Weiter mit Tracking durch Dritte

Besuchen Sie unsere Website mit externen Inhalten, personalisierter Werbung und Werbetracking durch Dritte. Details und Informationen zu Cookies, Verarbeitungszwecken sowie Ihrer jederzeitigen Widerrufsmöglichkeit finden Sie in der Datenschutzerklärung und in den Privatsphäre-Einstellungen.

Weiter mit dem PUR-Abo

Nutzen Sie unser Angebot ohne Werbetracking durch Dritte für 4,99 Euro/Monat. Kunden mit einem bestehenden Abo (Tageszeitung, e-Paper oder PLUS) zahlen nur 0,99 Euro/Monat. Informationen zur Datenverarbeitung im Rahmen des PUR-Abos finden Sie in der Datenschutzerklärung.

Zum Angebot Bereits PUR-Abonnent? Hier anmelden

Einwilligung: Durch das Klicken des "Akzeptieren und weiter"-Buttons stimmen Sie der Verarbeitung der auf Ihrem Gerät bzw. Ihrer Endeinrichtung gespeicherten Daten wie z.B. persönlichen Identifikatoren oder IP-Adressen für die beschriebenen Verarbeitungszwecke gem. § 25 Abs. 1 TTDSG sowie Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO durch uns und unsere bis zu 220 Partner zu. Darüber hinaus nehmen Sie Kenntnis davon, dass mit ihrer Einwilligung ihre Daten auch in Staaten außerhalb der EU mit einem niedrigeren Datenschutz-Niveau verarbeitet werden können.

Tracking durch Dritte: Zur Finanzierung unseres journalistischen Angebots spielen wir Ihnen Werbung aus, die von Drittanbietern kommt. Zu diesem Zweck setzen diese Dienste Tracking-Technologien ein. Hierbei werden auf Ihrem Gerät Cookies gespeichert und ausgelesen oder Informationen wie die Gerätekennung abgerufen, um Anzeigen und Inhalte über verschiedene Websites hinweg basierend auf einem Profil und der Nutzungshistorie personalisiert auszuspielen.

Externe Inhalte: Zur Ergänzung unserer redaktionellen Texte, nutzen wir in unseren Angeboten externe Inhalte und Dienste Dritter („Embeds“) wie interaktive Grafiken, Videos oder Podcasts. Die Anbieter, von denen wir diese externen Inhalten und Dienste beziehen, können ggf. Informationen auf Ihrem Gerät speichern oder abrufen und Ihre personenbezogenen Daten erheben und verarbeiten.

Verarbeitungszwecke: Personalisierte Werbung mit Profilbildung, externe Inhalte anzeigen, Optimierung des Angebots (Nutzungsanalyse, Marktforschung, A/B-Testing, Inhaltsempfehlungen), technisch erforderliche Cookies oder vergleichbare Technologien. Die Verarbeitungszwecke für unsere Partner sind insbesondere:
Informationen auf einem Gerät speichern und/oder abrufen

Für die Ihnen angezeigten Verarbeitungszwecke können Cookies, Gerätekennungen oder andere Informationen auf Ihrem Gerät gespeichert oder abgerufen werden.

Personalisierte Anzeigen und Inhalte, Anzeigen und Inhaltsmessungen, Erkenntnisse über Zielgruppen und Produktentwicklungen

Anzeigen und Inhalte können basierend auf einem Profil personalisiert werden. Es können mehr Daten hinzugefügt werden, um Anzeigen und Inhalte besser zu personalisieren. Die Performance von Anzeigen und Inhalten kann gemessen werden. Erkenntnisse über Zielgruppen, die die Anzeigen und Inhalte betrachtet haben, können abgeleitet werden. Daten können verwendet werden, um Benutzerfreundlichkeit, Systeme und Software aufzubauen oder zu verbessern.

▌▉▍▉▉▍▉▌▌▉▍▉▌ ▉▌▌▉▍▉▌▌▉▍▉▍▉▍ ;▌▉▍▉▉▍▉▌▌▉▍▉▌
  1. Startseite
  2. Politik
  3. Hintergrund: Das Chaos in der Berliner SPD kann eine Gefahr für Scholz werden

Hintergrund
21.08.2020

Das Chaos in der Berliner SPD kann eine Gefahr für Scholz werden

Das Verhältnis zwischen dem scheidenden Regierenden Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, und Staatssekretärin Sawsan Chebli gilt als zerrüttet.
Foto: Jörg Carstensen, dpa

Nach der Kür von Scholz zum Kanzlerkandidaten versucht die SPD Geschlossenheit zu demonstrieren. Doch in der Hauptstadt zanken prominente Genossen um Posten.

„Chaostruppe“, „Muppet Show“, „größtes Risiko für Olaf Scholz“. So oder noch viel deutlicher äußern sich in diesen Tagen hochrangige SPD-Bundespolitiker über ebenfalls sehr bekannte Parteifreunde aus Berlin. Über den blassen Hauptstadt-Bürgermeister, seine schillernde Staatssekretärin und einen so jungen wie mächtigen Strippenzieher. Natürlich nur hinter vorgehaltener Hand, denn eigentlich wollen die Genossen im Moment nichts mehr, als Einigkeit demonstrieren. Gerade hat die linke Parteispitze schließlich den moderaten Bundesfinanzminister zum Kanzlerkandidaten gekürt.

Im Willy-Brandt-Haus, der Bundeszentrale in Berlin-Kreuzberg, versuchen die Strategen nun das Bild einer Partei zu zeichnen, die nach einer langen Phase tiefer innerer Zerrissenheit geeint in den Bundestagswahlkampf zieht. Heraus aus dem Elend der 15-Prozent-Umfrageergebnisse, besseren Zeiten entgegen. Doch ausgerechnet in der Bundeshauptstadt und gerade jetzt führt die SPD ein Schauspiel auf, das die Erzählung von der neuen Geschlossenheit als Märchen entlarvt. Bekannte Parteigrößen liefern sich einen Postenschacher, den viele an der Basis als unwürdig empfinden.

Ersten Akt des Berliner SPD-Dramas: Kevin Kühnert tritt auf die Bühne auf die Bühne

Im ersten Akt des Berliner SPD-Personaldramas trat gewohnt selbstbewusst Kevin Kühnert auf die Bühne. Als Juso-Vorsitzender und lauter GroKo-Gegner hatte er großen Anteil an der Wahl des linken Duos Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans an die Parteispitze. Kühnert wurde Parteivize und gilt trotz seiner erst 31 Jahre als eine Art graue Eminenz der Bundes-SPD. Nun aber will der Ex-Student ohne Abschluss die nächste Stufe seiner Polit-Karriere erklimmen und in den Bundestag einziehen. Den Juso-Vorsitz gibt er Ende des Jahres auf.

Im Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg werde er als SPD-Direktkandidat antreten, verkündete Kühnert. Doch die gutbürgerliche Gegend ist die Heimat eines durchaus prominenten Parteifreunds: Michael Müller, seines Zeichens Regierender Bürgermeister von Berlin. Müller will ebenfalls in den Bundestag. Selbst in seinen eigenen Reihen hat er als Stadtoberhaupt kaum überzeugt. Nie konnte er an die Beliebtheit seines unkonventionellen Vorgängers Klaus Wowereit anknüpfen, der Berlin einst als „arm, aber sexy“ bezeichnete. Unter dem blassen Müller, so heißt es oft, sei Berlin zwar immer noch ziemlich arm, dafür aber nicht mehr sexy. Nach den Plänen der Hauptstadt-SPD soll Müller den Weg freimachen für Franziska Giffey. Sie ist derzeit Bundesfamilienministerin und in Berlin seit ihrer Zeit als Bezirksbürgermeisterin von Neukölln höchst populär. Bald soll sie von Müller den Landesvorsitz übernehmen und kommendes Jahr als SPD-Spitzenkandidatin in den Landtagswahlkampf ziehen.

SPD: Ausgerechnet eine Müller-Mitarbeiterin will den Wahlkreis

Ein Sprungbrett in den Bundestag sollte Müller den Abschied aus dem Roten Rathaus versüßen. Doch das hat ihm Kühnert vor der Nase weggezogen. So kündigte der Bürgermeister an, in Charlottenburg-Wilmersdorf anzutreten. Dort allerdings trifft er auf erbitterten Widerstand. Ausgerechnet eine Mitarbeiterin, die Müller 2016 selbst eingestellt hatte, reklamiert den Wahlkreis für sich. Sawsan Chebli, 42, ist eine Politikerin, die polarisiert wie kaum eine andere. Bekannt wurde die Tochter palästinensischer Flüchtlinge als nicht immer sattelfeste Vize-Sprecherin des damaligen Außenministers und heutigen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier. Müller berief sie als Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales in die Berliner Senatskanzlei. Schon seit längerem gilt das Verhältnis zwischen Chebli und Müller als zerrüttet. Das liegt wohl auch daran, dass sie in sozialen Medien regelmäßig die Zurückhaltung vermissen lässt, die ihr Amt eigentlich gebietet.

Eine Dienstanweisung der Senatsleitung, die Mitarbeiter zur Zurückhaltung bei öffentlichen Äußerungen mahnt, wurde als „Lex Chebli“ bekannt. Regelmäßig sorgt die Muslima für Kontroversen, wenn sie etwa das Kopftuch als religiöse Pflicht bezeichnet – der sie selbst nur deshalb nicht nachkomme, weil in Deutschland eine Polit-Karriere sonst kaum möglich sei. Fast noch leidenschaftlicher als über ihre Vorstöße diskutiert die Netzgemeinde über ihre Kleiderwahl oder die teure Rolex an ihrem Handgelenk. Immer wieder wird Chebli auch Ziel von Hass und Hetze, sexistisch beleidigt oder als „Quotenmigrantin“ geschmäht. In der Berliner SPD hat Chebli erbitterte Gegner und glühende Verehrer. So will sie es auf ein Duell mit ihrem Chef ankommen lassen. Dem Tagesspiegel sagte sie: „Würde ein Mann das Gleiche machen wie ich jetzt, würde man sagen: Wow, hat der Mumm, der zeigt Stärke, Wahnsinn.“

Gibt es weiter Negativschlagzeilen über die SPD?

Das Hauen und Stechen könnte der Berliner SPD noch monatelang Negativschlagzeilen bescheren. Denn es geht nicht nur um Wahlkreise, sondern auch um aussichtsreiche Listenplätze für den Bundestag. Selbst seine früheren Gegner wie Kühnert müssen hoffen, dass Olaf Scholz als Kanzlerkandidat der Berliner SPD Aufwind gibt. In der Bundespartei aber wird die Angst immer größer, dass das Gegenteil eintritt: Wenn die Berliner Genossen mit ihren hässlichen Ränken mal bloß nicht Scholz nach unten ziehen.

Lesen Sie auch:

Themen folgen

Die Diskussion ist geschlossen.