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27.07.2010

Guttenberg sagt genaue Analyse von Geheimakten zu

Guttenberg sagt genaue Analyse von Geheimakten zu
Foto: DPA

Burg (dpa) - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat eine genaue Überprüfung der Geheimakten zum Afghanistan- Einsatz zugesagt. "Wir haben unsere Soldaten nicht unnötig einer Sicherheitsgefährdung auszusetzen.

Das muss klug und entsprechend nachdrücklich überprüft werden", sagte Guttenberg am Dienstag bei einem Truppenbesuch in Burg bei Magdeburg.

Sollte aus den überwiegend geheimen US-Militärakten eine Sicherheitsgefährdung für die Soldaten hervorgehen, "wird man dem genau nachgehen müssen". Er habe über die in der Nacht zum Montag veröffentlichten Akten einen Kenntnisstand, der auf einer ersten Sichtung der mehr als 90 000 Dokumente beruhe.

Guttenberg schloss nicht aus, dass sich die Veröffentlichung auf die Akzeptanz des Afghanistan-Einsatzes in der Bevölkerung auswirke. "Mir ist wichtig, dass die Wahrnehmung über Afghanistan möglichst realitätsnah ist", sagte er beim Besuch des Logistikregiments 17. "Wir haben diesen Einsatz immer wieder zu erklären. Wir haben keine Schönrednerei zu betreiben und dürfen die Dinge nicht weichzeichnen, sondern so darstellen, wie sie sich vor Ort äußern."

Der Minister warb in Burg für seine Pläne für eine Reform der Bundeswehr. "Die Bundeswehr ist in Teilen nicht so ausgerüstet und ausgestattet wie ich es mir wünschen würde. Teilweise ist sie mit veraltetem Material ausgestattet."

Die Veröffentlichung der Militärdokumente im Internet hatte in Deutschland die Debatte über den Einsatz von Spezialkräften wieder angeheizt. Die Protokolle enthalten Informationen über den Einsatz der US-Einheit "Task Force 373", die auch im Zuständigkeitsbereich der Bundeswehr in Nordafghanistan stationiert ist und der auch die gezielte Tötung im Einzelfall erlaubt sein soll.

Guttenberg besuchte das Regiment in Burg im Rahmen seiner Sommerreise, die ihn an verschiedene Bundeswehr-Standorte führt. Er informierte sich über die Ausbildung von Soldaten, die in Afghanistan zum Einsatz kommen sollen. Derzeit sind 320 Soldaten des Regiments in Afghanistan, im November wird dieses Kontingent ausgetauscht. Der Verteidigungsminister wollte am Nachmittag noch das Luftwaffen- Jagdgeschwader in Laage (Mecklenburg-Vorpommern) besuchen.

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