Europawahl: Justizministerin Barley soll Spitzenkandidatin der SPD werden

Bundesjustizministerin Katarina Barley soll Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl im Mai kommenden Jahres werden. Das wurde der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag in Parteikreisen bestätigt, zunächst hatte das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) darüber berichtet. Barley hatte die Kandidatur erst abgelehnt, bevor sie nun doch von SPD-Chefin Andrea Nahles überzeugt werden konnte. Die 49-jährige Juristin soll zunächst ihr Amt behalten, bevor sie dann eventuell nach Brüssel wechseln würde.

Allerdings könnte es für sie wegen großer Konkurrenz dort nicht für einen Top-Posten reichen - und das Amt der Justizministerin ist für sie eine Traumaufgabe. Die offizielle Vorstellung soll in den nächsten Tagen erfolgen. "Was ich Ihnen bestätigen kann ist, dass ich einen hervorragenden Vorschlag für die Spitzenkandidatur der SPD in Europa machen kann. Und das werden wir Ihnen auch in Kürze dann vorstellen", sagte Nahles am Dienstag vor einer Fraktionssitzung.

Barley würde nicht Spitzenkandidatin der europäischen Sozialdemokraten

Bei der letzten Europawahl 2014 hatte die SPD mit Spitzenkandidat Martin Schulz ein für die SPD starkes Ergebnis von 27,3 Prozent geholt. Barley würde nationale Spitzenkandidatin - anders als Schulz würde sie aber nicht zugleich Spitzenkandidatin der europäischen Sozialdemokraten. Schulz sagte der Deutschen Presse-Agentur zu der Personalie Barley: "Das ist eine sehr gute Wahl." Barley sei eine überzeugte und überzeugende Europäerin, "die sich auf meine volle Unterstützung verlassen kann und die einen Kampf für ein Europa der Humanität, der Gerechtigkeit und Solidarität führt".

Europäischer Spitzenkandidat will der niederländische Sozialdemokrat Frans Timmermans werden, der sich damit auch um das Amt des EU-Kommissionspräsidenten bewirbt. Dabei hat Timmermans, der derzeit hinter Jean-Claude Juncker erster Vize-Chef der EU-Kommission ist, auch die Unterstützung von Nahles sicher, wie aus einem Schreiben hervorgeht, das der dpa vorliegt. Sollte seine Bewerbung erfolgreich sein, könnte er zum Gegenspieler des CSU-Politikers Manfred Weber werden, der sich als Spitzenkandidat bei der Europäischen Volkspartei bewirbt. Der Kandidat der stärksten Partei bei der Europawahl hat gute Chancen auf das Amt des Kommissionspräsidenten.

Martin Schulz wollte nicht mehr kandidieren

Nach den jüngsten Tiefschlägen könnte sich SPD-Parteichefin Nahles mit der Personalie Barley etwas Luft verschaffen. Die Suche war schwierig verlaufen. Es gab mehrere Absagen. Der Europabeauftragte der Partei, Udo Bullmann, wurde wegen seines geringen Bekanntheitsgrades für ungeeignet befunden. Auch eine erneute Schulz-Kandidatur wurde ins Spiel gebracht, was der langjährige Präsident des Europaparlaments aber nicht wollte. 

Geleitet wird der Europa-Wahlkampf der SPD von Michael Rüter. Er war zuvor Bevollmächtigter des Landes Niedersachsen beim Bund. (dpa)