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Maaßen-Nachfoger

12.11.2018

Haldenwang soll neuer Verfassungsschutz-Chef werden

Thomas Haldenwang soll der Nachfolger von Hans-Georg Maaßen werden.
Bild: Bernd von Jutrczenka, dpa

Thomas Haldenwang, bisheriger Vizepräsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, soll Chef der Behörde werden. Er folgt damit Hans-Georg Maaßen.

Der bisherige Vizepräsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang, wird Nachfolger von Hans-Georg Maaßen an der Spitze der Behörde. Bundesinnenminister Horst Seehofer ( CSU) erklärte am Montag, er wolle dem Bundeskabinett die Ernennung des 58-Jährigen vorschlagen. Haldenwang folgt damit dem umstrittenen BfV-Präsidenten Maaßen nach, der vergangene Woche in den einstweiligen Ruhestand versetzt wurde.

Für Seehofer ist Haldenwang "genau der Richtige für diese Aufgabe"

Ihm sei wichtig gewesen, "diese Entscheidung mit allen Partnern in der Koalition einvernehmlich zu treffen", erklärte Seehofer. "Nur so kann es uns gelingen, dass sich das Bundesamt für Verfassungsschutz wieder auf seine Kernaufgaben konzentrieren und seine wichtige Rolle umfassend wahrnehmen kann." Haldenwang sei ein "ausgewiesener Fachmann und genau der Richtige für diese Aufgabe".

Der Fall Maaßen hatte im Spätsommer beinahe zum Koalitionsbruch geführt. Maaßen war wegen eines Interviews in die Kritik geraten, in dem er die Echtheit eines Videos zu den rechten Ausschreitungen in Chemnitz vom August angezweifelt und bestritten hatte, dass es dort Hetzjagden gab. Auch seine Kontakte zu AfD-Politikern hatten für Irritationen gesorgt.

Die SPD forderte deswegen, Maaßen als BfV-Chef abzulösen. Nachdem eine daraufhin geplante Versetzung zum Staatssekretär im Bundesinnenministerium, die eine Beförderung bedeutet hätte, auf massive Kritik stieß, wurde letztlich vereinbart, dass Maaßen als Sonderberater für europäische und internationale Fragen ins Bundesinnenministerium wechselt.

Nachdem er lange an Maaßen festgehalten hatte, leitete Seehofer am vergangenen Montag wegen einer umstrittenen Rede des Verfassungsschutzchefs dessen Versetzung in den einstweiligen Ruhestand ein. Maaßen hatte bei einem Treffen europäischer Geheimdienstchefs im Zusammenhang mit seiner Abberufung scharfe Kritik an der Koalition geübt und unter anderem von "linksradikalen Kräften" in der SPD gesprochen. (dpa/afp)

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