Frankreich: Macron kämpft mit seinem arroganten Ruf

Während der einstündigen TV-Sendung mit Emmanuel Macron stach das großflächige Abbild der Marianne als Symbol Frankreichs mit der Devise „Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit “ des amerikanischen Street-Art-Künstlers Shepard Fairey ins Auge, das hinter dem Präsidenten hing. Die andere Kameraperspektive präsentierte ein surrealistisches Werk des belgischen Malers Pierre Alchinsky, das nicht so ganz mit dem sonst barocken Dekor von Macrons Büro im Élysée-Palast harmonierte.

Abgesehen von diesem Einblick in seinen Kunstgeschmack zeigte sich der 39-jährige Staatschef gegenüber den drei TV–Fragestellern von einer Seite, wie man sie aus seinem Wahlkampf kannte: aufgeweckt und offensiv. Macron antwortete mit diesem ersten Fernseh-Interview seit seiner Wahl im Mai auf den Vorwurf der Abgehobenheit: Nur bei Reden, die er überwiegend zu internationalen Anlässen hält, und Ortsterminen in kleinem Rahmen, erklärt er seine Politik – ganz anders als sein Vorgänger François Hollande, der in ständigem Kontakt mit Journalisten stand. Abgesehen von einigen Ausnahmen gab Macron der Presse bislang kaum Interviews; eine davon machte er gerade für den Spiegel, dem er sagte, ein Präsident solle sich rarmachen.

Er sei gegen eine „geschwätzige Präsidentschaft“, wiederholte Macron nun gegenüber seiner Nation. Allerdings war genau das die Kritik, die dem jungen Präsident entgegenschlägt: So versprach er mit Blick auf den Widerstand gegen seine Arbeitsmarktreform, er werde „den Faulenzern, den Zynikern, den Extremisten“ nicht nachgeben – woraufhin sich die Streikenden als faul verunglimpft fühlten.

Das sei ebenso falsch interpretiert worden wie seine Rede von „Leuten, die nichts sind“, weil sie ohne Erfolg in den Augen der Gesellschaft wenig gelten, verteidigte sich Macron: „Ich habe immer versucht, die Dinge beim Namen zu nennen.“ Das sei man von der politischen Elite nicht gewohnt, meinte er.

Dabei verkörpert gerade er für viele diese Elite, die ihn als „Präsident der Reichen“ sehen: Dass er einerseits die Vermögenssteuer weitgehend abschafft und die geplanten Steuersenkungen überwiegend den Wohlhabenden zugutekommen, kritisiert die Linke scharf.

Eine hohe Abgabenlast vertreibe Talente, rechtfertigte Macron seine Politik: Erfolg und Anstrengungen sollten belohnt werden, ohne Neid zu provozieren. Durch ehrgeizige Reformen des Arbeitsmarktes, der Arbeitslosenversicherung sowie der Ausbildung wolle er die Arbeitslosigkeit während seiner fünfjährigen Amtszeit von derzeit 9,5 auf sieben Prozent senken. Bei den Maßnahmen handele es sich nicht um eine „Hyper-Liberalisierung, die Rechte zerstört“. Unternehmen erhielten lediglich mehr Flexibilität.

Macron versucht sinkende Umfragewerte nun auch mit einer härteren Abschiebepolitik zu kontern. Flüchtlinge ohne Aufenthaltserlaubnis sollten künftig bereits dann abgeschoben werden, wenn sie mit kleinen Delikten straffällig geworden sind, kündigte er an. Zu Monatsbeginn wurden zwei junge Frauen am Bahnhof von Marseille von einem Tunesier erstochen, der wiederholt in Haft war und gerade aus dem Polizeigewahrsam kam, obwohl er keine Aufenthaltsgenehmigung in Frankreich hatte. Die Terrormiliz „Islamischer Staat“ hatte die Tat für sich reklamiert, deren Hintergründe aber unklar sind. Generell sollten Ausländer, die sich illegal im Land befinden, schneller abgeschoben werden, so Macron.

Rund 9,5 Millionen Fernsehzuschauer haben das Interview gesehen, aber laut einer Blitzumfrage waren 60 Prozent nicht überzeugt von ihm. Ihnen fehlte es vielleicht an Überraschungen des wortgewandten, aber dabei manchmal eben doch so abgehoben wirkenden Präsidenten.