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Exklusiv
Nach der Affäre um Phillipp Amthor kündigt der SPD-Poplitiker Matthias Bartke an, dass die Große Koalition noch im Herbst ein Lobbyregister im Bundestag einführen wird.
Nach der Affäre um den CDU-Abgeordneten Philipp Amthor hat die SPD angekündigt, dass die Koalition noch in diesem Jahr Lobbyregister für den Deutschen Bundestag beschließen wird. „Die Koalitionsfraktionen haben verabredet, dass wir noch in diesem Herbst ein Lobbyregister im Deutschen Bundestag einführen“, sagte der Sprecher der Arbeitsgruppe Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung der SPD-Bundestagsfraktion Matthias Bartke unserer Redaktion.
Lobbyregister im Bundestag: Lobbyisten brauchen einen Verhaltenskodex
„Lobbyisten sollen sich einem Verhaltenskodex unterwerfen“, kündigte der SPD-Abgeordnete an. „Einflussnahmen auf parlamentarische Entscheidungsprozesse sollen künftig klar erkennbar sein“, betonte Bartke. „Darüber hinaus prüfen wir derzeit die Offenlegungspflicht aller Formen von Unternehmensbeteiligungen inklusive Aktienoptionen“, fügte Bartke hinzu.
Er forderte zugleich den CDU-Abgeordneten Amthor auf, die Vorwürfe gegen ihn aufzuklären: „Es wäre wünschenswert, dass Herr Amthor nun Rede und Antwort steht und alle Karten auf den Tisch legt, betonte Bartke. „Für eine Bewertung der bisherigen Aufklärungsarbeit durch das Verkehrs- und Wirtschaftsministerium im Fall Amthor ist es zum jetzigen Zeitpunkt noch zu früh“, sagte der SPD-Politike. „Die bislang ans Licht gekommenen Informationen sind allerdings besorgniserregend“, betonte Bartke.
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VonHerbert Tambour
20.06.2020
Danke Amthor, du konservatives Ziehkind, dass du so naiv eingefahrene Strukturen bedient hast.
-Dadurch hast du die versteckten Struckturen offenbart! (Wovon man ehe vermutet hat..) -Dadurch hast du ein Lobbyregister befördert und das in die Gene gelegte Verhalten der Politiker, hier vor allem der konservativen, denn man ist ja "wirtschaftsnah", hätte eine kleine Einschränkung erfahren. -Dadurch könnten Kungeleien und Amigos, auch wenns in Bayern sehr starke Tradition hat, unabetitlicher werden.
Die Diskussion ist geschlossen.
Danke Amthor, du konservatives Ziehkind, dass du so naiv eingefahrene Strukturen bedient hast.
-Dadurch hast du die versteckten Struckturen offenbart! (Wovon man ehe vermutet hat..)
-Dadurch hast du ein Lobbyregister befördert und das in die Gene gelegte Verhalten der Politiker, hier vor allem der konservativen, denn man ist ja "wirtschaftsnah", hätte eine kleine Einschränkung erfahren.
-Dadurch könnten Kungeleien und Amigos, auch wenns in Bayern sehr starke Tradition hat, unabetitlicher werden.
Gut fürs Vertrauen in die Politik.