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G7
06.06.2014

Beim G7-Treffen gibt es nur ein Thema: die Ukraine

Beim G7-Gipfel in Brüssel wollten sich die Regierungschefs über die Wirtschaft unterhalten. Doch das vorherrschende Thema blieb die Ukraine-Krise.
Foto: Stephanie Lecocq, dpa

Die Regierungschefs wollen beim G7-Treffen über Wirtschaft reden, doch die Ukraine-Krise überlagert alles. Merkel erklärte sich zu einem Gespräch mit Putin bereit.

Alles dreht sich um Wladimir Putin. Fast könnte man meinen, sein Einfluss sei noch gestiegen, seitdem feststand, dass die übrigen sieben Staats- und Regierungschefs der großen Industrienationen (G 7) seine Einladung nach Sotschi in den Wind schlagen und sich ohne ihn zusammensetzen würden.

Immer wieder werden die sieben Staatenlenker an diesem Donnerstag gefragt, ob sie sich nicht doch mit Putin treffen wollen – am Freitag, wenn man in der Normandie des 70. Jahrestages der Alliierten-Landung gedenkt. Zunächst wollte keiner. Dann erklärte sich Kanzlerin Angela Merkel zu einem Gespräch bereit, bei dem sie ihm „nicht drohen“ wolle. Es gehe darum, „ihm deutlich zu zeigen, dass wir Lösungen über Gespräche suchen“, wie sie formulierte.

Merkel traf Poroschenko im Kanzleramt

Merkel nutzte den gestrigen Abend erst einmal, um die „Gegenseite“ in der Krim-Krise zu hören. Im Kanzleramt traf sie den künftigen ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko und sicherte ihm ihre Unterstützung zu. Als Ziel nannte die CDU-Chefin, dass „bald alle Menschen in der Ukraine unter friedlichen und sicheren Bedingungen leben können und die wirtschaftliche Entwicklung einen guten Verlauf nimmt“.

Zugleich lobte sie, dass die Wahl Ende Mai fair und frei verlaufen sei. Die Krim wurde im März von Russland völkerrechtswidrig annektiert. Im Osten des Landes kämpfen Separatisten für eine weitere Abspaltung. Poroschenko, der am Samstag vereidigt werden soll, bedankte sich ausdrücklich für die bisherige deutsche Unterstützung.

Ukraine hofft weiter auf deutsche Hilfe

Die Ukraine hoffe „weiterhin auf deutsche Hilfe“. Wie diese aussehen könnte, wird sich möglicherweise schon heute zeigen, wenn Merkel mit Putin reden will. Dass es bei dem gestrigen G7-Gipfeltreffen nicht nur um die Ukraine ging, sondern auch um Wirtschaftsfragen, geriet fast in Vergessenheit.

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Angesichts einer kargen Ausbeute an echten Ergebnissen wurde einmal mehr die Frage laut, ob die G 7 sich sogar dann überlebt habe, wenn sie wieder einmal zur G 8 mit Russland werden würde.

Spätestens da wurde die Schlüsselstellung der Kanzlerin deutlich, von der es hieß, sie habe während der Nacht so manche Fäden gezogen. Offenbar ging es dabei zum einen um die Frage, wie man Jean-Claude Juncker als Kommissionspräsident gegen den erbitterten Widerstand Camerons durchsetzen kann.

Merkel übernimmt 2015 G8 Vorsitz

Aber ebenso oft habe Angela Merkel über die Zukunft der G 7/8 geredet. Sie übernimmt 2015 den Vorsitz des elitären Klubs und muss bis zum Treffen im oberbayerischen Schloss Elmau entscheiden, ob sie sechs oder sieben Einladungen verschicken soll.

„Das wird man rechtzeitig vorher mit den Partnern entscheiden“, sagte die Bundeskanzlerin selbst dazu. Andere sprechen ganz offen davon, dass sich der kleine Kreis längst überlebt habe. Zu der G-20-Gruppe gehören neben Russland auch China, Indien und weitere aufstrebende Schwellenländer. Putin gehört also dazu. Ob er nun da ist oder nicht. (mit dpa)

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