen „Aufruf des 18. Juni 1940“ den politischen Widerstand Frankreichs gegen die Kollaboration mit Nazi-Deutschland. Später initiierte er die Fünfte Republik, deren Verfassung dem Staatschef weitreichende Macht einräumt. Charles de Gaulle hätte wohl die „Einheit der Nation“ beschworen. So wie es einige Generationen später sein Nachfolger Emmanuel Macron tut – wie um etwas vom Glanz de Gaulles auf sich zu lenken.

„Widerstandsfähigkeit und Willen. Dieser Geist wurde von Charles de Gaulle verkörpert“, schrieb der französische Präsident jüngst auf Twitter. Am Montag reiste Macron dann trotz eines vollen Terminkalenders anlässlich des 50. Todestages von de Gaulle zu dessen Grab im ostfranzösischen Dorf Colombey-les-Deux-Eglises. In einem Beitrag für die Wirtschaftszeitung Financial Times verteidigte sich Macron zudem gegen den Vorwurf der Islamophobie. Das französische Volk werde seine Widerstandskraft gegen die Terror-Gefahr unter Beweis stellen, indem es „nichts von seinen Werten, seiner Identität, seiner Vorstellungskraft abgibt“, schrieb der Präsident. Doch diese feierlich klingenden Worte und der wiederholte Ruf nach „nationaler Einheit“ bilden einen verstörenden Kontrast zur tatsächlichen Stimmung im Land.

Gelbwesten, Corona und Terror: Es nimmt kein Ende 

Mehrere Krisen haben es in den vergangenen Jahren erschüttert: Auf die teils gewaltsamen Proteste der „Gelbwesten“-Bewegung ab Herbst 2018 folgten 2019 die zähen Streiks gegen eine geplante Rentenreform sowie die Coronavirus-Pandemie, die seit ihrem Aufkommen in Frankreich mehr als 40.000 Tote gefordert hat. Die Infektionszahlen schießen seit Wochen rasant in die Höhe – vor einigen Tagen gab es sogar 86.000 Neuinfektionen an einem einzigen Tag. Wie schon während der ersten Pandemie-Welle werden inzwischen wieder französische Patienten zur Behandlung nach Deutschland gebracht. Seit eineinhalb Wochen gilt wieder ein Lockdown, der im europäischen Vergleich besonders strikt ausfällt. Dies schwächt die Wirtschaft erneut, der die Regierung mit Milliardenhilfen unter die Arme greift.

Darüber hinaus haben seit Mitte September drei islamistische Terroranschläge das Land weiter verunsichert. In Meinungsumfragen hat Macron innerhalb kurzer Zeit sechs Prozentpunkte verloren: Nur 35 Prozent der Franzosen vertrauen ihm noch. Dem Politologen Bruno Cautrès zufolge gelingt es dem 42-jährigen Staatschef nicht mehr, zu seinem eigentlichen politischen Projekt zurückzukehren, das in einer Reformierung und Modernisierung des Landes besteht. Viel Zeit bleibt ihm nicht – im Frühjahr 2022 steht die nächste Präsidentschaftswahl an, für die sich seine Gegner bereits positionieren. Als schärfste Rivalin gilt Rechtspopulistin Marine Le Pen, gegen die Macron schon bei der vergangenen Wahl in der Stichwahl stand. Aber auch der Chef der linken Partei „Widerspenstiges Frankreich“, Jean-Luc Mélenchon, strebt wieder nach vorne.

Macron spielt die Rolle des starken Retters

Cautrès zufolge haben die Franzosen den „Eindruck, eine Aufeinanderfolge von Krisen zu durchleben, aus der sie nicht herauskommen“. Auch der sozialistische Ex-Präsident François Hollande warnte nun vor der Krisenlage. „In diesem Kontext kann es der Präsident alleine nicht schaffen“, so Hollande. „Er muss die Bürger zusammenführen und sie mobilisieren.“ Das versucht Macron zwar, doch wird ihm oft vorgeworfen, die Macht innerhalb eines kleinen Zirkels zu konzentrieren und Entscheidungen solitär zu treffen. Letztlich nimmt er damit die Rolle des starken Retters ein, die Charles de Gaulle einst für die Person an der Spitze des französischen Staates vorgesehen hat.

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