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Interview

13.05.2019

Ist der Bundespräsident nicht überflüssig, Herr Korte?

Als erster Bundespräsident nutzte Frank-Walter Steinmeier seine Macht und überzeugte Union und SPD von der Großen Koalition.
Bild: Axel Heimken, dpa (Archiv)

Der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte hat ein Buch über die Macht des Bundespräsidenten geschrieben. Wie wichtig ist dieses Amt in heutigen Zeiten noch?

Herr Korte, braucht Deutschland überhaupt einen Bundespräsidenten?

Karl-Rudolf Korte: Ja, unbedingt. Der Bundespräsident ist die politische Integrationsinstanz des Landes, er ist Mithüter der Verfassung, eine Reservemacht. Der Bundespräsident gehört nicht nur zur Entscheidungselite, sondern vor allem zur Deutungselite. Er ist damit eine moralische Institution, der idealerweise mit Vertrauen führt.

Vieles geschieht hinter den Kulissen von Schloss Bellevue. Aber wie kann ein Bundespräsident quasi „unsichtbar“ Einfluss auf die Gesellschaft nehmen?

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Korte: Der Bundespräsident kann auch hinter den Kulissen Macht ausüben, weil er wichtige Akteure nicht nur spricht, sondern sie auch zusammenführt. Er kann also Macht ausüben, ohne sie zu zeigen. Mit seiner Kraft, Öffentlichkeit herzustellen, hat er auch Sanktionsmöglichkeiten, um als Meinungsbildner oder Türöffner mit zu gestalten.

Die Menschen haben – zumindest wenn man Umfragen glauben kann – eine zunehmende Sehnsucht nach starken Führern. Kann ein Bundespräsident dieses Bedürfnis erfüllen?

Korte: Es ist eine Gratwanderung, da dieser Wunsch schon monarchistische Züge trägt. Das Wichtigste, was wir haben, ist das direkt gewählte Parlament. Insofern muss auch ein Staatsoberhaupt immer alles dafür tun, dass der Bundestag nicht abgewertet wird. Aber der Bundespräsident ist in der Lage, die Wiedergewinnung des Politischen ins Zentrum seiner Arbeit zu rücken. Der Bundespräsident steht abseits des Mainstreams, abseits der Parteien, er ist nicht auf Mehrheiten angewiesen, nicht auf Umfrageergebnisse. Er hat seine eigene Legitimation, seine eigene Verbindlichkeit. Der Bundespräsident kann also Vertrauen schaffen in die Politik.

Bundespräsidenten und Kanzler können sich gut ergänzen

Wird die Stellung des Bundespräsidenten in Zeiten, in denen die Demokratie unter Druck steht, wichtiger werden?

Korte: Der Bundespräsident hat eine besondere Verantwortung in einer Gesellschaft, in der die Spaltungen sichtbarer werden, in der Ungleichheiten wachsen. Er hat die Leitverantwortung für das republikanische Wir. Er muss dann nicht nur die Demokratie sichern, sondern sich auch darum kümmern, wie Gemeinwohl in so einer auch kommunikativ immer mehr fragmentierten Gesellschaft weiter wachsen kann.

Gibt es einen Bundespräsidenten, dem dies besonders gut gelungen ist?

Korte: Die Bundespräsidenten standen vor sehr unterschiedlichen Herausforderungen. Interessant ist immer das Zusammenspiel zwischen Bundeskanzler und Bundespräsident. Schauen Sie sich Angela Merkel und Joachim Gauck an – da wurde eine Brücke gebaut. Zwar sind beide Protestanten, aber durch ihre Unterschiede haben sie sich von ihrem Typus her gut ergänzt: Joachim Gauck war ein sehr emotionaler Bundespräsident, ein gefühlsgetragener, charismatischer Mensch, der eine große Redebegabung hat. Er war ein Seelsorger mit Anleihen zum Pathos. Angela Merkel ist genau das Gegenteil. Sie ist öffentlich nüchtern, unaufgeregt, schlicht, pathosfern – fast wie eine Eiskönigin. Die Konstellation war gerade in der Flüchtlingsfrage im Jahr 2015 wichtig, als vom Bundespräsidenten eine Art „moralische Obergrenze“ formuliert wurde. Joachim Gauck hat damals gesagt: Unser Herz ist weit, aber unsere Möglichkeiten sind endlich. Er hat Merkels „Wir schaffen das“ etwas entgegengesetzt und damit die Möglichkeit eröffnet, über die Flüchtlingspolitik zu sprechen, ohne als rechtsextrem stigmatisiert zu werden. Dieses Zusammenspiel ist gut für das Amt, da so ganz unterschiedliche Bedürfnisse befriedigt werden.

Wie sieht es mit Frank-Walter Steinmeier aus? Er wirkt wie Merkel auch eher distanziert.

Korte: Bundespräsident Steinmeier ist ein Reisender in Sachen Demokratie. Er ist fast täglich in der Republik unterwegs, um Gespräche zu führen und Tausende mit seinem Demokratieprojekt zu missionieren. Wir wissen, dass das Gespräch mit einem Politiker, noch dazu mit einem Bundespräsidenten, den Blick auf die Politik ändert, dass es den Sinn für die Komplexität fördert – sie sagen als Bürger danach nicht mehr „die Politik“ oder „die Politiker“, sondern erfahren, dass man differenziert unterscheiden muss. Das macht Frank-Walter Steinmeier fast jeden Tag, es sind kleine Formate mit großer Wirkung. Solche Formate können die Gesprächsstörung zwischen Bürgern und Politik verringern.

Steinmeiers Hilfe bei Regierungsbildung ist historisch einmalig

Frank-Walter Steinmeier gilt zudem als Kanzlerinnen-Macher, weil er die Bildung der Großen Koalition vorangetrieben hat. War das ungewöhnlich?

Korte: Ja, das war sogar historisch einmalig. Die Reservemacht des Bundespräsidenten ist zwar im Grundgesetz vorgesehen, aber wir hatten in Deutschland in 70 Jahren noch nie eine blockierte Regierungsbildung. Mit Druck, persönlicher Aura und protokollarischem Staatszeremoniell hat es Steinmeier geschafft, dass sich eine Koalition gebildet hat. Sein Standpunkt war: Stabilität ist die Maßgabe des Grundgesetzes, und wir können nicht so oft wählen, bis es allen passt. Auch hier gab es also eine Arbeitsteilung zwischen Bundespräsident und Kanzlerin. Steinmeier wurde zum Manager der Instabilität.

Gab es auch Bundespräsidenten, die ihre Macht nicht gut genutzt haben?

Korte: Das würde ich so nicht sagen. In den ersten Jahren musste man erst einmal herausfinden, wie das Amt ausgestaltet werden soll. Konrad Adenauer und Theodor Heuss mussten erst einmal jeweils ihre Rollen finden, es kam mitunter zu einem Machtgerangel. Es waren Suchbewegungen und Grenzziehungen über Gestaltungsmacht in der operativen Alltagspolitik der Bonner Republik. Das ist irgendwann weggefallen. Der heutige Machtgebrauch des Bundespräsidenten ohne Machtdemonstration ist die kluge Antwort auf diese Kompetenzsuche.

Christian Wulff musste sich den Vorwurf gefallen lassen, er habe das Amt beschädigt. Wie sehen Sie das?

Korte: Christian Wulff ist von allen Vorwürfen höchstrichterlich freigesprochen worden. Er hat das Amt nicht beschädigt – im Gegenteil. Er hat es geschafft, im ersten Jahr seiner Amtszeit einen Satz zu prägen, der geblieben ist: „Der Islam gehört zu Deutschland.“ Hätte er vier Jahre mehr Zeit gehabt, hätte er seinen integrativen Ansatz von der bunten Gesellschaft womöglich gerade aus dem Integrationsamt heraus stärker vorantreiben können.

Wie entscheidend ist die Parteizugehörigkeit des Bundespräsidenten überhaupt? Immerhin rangeln die Parteien regelmäßig um den Posten.

Korte: Es ist nicht wichtig, welcher Partei der Bundespräsident angehört. Man kann auch keine Vorteile für die Parteien erkennen, die diese daraus ziehen könnten. In der Projektion der Parteien ist das anders. Das Amt lebt von Mutmaßungen. Anders wäre der Präsidentenpoker um das Amt nicht erklärbar. Wenn in Vielparteienparlamenten zukünftig Wählermarkt und Koalitionsmarkt nicht mehr übereinstimmen, ist es aber umso wichtiger zur Ausübung der Reservemacht, einen Parteienkenner im Schloss Bellevue zu haben.

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