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Jetzt muss Ursula von der Leyen sich freischwimmen

Kommentar Von Detlef Drewes
27.11.2019

Nun muss Ursula von der Leyen, die an die Spitze der mächtigsten EU-Behörde gewählt wurde, liefern - und sich vom Einfluss der Staats- und Regierungschefs lösen.

Ursula von der Leyen ist nicht am Ziel. Sie steht am Anfang. Vorbei ist die Zeit der Versprechungen, Ankündigungen und der wohlgesetzten, stets auch ein wenig historisch angehauchten Worte. Nun muss die Deutsche, die an die Spitze der mächtigsten EU-Behörde gewählt wurde, liefern. Bis jetzt reichte es, eine „Agenda des Wandels“ anzukündigen und von einem neuen Aufbruch beim Klimaschutz zu sprechen. Das wäre ab sofort zu wenig. Von der Leyen hat bereits zu spüren bekommen, dass ihr ein allzu ausgeprägter „rot-grüner“ Ehrgeiz nicht guttut, weil ihr dann die Christdemokraten als Basis jeder parlamentarischen Mehrheit abhandenkommen.

Das Europäische Parlament hat die neue Kommission mit einer komfortablen Mehrheit als Vertrauensvorschuss bedacht. Es gab aber keine Fraktion, in der es nicht auch Bedenken gab. Zum Schluss überwog jedoch der Wunsch, endlich mit der Arbeit beginnen zu können.

Diese Kommission muss sich allerdings noch freischwimmen – vor allem vom Einfluss der Staats- und Regierungschefs. Der Brüsseler Apparat funktioniert nicht ohne Anleitung europäisch rund und gemeinschaftlich sauber. Längst haben die Staatenlenker erkannt, wie hilfreich es sein kann, die EU für sich zu instrumentalisieren. Das muss Ursula von der Leyen ausgerechnet gegen die verhindern, die sie ins Amt gehoben haben.

Lesen Sie dazu auch: Kann jetzt der "Neustart für Europa" beginnen?

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