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  3. Israel-Besuch: Trump erreicht nichts Konkretes

Israel-Besuch
24.05.2017

Trump erreicht nichts Konkretes

Eine gepanzerte Limousine aus dem Konvoi des US-Präsidenten passiert die umstrittenen Grenzanlagen zwischen Israel und dem Westjordanland. In Bethlehem traf Trump mit Palästinenserpräsident Abbas zusammen.
Foto: Hazem Bader, afp

Der US-Präsident betont nach Gesprächen mit Netanjahu und Abbas den Friedenswillen beider Seiten. Aber wie soll es weitergehen? Als nächstes trifft er den Papst

Nach dem Nahost-Besuch von US-Präsident Donald Trump zeichnet sich keine neue Friedensinitiative ab. Der US-Präsident zeigte sich am Dienstag in Jerusalem zwar überzeugt, dass ein „Deal“ zwischen Israelis und Palästinensern möglich sei. Konkrete Vereinbarungen zur Wiederaufnahme der seit 2014 festgefahrenen Gespräche gab es aber nicht.

Trump sagte zum Abschluss seines Israel-Besuchs in Jerusalem, es sei „nicht einfach“, ein Nahost-Abkommen zu schließen. Aber es sei möglich, sich auf einen „Deal“ zu einigen, betonte er bei einer Ansprache im Israel-Museum, der auch der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu beiwohnte. Beide zeigten sich anschließend noch einmal demonstrativ Seite an Seite den Fotografen.

Zuvor hatte Trump ein Gespräch mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in Bethlehem geführt. Bei dem Treffen im Westjordanland kündigte der US-Präsident an, sich mit ganzer Kraft für ein neues Friedensabkommen einsetzen zu wollen. „Die Konflikte können nicht ewig dauern“, sagte er. Wie Trump zu einer Lösung beitragen will, sagte er jedoch nicht. Auch auf die von Abbas geforderte Zwei-Staaten-Lösung ging Trump nicht ein.

Die Nahost-Reise des US-Präsidenten war mit Spannung erwartet worden: Anfang Mai hatte Trump Abbas in Washington empfangen. Abbas hatte bei diesem Anlass die Hoffnung auf einen „historischen Frieden“ unter Trumps Mitwirkung geäußert. Im Februar war Trump bei einem Besuch Netanjahus in Washington allerdings von der langjährigen US-Linie abgerückt, nur eine Zwei-Staaten-Lösung sei akzeptabel. Bei den Palästinensern hatte dies die Sorge genährt, die Vereinigten Staaten stellten sich einseitig hinter Israel. Die Palästinenser fordern einen eigenen Staat mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt. Die Israelis halten den Ostteil der Stadt besetzt. Dort befinden sich zahlreiche heilige Stätten von Juden, Christen und Muslimen. Der Status von Jerusalem gilt als einer der Hauptgründe, warum die Friedensverhandlungen seit 2014 ins Stocken geraten sind. Seit 2010 hat es kein substanzielles Treffen mehr zwischen Netanjahu und Abbas gegeben. Auch nach dem Besuch Trumps deutet sich kein neues Gespräch zwischen beiden Seiten an.

Trump betonte aber zum Abschluss seines Aufenthalts in Jerusalem, Netanjahu wie Abbas seien grundsätzlich bereit, „nach dem Frieden zu greifen“. In Jerusalem besuchte Trump auch die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem. Dort legte er einen Kranz zur Erinnerung an die Opfer der Nazi-Herrschaft nieder. Am Montag hatte Trump als erster amtierender US-Präsident die Klagemauer in Jerusalem aufgesucht. Das Weiße Haus stufte den Termin als rein „privat“ ein. Die Klagemauer ist eine der heiligsten Stätten des Judentums. Trump besuchte auch die den Christen heilige Grabeskirche.

Von Jerusalem aus reiste Trump nach Rom, wo er Papst Franziskus treffen will. Jerome Cartillier, afp

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