Guttenberg: Verkleinerung der Kosovo-Truppe denkbar

Er glaube, dass man auf gutem Weg sei, sagte Guttenberg am Montag bei einem offiziellen Besuch im Kosovo. Die Entscheidung, die Truppen weiter zu reduzieren, dürfe aber nicht über Nacht gefällt werden, sagte er in der Hauptstadt Pristina weiter. Sie müsse an Erfolge gebunden sein und mit der NATO abgestimmt werden. Als Teil der NATO-geführten internationalen Schutztruppe KFOR sind im Kosovo rund 1500 deutsche Soldaten im Einsatz. Die KFOR war 1999 in das Kosovo eingerückt, nachdem sich serbisches Militär und Paramilitärs aus der ehemals südserbischen Provinz zurückgezogen hatten.

Der Bundestag hatte das Mandat für den deutschen Einsatz im Kosovo im Mai 2009 um weitere zwölf Monate verlängert. Zugleich stimmten die Abgeordneten einer Absenkung der Obergrenze von damals 8500 auf 3500 deutsche Soldaten zu. Dieser Rahmen wird aber nicht ausgeschöpft. Die Bundeswehr ist weiterhin größter Truppensteller der KFOR. Guttenberg betonte, Deutschland werde auch künftig keine Alleingänge verfolgen, sondern sich mit der NATO abstimmen. "Das Prinzip bleibt: together in, together out (zusammen rein, zusammen raus)", sagte er. Der KFOR- Einsatz dient der militärischen Absicherung der Friedensregelung für das Kosovo auf der Grundlage der Resolution 1244 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen.

Guttenberg sprach am Montag in Pristina mit dem kosovarischen Staatspräsidenten Fatmir Sediju und mit Ministerpräsident Hashim Thaci. Zudem will Guttenberg bei seiner zweitägigen Reise die im Kosovo und in Bosnien-Herzegowina stationierten Bundeswehrsoldaten besuchen. Für Guttenberg ist es die erste Reise als Verteidigungsminister auf den Balkan.

Die frühere serbische Provinz Kosovo hatte vor zwei Jahren ihre Unabhängigkeit ausgerufen. Guttenberg sagte, egal, wie der internationale Gerichtshof in dieser Sache entscheide, Deutschland bleibe bei seiner Entscheidung, das Kosovo als selbstständigen Staat anzuerkennen. "Das ist eine Grundsatzentscheidung, die wir getroffen haben, und zu dieser Grundsatzentscheidung stehen wir", sagte er

Ein Thema der Gespräche am Montag waren die Annäherung des Kosovo an die Europäische Union. Guttenberg sagte, hierzu seien einige Punkte entscheidend: Wichtig sei ein Kampf gegen die organisierte Kriminalität und gegen die Korruption. "Hier ist der Wille zu sehen, und hier ist auch zu sehen, dass man Schritte entsprechend auf den Weg gebracht hat", sagte der Verteidigungsminister. Deutschland werde das Kosovo unterstützen. Als Beispiel nannte er Hilfen bei der Ausrüstung der kosovarischen Sicherheitskräfte.