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Sigmar Gabriel

14.11.2016

Gabriels Coup: Kann er jetzt auch Kanzler?

Potentieller Kanzlerkandidat? SPD-Chef Sigmar Gabriel
Bild: Kay Nietfeld, dpa (Archiv)

Der Schachzug von SPD-Chef Sigmar Gabriel geht auf. Steinmeier wird Präsident. An der Kanzler-Frage kommt Gabriel nun kaum noch vorbei - aber folgt ihm die SPD in den Wahlkampf?

Im Foyer des Willy-Brandt-Hauses haben sich viele Mitarbeiter im Schatten der überlebensgroßen Bronze-Figur des legendären Vorsitzenden aufgereiht. In ihren Gesichtern kann man Genugtuung, sogar ein bisschen Stolz lesen. Steinmeier wird Präsident. Das tut einer Volkspartei, die dieses Kriterium vielerorts nicht mehr erfüllt, gut.

Aber niemand klatscht oder jubelt. Das wäre zuviel. Auch Gabriel verkneift sich jede Geste. Ungewohnt bescheiden sagt der Parteichef auf die Frage, wie groß sein Anteil war, dass Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer am Ende Steinmeier akzeptiert haben: "Ich habe gar nichts geschafft, sondern die Person Frank-Walter Steinmeier hat überzeugt."

Sigmar Gabriel wollte schon vor drei Jahren nicht Bundespräsident werden

Das ist zweifellos richtig. Dennoch ist es vor allem Gabriels Triumph. Nach dem Mitgliederentscheid 2013 verbucht er den größten Erfolg seiner bundespolitischen Karriere. Damals setzte Gabriel nach der Wahlpleite mit dem verzweifelten Kandidaten Peer Steinbrück - den er vors Rohr schob, weil er selbst nicht wollte - alles auf eine Karte. Die Basis folgte Gabriel, sagte mit knapp 76 Prozent ja zur ungeliebten "GroKo" mit der Union - weil der Koalitionsvertrag mit Mindestlohn, Renten und Mietpreisbremse eine ziemlich rote Handschrift trug. 

Gabriels Coup: Kann er jetzt auch Kanzler?

Im Präsidentenpoker geht er nun wieder auf volles Risiko. Vor drei Wochen legt er die SPD in der "Bild am Sonntag" auf Steinmeier fest. Die Union heult auf. Gabriel habe eine Absprache mit Merkel und Seehofer gebrochen, im Stillen weiter nach einem Kompromiss zu fahnden. Stimmt nicht, sagen sie bei der SPD. Das sei nie verabredet gewesen. Gabriel wittert einfach, dass Merkel in der Kandidatenfrage blank war.

Spricht hier der Bundespräsident mit seinem Nachfolger? Joachim Gauck steht im Februar 2017 nicht mehr zur Wahl, Noch-Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) soll nach dem Willen von CDU und SPD neues Staatsoberhaupt werden.
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Von Heuss bis Gauck: Deutschlands Bundespräsidenten
Bild: Britta Pedersen/dpa

Das kann in der SPD nur er. Ob die Diskussion mit Pegida-Anhängern oder der Besuch vor Merkel beim "Pack" im sächsischen Heidenau: Gabriel hat ein starkes Bauchgefühl, wie die Leute auf der Straße ticken. Doch oft überzieht er auch. In der Euro-Krise schließt er plötzlich einen Rauswurf Griechenlands nicht mehr aus, um dann nach dem Umfragen-Absturz der SPD auf 20 Prozent den wirtschaftsfreundlichen Mitte-Kurs zu verdammen, mit Europas Linken zu schmusen und bei einem rot-rot-grünen Abgeordneten-Workshop in Berlin aufzutauchen.

Hätte Merkel einen Kandidaten bieten können, vielleicht wäre Gabriels Plan daran gescheitert

Dementsprechend groß ist am Montag bei seinen Leuten die Erleichterung. Hätte Merkel in letzter Minute noch den auch bei Grünen und Linken geschätzten Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) aufbieten können, wäre aus Gabriels schönem Plan womöglich ein  Rohrkrepierer geworden. Gabriel und Steinmeier wären beschädigt gewesen. "Hätte, hätte Fahrradkette", würde aber Steinbrück sagen. 

Gabriel kann sich nun als Präsidentenmacher in seiner Partei feiern lassen. Das dürfte ihm auf den ersten Blick Rückenwind für eine Kanzlerkandidatur geben. Aber Vorsicht: Die FDP erlebte mit ihrem damaligen Chef Philipp Rösler vor fünf Jahren - als sie Merkel austrickste und Gauck durchsetzte -, dass so ein Sieg nicht lange trägt.

Im TV-Talkshow-Sessel ließ sich Rösler dazu hinreißen, die übertölpelte Kanzlerin mit einem Frosch zu vergleichen: "Wenn Sie einen Frosch in heißes Wasser werfen, dann hüpft er sofort heraus. Wenn Sie einen Frosch in kaltes Wasser setzen und dann langsam die Temperatur erhöhen, wird er zuerst nichts merken. Und wenn er dann etwas merkt, dann ist es zu spät." Wie es dann kam, ist bekannt: Die Liberalen flogen 2013 aus dem Bundestag.

Trotz seiner strategischen Meisterleistung im Fall Steinmeier bleibt Gabriel intern umstritten - die 74-Prozent-Klatsche vom Parteitag hallt nach. Wenn er die Kanzlerkandidatur haben will, wird ihn nun aber kaum jemand daran hindern können. Aber würden die Genossen sich mit heißen Herzen im nächsten Spätsommer im Wahlkampf in die Fußgängerzonen und auf die Marktplätze stellen, um für den oft ruppigen und wankelmütigen Vizekanzler Stimmen zu mobilisieren?

Der SPD-Nachwuchs spielt eine Schlüsselrolle im Wahlkampf

Gerade der SPD-Nachwuchs von den Jusos spielt da eine Schlüsselrolle - und Gabriels Verhältnis zur Juso-Chefin Johanna Uekermann ist ziemlich angespannt. Wenn die Basis aber Gabriel nur pflichtschuldig unterstützt, besteht die große Gefahr, dass viele SPD-Wähler gleich zu Hause bleiben. Ohnehin haben viele "kleine Leute" der SPD nach den Hartz-Reformen längst den Rücken gekehrt und sind zur AfD übergelaufen.

Viele Genossen würden lieber EU-Parlamentspräsident Martin Schulz als Frontmann in den Wahlkampf schicken. Vielleicht geht ja nun beides. Gabriel übernimmt die Kanzlerkandidatur, Schulz könnte ihm als Steinmeier-Nachfolger und Außenminister zur Seite stehen. Das wäre ein starkes Tandem. Zumal Schulz zu den ganz wenigen Leuten in der SPD gehört, denen Gabriel vertraut - und der ihm auch mal die Meinung geigt.

Altkanzler Gerhard Schröder jedenfalls hat sich schon festgelegt. Er stellt zur gleichen Zeit, als Gabriel in der Parteizentrale Steinmeier als richtigen Kapitän in stürmischen weltpolitischen Zeiten lobt, eine Biografie über den Vizekanzler vor. Schröder hatte beide gefördert, Gabriel und Steinmeier. "Es war gut, dass er standfest geblieben ist", sagt Schröder zur Präsidentensuche.

War das jetzt Gabriels Meisterstück? "Da wird's manches Stück noch geben, das auch meisterlich sein wird", brummt Schröder. Die Reporter lassen nicht locker. Ist Gabriels Vorpreschen im Ringen um Schloss Bellevue nicht der Beweis, dass der Goslarer zu risikobereit ist, als dass man ihm für das Land Vertrauen schenken könnte? "Meines hat er", entgegnet Schröder knapp. Tim Braune, dpa

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