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  3. Abteilung im Innenministerium: Gauland will Amt der Integrationsbeauftragten abschaffen

Abteilung im Innenministerium
03.10.2017

Gauland will Amt der Integrationsbeauftragten abschaffen

«Was ein Integrationsministerium betrifft, so ist eine Abteilung im Innenministerium sicherlich vollkommen ausreichend», sagt Gauland.
Foto: Michael Kappeler (dpa)

Seit 2005 ist das Amt der Integrationsbeauftragten dem Bundeskanzleramt zugeordnet. Die Integrationsbeauftragte nimmt seither als Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin an den Kabinettssitzungen teil.

Die AfD plädiert dafür, das Amt der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung zu streichen. Überlegungen von SPD und Grünen, ein eigenes Ministerium für Migration und Integration zu schaffen, lehnte der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alexander Gauland, ab.

"Was ein Integrationsministerium betrifft, so ist eine Abteilung im Innenministerium sicherlich vollkommen ausreichend", sagte Gauland der Deutschen Presse-Agentur.

Im Wahlkampf hatte Gauland mit dem Ausspruch für Empörung gesorgt, die Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz sollte in Anatolien "entsorgt" werden. Gauland reagierte damit auf eine Äußerung der SPD-Politikerin, eine spezifisch deutsche Kultur sei "jenseits der Sprache schlicht nicht identifizierbar". Historisch gesehen sei die deutsche Geschichte eher von "regionalen Kulturen", von Vielfalt und von Einwanderung geprägt. Neben Özoguz hatten sich zuletzt auch die Grünen für ein Integrationsministerium ausgesprochen.

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