Italien: Paolo Gentiloni: Italiens neuer Regent

Paolo Gentilonis Wohnung liegt nur ein paar hundert Meter vom Amtssitz des Staatspräsidenten auf dem Quirinalshügel in Rom entfernt. Als der italienische Außenminister am Sonntagmittag von Sergio Mattarella den Auftrag zur Bildung einer neuen Regierung bekam, ließ sich der 62-Jährige den kurzen Weg dennoch mit der Limousine chauffieren. Das Regieren in Italien, so könnte man schlussfolgern, wird in den kommenden Monaten gewiss kein Spaziergang.

Gentiloni muss Mehrheit für die Änderung der Wahlgesetze finden

Gentiloni, der das Mandat unter Vorbehalt annahm, soll den zurückgetretenen Premier Matteo Renzi ersetzen und als neuer Ministerpräsident bereits am Donnerstag zum EU-Gipfel in Brüssel reisen. Bis Mittwoch könnte sein Kabinett vereidigt sein. Staatspräsident Mattarella hatte nach Sondierungsgesprächen mit allen Fraktionen zur Eile gemahnt. In erster Linie muss die Regierung Gentiloni eine Mehrheit im Parlament für die Änderung der Wahlgesetze finden. In Folge der gescheiterten Verfassungsreform gelten zwei verschiedene Regeln für Abgeordnetenhaus und Senat, die das Land unregierbar machen könnten. Vor allem muss sich Gentiloni der Krisenbank Monte dei Paschi widmen. Um der Insolvenz zu entgehen, versucht die Großbank eine Kapitalerhöhung von fünf Milliarden Euro. Sollte der Plan scheitern, müsste Gentiloni zusammen mit Finanzminister Piercarlo Padoan die teilweise Verstaatlichung der Bank einleiten. Padoan war ursprünglich Favorit für die Renzi-Nachfolge, galt aber im jetzigen Ministeramt letztlich als wertvoller.

Gentiloni, der einem altkatholischen Adelsgeschlecht entstammt, ist Vertreter des konservativen Flügels der sozialdemokratischen PD. Er war einer der eifrigsten Förderer Renzis. Anders als Renzi gilt Gentiloni als zurückhaltend, diplomatisch und loyal. Deshalb ist er möglicherweise nur ein Platzhalter für Renzi. Der will Indiskretionen zufolge erneut als Spitzenkandidat der PD bei Neuwahlen antreten. Diese könnten nach der Verabschiedung der neuen Wahlgesetze schon im Frühsommer 2017 stattfinden.