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Verfassungsschutz bestätigt

27.08.2020

Kalbitz stand auf HDJ-Mitgliederliste

Die AfD will Andreas Kalbitz nicht länger in ihren Reihen dulden.
Bild: Sebastian Gollnow/dpa

Die AfD hat Andreas Kalbitz aus der Partei geworfen. Grund war unter anderem seine angebliche frühere Mitgliedschaft in der "Heimattreuen Deutschen Jugend". Dazu meldet sich jetzt der Verfassungsschutz zu Wort.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz verfügt nach eigenen Angaben über eine Mitgliederliste der inzwischen verbotenen "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ), auf der der frühere Brandenburger AfD-Landeschef Andreas Kalbitz aufgeführt ist.

"Wir verfügen tatsächlich über eine Mitgliederliste der HDJ, wo unter der Mitgliedsnummer 1330 "Familie Andreas Kalbitz" aufgeführt ist", sagte Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang dem ARD-Magazin "Kontraste". "Und aufgrund ergänzender Daten, die dort ebenfalls angegeben sind, kann kein Zweifel bestehen, dass Andreas Kalbitz, über den wir hier reden, die genannte Person ist."

Der Liste stamme aus dem Vereinsverbotsverfahren des Bundesinnenministeriums für die HDJ, erklärte Haldenwang. Sie könne nicht veröffentlicht werden, da sie persönliche Daten weiterer Personen enthalte.

Kalbitz stand auf HDJ-Mitgliederliste

Kalbitz hatte stets bestritten, Mitglied der HDJ gewesen zu sein. Er sagte der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag: "Der Vorhalt einer formalen Mitgliedschaft bleibt schlicht falsch." Es gebe Ungereimtheiten in den Aussagen Haldenwangs. Kalbitz verwies auf die hohe Mitgliedsnummer bei einem Verein mit etwa 400 Mitgliedern. Zudem sei die Vereinsmitgliedschaft einer Familie juristisch nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch gar nicht möglich. "Insofern gibt es nichts wirklich Neues."

Kalbitz' Engagement bei der HDJ ist einer der Knackpunkte in den Auseinandersetzungen mit dem AfD-Bundesvorstand. Dieser hatte seine Parteimitgliedschaft im Mai mit knapper Mehrheit für nichtig erklärt. Das Bundesschiedsgericht bestätigte die Entscheidung. Als Grund für den Beschluss gab der Vorstand an, dass Kalbitz bei seinem Eintritt in die Partei 2013 eine frühere Mitgliedschaft in der inzwischen verbotenen rechtsextremen "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ) und bei den Republikanern zwischen Ende 1993 und Anfang 1994 nicht angegeben habe.

© dpa-infocom, dpa:200827-99-329427/4 (dpa)

ARD-Bericht mit Äußerungen Haldenwangs im Video

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