Flächenverbrauch: Kann Bayern reicher werden - und zugleich schön bleiben?

Bayern ist schön mit seinen abwechslungsreichen Landschaften, schöner als jedes andere Bundesland – davon sind zumindest die meisten Bayern überzeugt. Und dieses Grundgefühl liefert vermutlich auch die Erklärung dafür, warum das Thema Flächenverbrauch hier leidenschaftlicher debattiert wird als andernorts in Deutschland.

Bayern wächst - und das geht mit Flächenverbrauch einher

Mit der Statistik allein jedenfalls lässt sich das nicht erklären. Danach werden in Bayern bisher nur rund zwölf Prozent der Gesamtfläche für Siedlung und Verkehr genutzt. Das ist weniger als im Bundesdurchschnitt (13,8 Prozent) und weniger als in allen anderen westdeutschen Flächenländern. Nordrhein-Westfalen etwa ist mit 22,9 Prozent fast doppelt so stark verbaut.

Beim Flächenverbrauch allerdings gehört Bayern zu den Spitzenreitern. Statistisch gesehen liegt es zwar hier mit 3,3 Quadratmetern pro Einwohner und Jahr auch nur auf Platz drei hinter Sachsen (4,4 Prozent) und Schleswig-Holstein (4,2 Prozent). Doch diese Statistik verfälscht wahrscheinlich die Wirklichkeit. Wenn die Bevölkerung eines Landes so schnell wächst wie in Bayern, dann geht der rechnerische Pro-Kopf-Verbrauch schon alleine deshalb nach unten.

Umgekehrt liegt es auf der Hand, dass ein schnell wachsendes Land mit kräftigem Zuzug und boomender Wirtschaft mehr frische Fläche benötigt. Das ist überall im Freistaat sichtbar. Entlang von Bundesstraßen und Autobahnen breitet sich das Gewerbe aus. Die Landeshauptstadt München wird ihre letzten freien Flächen in den kommenden Jahren vorrangig mit Wohnbebauung verbraucht haben. Wo noch Platz ist, wachsen Kommunen in die Breite. Und nicht selten geht dieses Wachstum am Stadtrand einher mit einer Verödung der Stadtkerne.

Wie die CSU um Edmund Stoiber vor 20 Jahren über Flächenverbrauch diskutierte

Diskutiert wird über all das schon seit rund 20 Jahren. Die ersten Debatten mündeten im Jahr 2003 unter Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) in die Gründung eines Bündnisses für Flächensparen. Ob das irgendetwas geholfen hat, ist bis heute umstritten. Ins Zentrum der politischen Debatte rückte „der Flächenfraß“ dann wieder mit dem Volksbegehren „Gegen die Betonflut“ im vergangenen Jahr. Darin wurde gefordert, den Flächenverbrauch in Bayern per Gesetz auf fünf Hektar pro Tag zu begrenzen. Derzeit sind es rund zwölf Hektar.

Knapp 50.000 Unterschriften konnten die Grünen und ihre Verbündeten für den Antrag binnen kürzester Zeit sammeln. Er scheiterte aus formaljuristischen Gründen. Die Richter am Verfassungsgerichtshof rügten fehlende konkrete Vorgaben für die Umsetzung.

Die neue Staatsregierung aus CSU und Freien Wählern nahm dann zwar das Fünf-Hektar-Ziel in ihren Koalitionsvertrag auf, beharrt aber bei der Umsetzung auf dem Prinzip der Freiwilligkeit. Dass es bereits nächstes Jahr ein neues Volksbegehren gibt, ist nicht ausgeschlossen. Rechtlich möglich wäre es – wenn die Vorgaben der Richter beachtet werden.