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Extremismus

18.03.2015

Gauck: Schluss mit Bedrohung von Amtsträgern und Politikern

So wie hier im hessischen Friedberg kommt es bundesweit immer wieder zu rechtsextremen Demonstrationen. In Tröglitz (Sachsen-Anhalt) veranlasste nun eine geplante NPD-Demonstration den Rücktritt des Bürgermeisters.
Bild: Boris Roessler/Archiv (dpa)

Bundespräsident Joachim Gauck hat sich schützend vor Amtsträger gestellt, die wegen ihrer politischen Haltung persönlich angefeindet oder gar bedroht werden.

Es müsse "Schluss sein mit Bedrohungsszenarien und Einschüchterungs-Szenarien", sagte er in einem RTL-Interview. "Da sind wir als Bürger aufgefordert, aber das sind auch die Institutionen aufgefordert, den Leuten, die Ämter haben, Schutz zu gewähren, wo dieser nötig ist."

Vor kurzem war der ehrenamtliche Bürgermeister des Ortes Tröglitz in Sachsen-Anhalt zurückgetreten, der wegen der geplanten Aufnahme von Flüchtlingen angefeindet worden war und sich von Landkreis, Parteien und Bevölkerung unzureichend geschützt sah. Auch Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau hatte über Morddrohungen und Demonstrationen vor ihrem Wohnhaus geklagt. (dpa)

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