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Italien
06.12.2016

Arbeitet Matteo Renzi schon am Comeback?

Matteo Renzi arbeitet wohl schon an seinem Comeback.
Foto: Iberio Barchielli (dpa)

Italiens Noch-Premier Matteo Renzi hat nach seiner Niederlage beim Referendum seinen Rücktritt angekündigt. Hinter den Kulissen könnte er aber schon am Comeback arbeiten.

Der Largo del Nazareno ist einer dieser verwinkelten Plätze in der Altstadt von Rom, der Touristen das Herz aufgehen lässt. Am Mittwochnachmittag wird hier kein Durchkommen sein, denn bei bedeutenden Gelegenheiten wie dieser riegeln Sicherheitskräfte das Altstadt-Idyll rigoros ab. Am Largo del Nazareno hat die Partito Democratico (PD) ihren Sitz und für 15 Uhr ist eine Sitzung der Parteispitze angesetzt. Die Republik wartet gebannt auf das Ergebnis.

Die PD ist mit rund 400 Parlamentariern die stärkste Partei im italienischen Parlament. Sämtliche politische Machtspielchen kreisen also um die Sozialdemokraten und um ihren Chef Matteo Renzi, der gerade seinen Rücktritt als Premier angekündigt hat. Und auf Drängen von Staatspräsident Sergio Mattarellas bleibt der 41-jährige Premier im Amt, bis das wichtige Haushaltsgesetz verabschiedet ist. Geht alles glatt, könnte der Senat das Gesetz schon heute verabschieden. Anschließend würde Renzi definitiv seinen Rücktritt einreichen.

Matteo Renzi hofft wohl auf Neuwahlen in Italien

Der Staatspräsident könnte dann mit Beratungsgesprächen beginnen. Mattarellas Priorität ist die Ernennung eines neuen Premiers, der aber die Stimmen der stärksten politischen Kraft im Parlament benötigt. Hinter der steht Renzi und er hat offensichtlich andere Pläne. Aus seinem Umfeld heißt es, der Parteichef werde sich für baldige Neuwahlen einsetzen.

Dieser Entschluss war offenbar schon am Tag nach dem Referendum gereift, bei dem 60 Prozent der Italiener Renzi die Gefolgschaft verweigert hatten. „Lasst uns mit diesen 40 Prozent neu anfangen“, twitterte daraufhin Staatssekretär Luca Lotti, der als „Alter Ego“ des Ministerpräsidenten gilt.

Das Kalkül: Würde Renzi bei Neuwahlen ein ähnliches Ergebnis erzielen, wäre ihm der Wahlsieg sicher. Ob es aber tatsächlich soweit kommt, ist völlig unklar. Denn in aktuellen Umfragen liegen Renzis PD und die EU-skeptische Fünf-Sterne-Bewegung um Komiker Beppe Grillo etwa gleichauf.

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